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Items tagged with: merkel


 

["Die Unabhängigkeit von Gerichten ist ein hohes Gut. Aber Richter sollten immer auch im Blick haben, dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen.“ @hreul


https://twitter.com/dlf/status/653663215436595200 …](https://twitter.com/KuehniKev/status/1030376936667787264)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

Twitter: Deutschlandfunk on Twitter (Deutschlandfunk)


 
Die Bürgermeister von Bonn, Köln und Düsseldorf forderten in einem Brief an Bundeskanzlerin Merkel die Wiederaufnahme der Seenotrettung im Mittelmeer - was es gebracht? #OffenerBrief #Merkel #Geisel #NRW

 





300 bis 400 Anhänger von AfD und Pegida empfingen Angela #Merkel heute in #Dresden. Polizei ermittelt nun nach Ampullen-Wurf mit stinkender Flüssigkeit wegen versuchter Körperverletzung gegen Unbekannt: https://www.radiodresden.de/#!/beitrag/proteste-bei-merkel-besuch-in-dresden-549392/ radiodresden.de/#!/beitrag/pro… #DD1608


https://pbs.twimg.com/media/DkvF12SXoAE-lLl.jpg:orig



- https://twitter.com/streetcoverage/status/1030136274122944514

 
Fremdschämen 10/10
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Bundeskanzlerin #Merkel vor sächsischem Landtag in #Dresden von etwa 300 Demonstranten ausgebuht. Laut MDR-Landeskorrespondentin skandierte die Menge "Hier regiert die AfD!"

 

[Wenn...


#Türkei in #Lira-Krise steckt

#Erdogan am 28.9.'18 nach kommt

vorher Treffen der Finanzminister stattfindet

#Merkel "starke türkische Wirtschaft" fordert

Man "Ausbau der Zusammenarbeit" will..

...dann weißt du: DAS WIRD TEUER! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/zum-deutschland-besuch-erdogan-kommt-mit-grossem-tross-56688846.bild.html …](https://twitter.com/PetrBystronAfD/status/1029988984141885440)

#beatrix vstorch #kanalrauschen
posted by pod_feeder

 
Im Berliner Regierungsviertel ist es wegen der Sommerpause des Parlaments noch ziemlich ruhig. Die Bundeskanzlerin hingegen packt schon wieder an – und sie hat sich eine Menge vorgenommen. #Merkel #Innenpolitik #Flüchtlinge #Pflege #Fachkräfte #Asyl #WM

 

extra3


#Merkel hat auf einmal erkannt, dass das bisherige #Dublin-System „nicht funktionsfähig“ ist. Denn: „Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtling in Deutschland ankommen“. Es sei denn, er springt mit dem Fallschirm über Buxtehude ab. #irrsinnderwoche #extra3 #derirrsinnderwocheImage/photo #Merkel

 
"Wir brauchen dringend einen europäischen Verteilmechanismus", fordert die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Das Flüchtlingsabkommen, das die Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Spanien geschlossen habe, sei nicht weitgehend genug. #Merkel #Sánchez #Treffen #Spanien #August2018 #Flüchtlinge #Migranten

 
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die bisherige europäische Asylregelung der Dublin-Verordnung für "nicht funktionsfähig" erklärt. Und nun? Was bedeutet das? Ein Gespräch mit der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. #Merkel #Sánchez #Treffen #Spanien #August2018 #Flüchtlinge #Migranten

 
"Im Fußball geht's!" - Leichtathleten haben sich bitterlich über das Fehlen ihrer Bundeskanzlerin bei den Wettkämpfen im Berliner Olympiastadion beschwert. Aber Angela Merkel war verhindert. #Leichtathletik #EM #Europameisterschaft #Berlin #Merkel #AngelaMerkel #Kritik

 
"Im Fußball geht's!" - Leichtathleten haben sich bitterlich über das Fehlen ihrer Bundeskanzlerin bei den Wettkämpfen im Berliner Olympiastadion beschwert. Aber Angela Merkel war verhindert.
Athleten wollen mehr Kanzlerin | DW | 12.08.2018
#Leichtathletik #EM #Europameisterschaft #Berlin #Merkel #AngelaMerkel #Kritik

 
Das an diesem Wochenende in Kraft tretende Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und Spanien soll nur der Anfang sein - wünscht sich die Bundesregierung. Dabei hat das Abkommen kaum Substanz, findet Rupert Wiederwald. #Flüchtlinge #Deutschland #Merkel #Spanien #EU #Abschiebung

 

[Immer gleiches langweiliges Spiel:


Seehofer soll Koalitionsvertrag endlich umsetzen statt über Medien zu lamentieren und ständig Forderungen zu wiederholen, mit denen die CSU in den Koalitionsverhandlungen gescheitert ist.

