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Seit wievielen Jahren/Jahrzehnten betonen Politiker eigentlich immer dieses "Der Wohlstand muss bei allen ankommen“? Und wie glaubwürdig ist das überhaupt noch? #groko



 
Die SPD stimmte heute also fuer Projekt 10% oder wie hab ich das Ergebnis fuer die #GroKo zu verstehen?

Man man man…



 



 
Ich fass mal zusammen:
Erst SPD so:
- mit uns wird es keine #GroKo geben!
- Schulz: ich werde kein Teil des Merkel Kabinetts sein

Dann SPD so:
- GroKo toll!
- Schulz Aussenminister
- exportiert Kriegswaffen in Krisenländer
- Klimaschutz verfehlt
- Rente immer noch zu niedrig



 
Ich weiß nicht. Bei dem #GroKo Ergebnis habe ich eher das Gefühl. daß es im Posten in der SPD Führungsebene ging und nicht um Politik für die Wähler. Aber vielleicht ist das auch nur mein Eindruck. #NoGroKo

Um Posten geht es immer auch. Aber ich finde das Ergebnis auch insgesamt sehr mau.
Für mich stechen hervor: Pflege-Unterhaltsleistungen für Angehörige (Kinder) nur noch ab 100 Tsd. Jahreseinkommen und Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Vielleicht noch kostenfreie Ausbildung für Pflegeberufe.

Alles andere zu unambitioniert. Insgesamt enttäuschend.

Im Gesundheitsbereich wäre ich durchaus für eine Angleichung von PGV und GKV, aber halt anders:
- die obere Beitragsbemessungsgrenze entfällt. Dafür gibt es eine untere Grenze
- Versicherte bekommen wie bei der PKV eine Rechnungskopie vom Arzt, allein zwecks Kontrolle
- Mit steigendem Einkommen gibt es einen Selbstbeteiligung. Wenn ich als nicht-so-schlecht-Verdienender 200 oder 300.-/Jahr selber zahlen muss, tut mir das nicht weh, entlastet aber insgesamt die Kassen.

Natuerlich sollte die Ausbildung zu Pflegeberufen kostenfrei sein und der Beruf selber besser entlohnt werden.
Kindergeld kann auch an das Einkommen gekoppelt werden: wer mehr verdient, braucht weniger Beihilfen vom Staat.

Das Potential, Vieles für Viele besser zu machen, wäre da. Aber leider flüchtet man sich lieber in einen starren Koalitionsvertrag, bei dem alles haarklein geregelt ist, anstatt Mehrheiten nach Themen zu suchen. Klar, ist ein bisschen aufwendiger als bequem durchzuregieren, aber schadet halt weniger der Demokratie und erzeugt damit weniger... show more

Den Vorschlag mit den Arztrechnungen finde ich gut, wobei dann trotzdem schwer zu kontrollieren und nachzuweisen ist, was von den Posten tatsächlich korrekt abgerechnet wurde/wirklich angefallen ist. Sehe ich jedes Mal, wenn ich mir wegen meines GKV-Wahltarifs eine Privatrechnung ausstellen lasse. Da wird mindestens so viel soviel ungerechtfertigt abgerechnet, wie bei GKV-Leistungen. Jedes Mal hat man angeblich eine telefonische Beratung bekommen z.B.

Bei den anderen Punkten gehst du davon aus, dass es an Geld mangelt im Gesundheitssystem. Ich denke, man könnte damit locker auskommen, wenn man es geschickter anstellt. Die Krankenhauskosten und Kosten für Medikamente sind sind bei meiner GKV im letzten Jahr jeweils um 10 Prozent gestiegen. Das ist nicht normal. Da bereichern sich einige total. Wie soll man gegen solche Steigerungen ankommen? Mein Gehalt steigt nicht um 10 Prozent pro Jahr :-) Der Gesundheitsfonds sollte einfach einen Haufen Aktien von den ganzen große... show more

Bei den Rechnungskopien kann man das ja so machen, dass man ankreuzt, was man als Laie beurteilen kann, was man an Leistung bekommen hat. Das mit der Telefonberatung wuerde dann ja schnell auffliegen.

Beim Geld geht es mir nicht darum, mehr Geld in das System zu pumpen, sondern um eine gerechtere Umschichtung der Beitraege. Idealerweise sind niedrige Einkommen knapp ueber dem Mindestlohn weitestgehend beitragsfrei, hoehere Einkommen werden dementsprechend staerker belastet.
Viel Geld verschindet im System in der Verwaltung. Wenn man weniger Papierkram zu verwalten hat, dann koennten die Kosten dafuer auch geringer ausfallen und mehr Geld fuer das Medizinische uebrig sein.
Pflegepersonal soll wieder mehr Zeit fuer die Pflege haben und die Aerzte sollen mehr Zeit fuer die Patienten haben.




 
Also bei der Brisanz der Abstimmung zur #GroKo beim #spdbpdt18 haette ich eine geheime Abstimmung gewuenscht



 
Also #GroKo ergibt eigentlich nur ohne harten Koavertrag keinen Sinn, aber das wird Union nicht zulassen.



 
Ich räume mal die Wäsche in den Trockner. Das ist interessanter, produktiver und zukunftsweisender als die Rede von @MartinSchulz beim #spdbpt zur #GroKo



 
Wenn #CSU #CDU & #SPD das #Klimaziel aufgeben, dann ist ein etwaige neue #GroKo bereits jetzt schon grandios gescheitert.



 
Für das heutige Treffen beim Bundespräsidenten und die darauf mit Merkel, möchte ich @MartinSchulz und der @spdde empfehlen, bei einer etwaigen #GroKo darauf zu bestehen, daß die Koalition ohne #CSU sein muss.



 
Also die #CDU legt sich fest, daß sie eine #GroKo wollen, ermahnt aber die #SPD zu diesem Zeitpunkt keine roten Linien zu ziehen.

🙄

... und jetzt weiß ich auch nicht...



 
Also wenn wir wieder 4 Jahre #GroKo bekommen, dann können wir das wählen auch gleich ganz sein lassen. Es ändert sich ja dann doch nichts mehr... :-/



 
Wenn die #SPD nun nach dem Vorstandstreffen gestern von @spdde in einer #GroKo geht, dann hat sie auch noch den allerletzten Rest von Glaubwürdigkeit verloren, den sie nach der Wahl mühsam wiedererlangt hatte.



 
Oder anders gesagt: die @spdde sollte tunlichst die #GroKo meiden wie der Teufel das Weihwasser, ansonsten drohen wohl eher 15% bei der nächsten Wahl.