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bloß niemanden verleumden


Imagen/FotoBirne Helene wrote the following post Thu, 13 Dec 2018 07:30:20 +0100

Unwahr und verleumderisch wäre die Behauptung, die #SPD würde zum Jahresende aufgelöst und als Arbeitsgruppe "Sozialkram" in die #CDU eingegliedert.

#Politik #SPD #cdu #groko #AKK

 
Ärztin über den Streit um Paragraf 219a: „Wir fühlen uns verarscht“ #Paragraf219a #KristinaHänel #AndreaNahles #SPD #GroKo #MeinBauchgehörtmir #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Ärztin über den Streit um Paragraf 219a: „Wir fühlen uns verarscht“ #Paragraf219a #KristinaHänel #AndreaNahles #SPD #GroKo #MeinBauchgehörtmir #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 

 

 
SPD-Vize Ralf Stegner über CDU-Wahl: „Auf uns schauen“ #GroKo #RalfStegner #SPD #CDU #Deutschland #Politik

 
SPD-Vize Ralf Stegner über CDU-Wahl: „Auf uns schauen“ #GroKo #RalfStegner #SPD #CDU #Deutschland #Politik

 
SPD-Politiker über CDU-Wahl: „Auf uns schauen“ #GroKo #RalfStegner #SPD #CDU #Deutschland #Politik

 
Am 12.12. schicken wir an Abgeordnete im #Bundestag einen Brief gegen die geplante Verkehrsüberwachung von Minister @AndiScheuer@twitter.com

→Hier könnt ihr mitmachen:
https://digitalcourage.de/blog/2018/brief-gegen-auto-ueberwachung

#fahrverbote #fahrverbot #diesel #kfz #kennzeichenerfassung #csu #cdu #pkw #GroKo #abgas #scheuer
Image/Photo

 
Wir fordern:
„Autofahrende tragen keine Schuld am sogenannten #Dieselskandal und dürfen darum nicht mit #Überwachung bestraft werden.“

→ Jetzt Appell-Brief an Abgeordnete im #Bundestag unterstützen:
https://digitalcourage.de/blog/2018/brief-gegen-auto-ueberwachung

#CDU #CSU #SPD #GroKo #Fahrverbote #diesel /f
Bild/Foto

 
Kolumne Schlagloch: Her mit dem Zukunftsstaat! #SPD #KevinKühnert #AugustBebel #GroKo #Kolumnen #Gesellschaft

 
Immagine/foto
#SPON-Wahltrend #Deutschland
Jüngere würden keine #GroKo mehr wählen

#Schwarz-Rot wird zum #Bündnis der #Rentner: #Union und #SPD liegen laut einer #SPON-Umfrage bei den über 65-Jährigen noch vorn, in allen anderen Altersgruppen haben sie keine Mehrheit mehr.

#CSU #CDU #Grüne #Linke #FDP #AFD #Sonntagsfrage #Generation

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spon-umfrage-grosse-koalition-punktet-nur-noch-bei-alten-a-1241657.html

Samma, spinnt ihr? 30-49 Jahre mit 20% AfD? Und das ist nicht der Osten sondern Gesammt Deutschland?
Was brennt bei euch? Und das sind #Spiegelleser? Ich sollte ganz schnell aufhören Spiegel zu lesen...

 

#Merz positioniert sich gegen #AfD


Vor einer Woche hatte Merz seiner Partei vorgeworfen, den Aufstieg der AfD "mit einem Achselzucken" hingenommen zu haben. Seine Konkurrentin um den Vorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, hatte dies bestritten und Merz für dessen Aussage kritisiert. "Mir läuft es eiskalt den Rücken herunter, wenn in diesem Land Leute mit dem Hitlergruß durch die Gegend laufen", sagte Merz dem SPIEGEL. "Da müssen wir doch was dagegensetzen. Das ist das, was mich umtreibt und antreibt."

Bislang scheint er innerhalb der CDU wohl auch der schärfste Kritiker der AfD zu sein, wobei das auch nicht so schwer ist, andere klauen bei ihr die Themen. Überhaupt ist es auch nur logisch - Nationalismus schadet der Wirtschaft, und die muss er ja als Kanzler vertreten können, ansonsten wird er nicht bestehen können. Hat also alles Kalkül bei ihm, somit wenig bewu... ver más

 

SPD-Aussteiger Marco #Bülow im Stern-Interview


(Ja, ich weiß, der Stern ist nicht gerade die beste Quelle, aber immerhin kam er hier auch einmal selbst zu Wort, das hat schon was für sich)

Ich habe bereits vor fünf Jahren davor gewarnt, dass durch eine Große Koalition die Ränder gestärkt werden. Nun sitzt mit der #AfD eine rechtspopulistische Partei im Bundestag, die regelmäßig an Zustimmung gewinnt.