Bislang ist der Innenminister ein krasser Totalausfall. https://twitter.com/sturmdaniel/status/1026119902170673153 …](https://twitter.com/Ralf_Stegner/status/1026122421240258561)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

Twitter: daniel.sturm on Twitter (daniel.sturm)


 

 
♲ Redaktion ():
#aufstehen – die Sammlungsbewegung geht an den Start. Fragen an Sahra Wagenknecht
Image/photo

Seit heute ist die Internetseite der mit Spannung erwarteten Sammlungsbewegung rund um die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht online. Und einen Namen hat die Bewegung auch: #Aufstehen. Die NachDenkSeiten hatten die Möglichkeit mit Sahra Wagenknecht über die neue Sammlungsbewegung zu sprechen und ihr die wichtigsten Fragen zu #Aufstehen zu stellen.

Wann wird die Sammlungsbewegung vorgestellt?

Offizieller Start unserer Sammlungsbewegung ist der 4. September. An dem Tag stellen wir die Namen unserer prominenten Gründungsmitglieder und auch den Gründungsaufruf öffentlich vor und werden unsere Ziele vor der Presse erläutern.

Unter welchem Namen?

Wir haben uns für #Aufstehen entschieden. Aufstehen für ein gerechtes und friedliches Land, darum geht es. Unter www.aufstehen.de wird ab heute (4. August) auch schon eine vorläufige Webseite online gehen. Weil uns täglich Anfragen von Interessenten erreichen, die gern mitmachen möchten, wollen wir ihnen die Möglichkeit geben, sich schon jetzt zu registrieren.

Können Sympathisanten und mögliche Unterstützer Teil der Bewegung werden? Gibt es so etwas wie eine Mitgliedschaft?

Jeder, der sich auf unserer Webseite registriert, wird damit Teil der Bewegung. Er wird automatisch sowohl unsere vielfältigen online-Inhalte erhalten als auch über Aktionen vor Ort informiert. Wir hoffen, dass wir sehr viele Mitstreiter gewinnen werden, denn nur dann wird unsere Bewegung ausreichend Druck entfalten können, um die Politik in diesem Land zu verändern. Das ist unser Ziel.

Ist die Bewegung eine Partei? Tritt sie bei Wahlen an? Wie kann man sich das konkret vorstellen? Im Vorfeld wurde ja gelegentlich “La France insoumise“ als Vorbild genannt. Die sind nach unserem deutschen Verständnis aber keine Sammlungsbewegung, sondern eine echte Partei.

La France Insoumise ist streng genommen keine Partei, aber das französische Wahlrecht erlaubt es, dass Bewegungen zu Wahlen antreten. Das ist in Deutschland anders. Dennoch gründen wir bewusst keine Partei, denn es geht uns zunächst einmal darum, Menschen mit ähnlichen Überzeugungen zusammenzubringen. Wir wollen sammeln, nicht spalten. Dafür ist es wichtig, dass niemand seine Organisation verlassen muss, um bei uns mitzumachen. Vor allem aber wollen wir ein attraktives Angebot an all diejenigen machen, die sich von der Politik zurückgezogen haben und keiner Partei mehr vertrauen. Ich wäre sehr froh, wenn wir viele von ihnen wieder zu einem Engagement ermutigen könnten, aber das schafft man sicher nicht mit einer neuen starren Parteistruktur.

Wie soll die Verknüpfung zu den bestehenden und geistesverwandten Parteien aussehen?

Wir hoffen, dass sich möglichst viele Mitglieder aus SPD, Linker und Grünen bei uns zusammenfinden. Nach meinen Erfahrungen gibt es gerade in der SPD sehr viele, die mit dem unerschütterlichen Agenda-2010-Kurs und dem erneuten Eintreten in die GroKo sehr unzufrieden sind. Und vermutlich gibt es auch bei den Grünen nicht wenige, die sich im Interesse der Umwelt auch mit mächtigen Industrielobbys anlegen wollten, statt als letzte Machtreserve von Frau Merkel den Status Quo zu verwalten. Die Sammlungsbewegung soll all diejenigen zusammenführen, die sich eine Erneuerung des Sozialstaats, ein Zurück zur Entspannungspolitik Willy Brandts und ein verantwortungsvolles, naturverträgliches Wirtschaften wünschen.

Gibt es so etwas wie Unterorganisationen, also regionale Gliederungen oder so etwas Ähnliches? Sind Treffen der Anhänger der neuen politischen Bewegung vorgesehen? Gibt es einen großen Kongress? Ein erster Auftritt in einer der großen Hallen Deutschlands, also in der Westfalenhalle oder im Olympiastadion, das wäre doch ein passendes Signal? Darauf warten viele.

Ja, es wird Strukturen vor Ort und natürlich auch größere Events und Kongresse geben. Ich wünsche mir, dass wir so schnell wachsen, dass wir bald tatsächlich die Westfalenhalle füllen könnten.

Gibt es eine Führung der Sammlungsbewegung? Welche Personen sind dabei?