Korrekt, das hat er absolut richtig analysiert; die #GroKo und die austere Resignation, die sich dadurch im Bundestag und in Form von Politikverdrossenheit breitgemacht hat unter den Deutschen, hat den rechten Rand immens gestärkt und dafür gesorgt, dass die Linke sich vollkommen zerrüttete, sodass die AfD wohl in baldiger Zukunft unausweichlich in eine Regie... ver más

 
Dortmunder Bundestagsabgeordneter Marco Bülow tritt aus der #SPD aus

Jemand, der noch wirklich progressive Ziele konsequent vertrat, auch gegen die #GroKo stimmte. Mich erstaunte immer, dass er es im stockreaktionären Dortmunder SPD-Ortsverein schaffte, als Direktkandidat aufgestellt zu werden. Er holte das Direktmandat und verteidigte es immer wieder. Ich weiß aus internen Quellen, dass die fossile #Stollentroll -Mafia in der Dortmunder SPD zuletzt so massiv gegen ihn intrigierte, dass eine Wiederaufstellung immer unwahrscheinlicher wurde.

Fun fact: Die SPD fordert jetzt die Rückgabe des Mandats, sagt aber nicht, an wen. Er ist direkt gewählt, die SPD hatte bei der letzten Bundestagswahl fünf Überhangsmandate. Bevor die nicht durch Tod oder Rückgabe "aufgebraucht" sind, gibt es keine Nachrücker. Reaktionäre - so strunzdumm...

Er will das Mandat weiter wahrnehmen, dafür und für seine progressive Linie wurde er auch direkt gewählt.
Austritt aus der SPD

 

 
CDU-Vize Ott macht Stimmung gegen Merkel #GroKo #CDU #CSU #SPD #Einigung #Koalition #Kritik #KonservativerKreis #SaschaOtt #Merkel

 
Ein Jahr GroKo in Niedersachsen #GroßeKoalition #SPD #CDU #politischeStimmung #ThorstenHapke #GroKo #LandtagNiedersachsen #NDR

 

 
Ein Jahr GroKo in Niedersachsen #Groko #Regierung #Niedersachen #SPD #CDU #Weil #Althusmann #LandtagNiedersachsen

 
Ein Jahr "GroKo" #Groko #Regierung #Niedersachen #SPD #CDU #Weil #Althusmann #LandtagNiedersachsen

 
#Videoüberwachung #Dieselgate #Überwachungsinfrastruktur #GroKo #Umweltprobleme #StVG

 
Kommentar Horst Seehofer tritt zurück: Schlussakt im Bayerndrama #HorstSeehofer #CSU #Union #GroKo #Deutschland #Politik

 
GroKo in Niedersachsen lobt sich als Gegenmodell #GroKo #SPD #CDU #Althusmann #Weil #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland

 
Kommentar Seehofer tritt zurück: Die allerletzte Chance #HorstSeehofer #CSU #GroKo #Deutschland #Politik

 
Horst Seehofer will also als CSU-Chef zurücktreten. Auch seine Tage als Innenminister dürften gezählt sein. Vorher möchte er aber noch gern die Kanzlerin mit in den Abgrund reißen, glaubt Jens Thurau. #Deutschland #Bayern #Parteien #CSU #HorstSeehofer #GroKo #Rücktritt

 

BlackRock: Staatsanwalt ermittelt nicht gegen Friedrich Merz | ZEIT ONLINE


Man fragt sich halt schon, wieso man nicht gegen den Mann ermittelt, der im Aufsichtsrat saß, auch wenn er erst Jahre nach diesem Skandal eintrat. Ich meine - er muss doch davon erfahren haben, er muss es doch gesehen haben, dass derartige Machenschaften vor sich gingen in der Vergangenheit. Also irgendwie scheint dieser Mann auf vielen Ebenen seinen Ansprüchen nicht gewachsen. Ein Schelm, wer dabei Böses denkt, und ein Idiot, wer bei den nächsten Bundestagswahlen diese Partei noch wählt.

#Deutschland #Politik #Merz #FriedrichMerz #Blackrock #CDU #Merkel #Nachfolge #GroKo #NoGroKo

 
#GroKo #Rentenpaket #Bundestag

 
Der nächste große Coup gegen die Bürger der #GroKo unter der Anleitung von #SPD Olaf Scholz. Fragt sich da jemand noch, warum die Volksparteien immer mehr an Zuspruch verlieren?

Scholz streicht Milliarden: Groko verschiebt Ausbau von Ganztagsschulen
Union und SPD verschieben eines ihrer zentralen Projekte aus dem Koalitionsvertrag: den Ausbau von Ganztagsschulen und der Hortbetreuung für Grundschüler. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die eigentlich für dieses Programm eingeplanten zwei Milliarden Euro wieder aus der Haushaltsplanung für 2019 gestrichen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=46950#h05
#Politik #Deutschland
Hinweise des Tages

NachDenkSeiten - Die kritische Website: Hinweise des Tages (Redaktion)


 
Der nächste große Coup gegen die Bürger der #GroKo unter der Anleitung von #SPD Olaf Scholz. Fragt sich da jemand noch, warum die Volksparteien immer mehr an Zuspruch verlieren?

Scholz streicht Milliarden: Groko verschiebt Ausbau von Ganztagsschulen
Union und SPD verschieben eines ihrer zentralen Projekte aus dem Koalitionsvertrag: den Ausbau von Ganztagsschulen und der Hortbetreuung für Grundschüler. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerkes Deutschland (RND) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die eigentlich für dieses Programm eingeplanten zwei Milliarden Euro wieder aus der Haushaltsplanung für 2019 gestrichen
https://www.nachdenkseiten.de/?p=46950#h05
#Politik #Deutschland
Hinweise des Tages

NachDenkSeiten - Die kritische Website: Hinweise des Tages (Redaktion)


 
Die #GroKo so: Ok, wir haben weniger Wähler, das ist schlecht fürs Regieren, aber egal! Momentan reichts noch.
Auch die Groko: Aber dann kriegen wir auch weniger Geld aus der Parteienfinanzierung! Katastrophe! Schnell die Parteienfinanzierung erhöhen
Gesetzentwurf: Koalition will staatliche Zuschüsse für Parteien erhöhen - WELT
https://pod.geraspora.de/p/8905697

 
Die SPD sucht nach dem jüngsten Wahlschlappen in Hessen und Bayern nach ihrem zukünftigen Kurs. Der Philosoph Leander Scholz sagt, die Partei müsse zu ihren Ursprüngen zurückfinden und Projekte zur sozialen Gleichheit entwickeln. #SPD #Nachfolge #GroKo #Bundesregierung #Wahlen #Parteivorsitzende #Prekariat

 

Der Gazpromlobbyist meldet sich zu Wort


Merz werde jedoch kaum "die besonderen Loyalitäten" übrig haben, die erforderlich seien, damit Merkels Vorstellung von einer Fortführung ihrer Kanzlerschaft unter einem anderen CDU-Vorsitzenden klappe. "Und ich kann mir nicht vorstellen, dass meine Partei alles aushalten kann", sagte der ehemalige SPD-Vorsitzende. Daher rechne er mit Neuwahlen "spätestens im Frühsommer" nächsten Jahres.

Was heißt schon aushalten? Sie machen bereits die vierte GroKo mit, da ist nicht viel mit aushalten zu wollen. Sie machen einfach alles mit, sie sind doch scharf darauf, gegängelt zu werden. Darum stehen sie ja für absolut nichts mehr ein, sie hören einfach, wie sie sich zu verhalten haben. Die SPD ist im Grunde eine reine SM-Partei, die stehen auf Schmerzen. Somit werden sie auch wieder eine GroKo mitmachen, wenn die CDU-Spitze das so will.

#GroKo #... ver más

 

Maaßen ist krankhaft paranoid


Es gebe in der Bundesregierung "linksradikale Kräfte" - also beim Unions-Koalitionspartner SPD - die von Beginn an gegen die Regierung gewesen seien. Zusammen mit Teilen der Opposition und der Medien hätten diese Kräfte versucht, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen.

Gott, wie dumm kann ein Mensch eigentlich sein? Kann bitte jemand Hans-Georg erklären, dass er einfach nur dumm wie verschimmeltes Brot ist, und es für alle Beteiligten das beste ist, dass man ihn entlässt und anschließend in eine Zwangsjacke stopft und in einer gepolsterten Gummizelle unterbringt?
Wenn es etwas gibt, was in Lebzeiten unvereinbar bleiben wird, dann ist es die SPD und jegliche Form linken Gedankentums. Eher ist es wahrscheinlich, dass Björn Höcke ein linksliberaler Hausbesetzer wird, als dass die SPD in irgendeiner Form linksradikal umschwingt.

#Deutschland #... ver más

 
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Aufstehen für Würde statt Waffen!


GroKo regiert an den Menschen vorbei - Für eine wirkliche Friedenspolitik!