Es gibt aktuell gut 40 prominente Gründungsmitglieder, deren Namen wir allerdings erst am 4. September öffentlich machen werden. Außerdem gibt es bereits ein hochmotiviertes, kreatives Team, das sich um unseren online Auftritt und die Sozialen Medien kümmern wird. Sobald #Aufstehen im September gegründet ist, werden wir natürlich auch Arbeitsstrukturen schaffen. Aber entscheidend ist für uns, dass jeder sich einbringen, jeder mitdiskutieren und die Bewegung mitgestalten kann. Dafür werden wir Möglichkeiten schaffen. Eine Bewegung lebt vom Engagement ihrer Mitstreiter.

Kann man in einigen wenigen Zeilen zusammenfassen, was die zentralen programmatischen Vorstellungen der Sammlungsbewegung sind?

Es geht um den Mut zur Überwindung des neoliberalen Mainstreams, um eine soziale Politik im Interesse der Mehrheit. Und um ein Ende der Kriegspolitik und des gefährlichen Wettrüstens. Der Neoliberalismus tritt die sozialen Bedürfnisse der weniger Wohlhabenden mit Füßen und bringt viele dazu, sich von der Demokratie abzuwenden. Am Ende profitieren davon rechte Parteien. Inzwischen bestimmt die AfD in Deutschland die Themen der Politik und treibt die anderen vor sich her. Das wollen wir nicht länger akzeptieren. Die konzerngesteuerte Globalisierung, der Sozialabbau, immer neue Kriege, das alles ist keine Naturgewalt. Es gibt dazu Alternativen und wir wollen den Menschen die Hoffnung zurückgeben, dass sich die Politik verändern lässt.- - - - - -

https://www.nachdenkseiten.de/?p=45315
[l]#Wagenknecht #teamsahra #Sammlungsbewegung #links #linkspopulär #echtelinke #deutschland #Politik #Demokratie #Neoliberalismus #Merkel #marktkonform #fassadendemokratie



 

 

#RefugeesWelcome

https://www.rt.com/news/433800-germany-police-luebeck-injured/

Up to 14 people have reportedly been injured in a knife attack in the northern German city of Lübeck by a man of Iranian origin and in his 30s.


#Germany #Islam #ReligionOfPeace #Islamization #Merkel #Multiculturalism #Diversity #Genocide #WhiteGenocide

 
Neueste Umfragen sagen: Die Flüchtlingsfrage ist nicht das Thema, das die meisten Deutschen besorgt. Warum haben Journalisten und Politiker es dann so hochgespielt? Ein analytischer Blick von Jefferson Chase. #AfD #Merkel #Medien #RoderichKiesewetter #BerndRiexinger #Asylpolitik #Flüchtlings-undAsylpolitik

 
Neueste Umfragen sagen: Die Flüchtlingsfrage ist nicht das Thema, das die meisten Deutschen besorgt. Warum haben Journalisten und Politiker es dann so hochgespielt? Ein analytischer Blick von Jefferson Chase. #AfD #Merkel #Medien #RoderichKiesewetter #BerndRiexinger #Asylpolitik #Flüchtlings-undAsylpolitik

 
Streit in der Regierung, Rücktrittsdrohungen des Innenministers und Beschimpfungen von US-Präsident Trump - Kanzlerin Angela Merkel zeigt auf ihrer Sommer-Pressekonferenz, dass nicht mal das sie aus der Ruhe bringt.
"Ich glaube, dass wir den Politikverdruss befördert haben." | DW | 20.07.2018
#Merkel #Trump #Putin #HorstSeehofer #Asyl #Handelsstreit

 

#RefugeesWelcome

https://www.rt.com/news/433800-germany-police-luebeck-injured/

Up to 14 people have reportedly been injured in a knife attack in the northern German city of Lübeck by a man of Iranian origin and in his 30s.


#Germany #Islam #ReligionOfPeace #Islamization #Merkel #Multiculturalism #Diversity #Genocide #WhiteGenocide

 
Streit in der Regierung, Rücktrittsdrohungen des Innenministers und Beschimpfungen von US-Präsident Trump - Kanzlerin Angela Merkel zeigt auf ihrer Sommer-Pressekonferenz, dass nicht mal das sie aus der Ruhe bringt. #Merkel #Trump #Putin #HorstSeehofer #Asyl #Handelsstreit

 

 

Altenpfleger Ferdi Cebi, die Bewohnerin Frau Koch - 100 Jahre alt - mit Kanzlerin #Merkel im Altenheim St. Johannisstift in Paderborn. Im letzten Sommer hat Herr Cebi die Kanzlerin eingeladen, ihn an seinem Arbeitsplatz zu besuchen.pic.twitter.com/5gTj1dMfbp


#brigittezypries #kanalrauschen
posted by pod_feeder

 
"Es geht hier, glaube ich, gar nicht ums Geld", sagt Christian Mölling, Politikwissenschaftler und stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Geselllschaft für Auswärtige Politik, auf WDR 2 zum Nato-Gipfel in Brüssel. Er meint: "Wir haben viel größere Problemfelder." #WDR2 #Trump #Merkel #NATO #Russland

 

Polen schützt seine Bürger auch im Urlaub


An der Bürgerwache können sich Frau Merkel und die EU ein Beispiel nehmen.

#migranten #merkel #polen #italien #bürger #schutz #eu #europa