CDU/CSU und SPD erreichen bei den Wahlen und Umfragen ein Tief nach dem nächsten- und das schon seit mehr als einem
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Als "nicht akzeptabel" haben die Chefinnen von CDU und SPD den Zustand der großen Koalition zuletzt beschrieben. Jetzt versammlen sich die Parteispitzen zu getrennten Krisensitzungen. Es geht um ihre Zukunft. #Deutschland #Politik #GroKo #GroßeKoalition #SPD #CDU #AngelaMerkel #AndreaNahles

 
Mit 18 gründete sie einen SPD-Ortsverein, sie ließ Parteivorsitzende stürzen und sang im Bundestag. Andrea Nahles hat Mut und kann überraschen. Aber als SPD-Chefin fehlt ihr etwas. Ein Porträt von Sabine Kinkartz. #AndreaNahles #SPD #großeKoalition #GroKo #Landtagswahl #Bayern #Hessen

 
NRW-Ministerpräsident und gleichzeitig CDU-Parteichef? Für Nordrhein-Westfalens CDU-Vorsitzenden Laschet ist das nicht vereinbar. Dafür wollen andere prominente Bewerber zur Erneuerung der Partei beitragen. #Deutschland #Europa #EU #BundeskanzlerinAngelaMerkel #Nachfolge #Parteispitze #CDU #CSU #Union #Groko #Politik #Berlin #Basis #Wahl

 
Nach Beschluss des Bundeskabinetts: Scholz fordert zwölf Euro Mindestlohn #SPD #OlafScholz #GroKo #Mindestlohn #Armut #Deutschland #Politik

 
Nachfolger von Hans-Georg Maaßen: Haldenwang soll übernehmen #Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #GroKo #Chemnitz #Bundesregierung #Deutschland #Politik

 
Angela Merkel geht, Friedrich Merz kommt. Oder besser gesagt: will kommen. Was das für die Ausrichtung der CDU bedeutet? Der satirische Blick von Peter Zudeick. #AngelaMerkel #FriedrichMerz #Nachfolge #Parteivorsitz #CDU #Bundesregierung #GroKo

 
Dass ich das noch erleben darf. Der Peer sagt mal was gescheites und mutiges...

Also er hat Unrecht mit seiner Problemlösung, aber ziemlich Recht mit der Lösung. Naja, vielleicht eher so 35-40 Jahre jünger, aber sonst definitiv.
Zukunft der Sozialdemokraten: Steinbrück rät zu Wechsel an SPD-Spitze
Peer Steinbrück: SPD braucht einen Bernie Sanders, nur 30 Jahre jünger
#Politik #Deutschland #SPD #GroKo #Bundesregierung #PeerSteinbrück #BernieSanders

 
Kommentar SPD nach der Hessenwahl: Los, raus da! #AndreaNahles #GroKo #Bundesregierung #LandtagswahlHessen #Deutschland #Politik

 
Der Rückzug Angela Merkels vom Parteivorsitz zeige, wie groß der Frust in der CDU ist, sagt der Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann. Merkels Kalkül, trotz Verlusten immer noch den Regierungschef stellen zu können, ginge nicht mehr auf. #Koalition #Groko #Hessen #AngelaMerkel #FDP #CDU #SPD

 
SPD und Groko nach der Hessen-Wahl: Jetzt bloß keine Panik #SPDWahlkampf #SPD #LandtagswahlHessen #KevinKühnert #AndreaNahles #GroKo #AngelaMerkel #Soziales #Gute-Kita-Gesetz #Deutschland #Politik

 
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Aufstehen für Würde statt Waffen!


GroKo regiert an den Menschen vorbei - Für eine wirkliche Friedenspolitik!

CDU/CSU und SPD erreichen bei den Wahlen und Umfragen ein Tief nach dem nächsten- und das schon seit mehr als einem Jahr. Trotzdem wir einfach so weiter gemacht. In den Wahlanalysen werden einige Gründe genannt, die Vernachlässigung der sozialen Frage, die abgehoben Politik ohne auf die Menschen einzugehen.

Es fehlen in den Analysen aber stets die Verbindungen zu den Themen Aufrüstung, Auslandseinsätze und Konfrontation in den Beziehungen zu unseren Nachbarn. Die Mittel, die für eine solche Politik verschleudert werden, fehlen dann um soziale Problem zu lösen oder wenigstens zu entschärfen. Es mag bei der Auswertung von Landtagswahlen noch verständlich sein, dass diese Themen scheinbar nicht im Fokus stehen, aber es gibt dazu Umfragen... ver más