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Objetos taggeado con: Verfassungsschutz


 
Was wusste der Verfassungsschutz über den Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt? Weil die Bundesregierung die Befragung eines wichtigen Zeugen verhindert, wird sie jetzt verklagt. Zu Recht, meint Marcel Fürstenau. #AnisAmri #Breitscheidplatz #Verfassungsschutz #Klage #Weihnachtsmarkt

 
Zuwachs in der Hamburger Islamistenszene #Verfassungsschutz #Islamismus #Islam #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV

 
Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg stand als Gefährder auf französischen Terror-Listen. In Deutschland rechnet man mit 774 islamistischen Gefährdern. Wer fällt darunter und wie geht man hierzulande mit ihnen um? #Gefährder #Straßburg #Islamismus #Salafismus #Terrorismus #Verfassungsschutz

 
Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg stand als Gefährder auf französischen Terror-Listen. In Deutschland rechnet man mit 774 islamistischen Gefährdern. Wer fällt darunter und wie geht man hierzulande mit ihnen um? #Gefährder #Straßburg #Islamismus #Salafismus #Terrorismus #Verfassungsschutz

 
AfD Thüringen gegen Verfassungsschutz: Landesverband will klagen #AfD #Thüringen #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik

 
AfD Thüringen gegen Verfassungsschutz: Landesverband will klagen #AfD #Thüringen #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik

 
Der DITIB-Verband mit 900 Moscheen in Deutschland gilt als verlängerter Arm des türkischen Präsidenten. Im Gespräch war, ihn zu überwachen. Doch das Bundesinnenministerium macht laut "Welt am Sonntag" einen Rückzieher. #DITIB #Moscheenverband #Verfassungsschutz #Moscheen #Imame #Türkei #Deutschland

 
Angst der AfD vorm Verfassungsschutz: Berliner werden Kameradenschweine #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Abgeordnetenhaus #AfDinBerlin #Berlin #Schwerpunkt

 
Angst der AfD vorm Verfassungsschutz: Berliner werden Kameradenschweine #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #Abgeordnetenhaus #AfDinBerlin #Berlin #Schwerpunkt

 
Rechtsextreme Umtriebe bei der AfD: Neuer VS-Chef will AfD beobachten #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik

 
Rechtsextreme Umtriebe bei der AfD: Neuer VS-Chef will AfD beobachten #Verfassungsschutz #AfD #Rechtsextremismus #Deutschland #Politik

 
Verfassungsschutz: Prüft Gutachter V-Mann-Affäre? #Niedersachsen #Verfassungsschutz #MarenBrandenburger #BorisPistorius #V-Mann #Spitzel-Affäre #Göttingen #Geheimdienste #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Die Zahl der V-Leute im Fall #Amri erreicht NSU-Niveau, außerdem: Das demonstrative Unwissen der „Netzexperten“ vom #Verfassungsschutz https://www.heise.de/tp/features/Amri-Die-Zahl-der-V-Leute-erreicht-NSU-Niveau-4239950.html?seite=all

 
Maaßen, der #Verfassungsschutz und die AfD: Auskunftsbegehren des Tagesspiegel erfolgreich

 
Image/photo

"SOKO Chemnitz" klärt auf


Mal einen privaten Verfassungsschutz aufbauen ...

... hat sich das Zentrum für politische Schönheit gedacht. Schließlich ist das Subsidaritätsprinzip nach neoliberaler Vorstellung Kern allen staatlichen Handelns. Sobald es einen (oder auch viele) gut funktionierenden privat organisierten Verfassungsschutz gäbe, könnte der Staat viel Geld sparen. So könnte eine verfassungsschützende Unterabteilung der Bayer AG leicht Protestler gegen das umstrittenes Pestizid Glyphosat als Gefahr für die Ernährungssicherheit darzustellen und dagegen vorgehen.
Wie geht man denn als (privater) Verfassungsschutz vor?

Das hat das Zentrum für politische Schönheit mit der SOKO Chemnitz vorgemacht.... ver más

 
♲ World Socialist Web Site (de) ():
Sozialistische Gleichheitspartei geht rechtlich gegen Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor
Die SGP geht rechtlich gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz und ihre Nennung im Verfassungsschutzbericht vor. Am Donnerstag reichte der Anwalt der SGP, Dr. Peer Stolle, einen offiziellen Schriftsatz beim Bundesamt ein.- - - - - -

https://www.wsws.org/de/articles/2018/12/03/verf-d03.html
[l]
#WSWS #SGP #Verfassungsschutz #Überwachung

 
Parteijugend der AfD: Selbstverpflichtung in elf Punkten #AfD #JungeAlternative #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik

 
Ein ehemaliger V-Mann des NRW-Verfassungsschutzes kritisiert nach SPIEGEL-Informationen den Dienst. Er sei nicht ausreichend geschützt und gesundheitlichen Risiken ausgesetzt worden, moniert der Informant. #Panorama #LandesämterfürVerfassungsschutz #Nordrhein-Westfalen #Verfassungsschutz

 
Fliegt Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Fraktion? #AfD #DorisvonSayn-Wittgenstein #Fraktion #Ausschluss #Landtag #Kiel #Rechtsextreme #VereinGedächtnisstätteeV #Verfassungsschutz #LandtagSchleswig-Holstein

 
Schmeißt die AfD-Fraktion Sayn-Wittgenstein raus? #AfD #DorisvonSayn-Wittgenstein #Fraktion #Ausschluss #Landtag #Kiel #Rechtsextreme #VereinGedächtnisstätteeV #Verfassungsschutz #LandtagSchleswig-Holstein

 
Gerade bürgerliche AfD-Mitglieder fürchten die Beobachtung durch Verfassungsschützer. Achillesferse ist der Partei-Nachwuchs, die "Junge Alternative" (JA). Die JA könnte abgespalten werden - oder sich selbst zerlegen. #AfD #JungeAlternative #AlexanderGauland #BjörnHöcke #Verfassungsschutz

 
Was für ein Absturz! Nur eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz kann jetzt noch verhindern, dass die AfD endgültig zu einer der "Altparteien" mutiert, die sie doch selbst so verachtet, meint Astrid Prange. #AfD #AlexanderGauland #AliceWeidel #Verfassungsschutz #JungeAlternative #IdentitäreBewegung #Rechtsextremismus

 
Was für ein Absturz! Nur eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz kann jetzt noch verhindern, dass die AfD endgültig zu einer der "Altparteien" mutiert, die sie doch selbst so verachtet, meint Astrid Prange. #AfD #AlexanderGauland #AliceWeidel #Verfassungsschutz #JungeAlternative #IdentitäreBewegung #Rechtsextremismus

 
109 Moscheen in NRW stehen im Visier des Verfassungsschutzes. Das wurde am Dienstag bekannt. #Moscheen #Verfassungsschutz #NRW

 
Verbindung zur „Identitären Bewegung“ : Parteirechte unterstützt AfD-Jugend #AfD #BjörnHöcke #JungeAlternative #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #IdentitäreBewegung #Deutschland #Politik

 
Potentieller Attentäter erzählt V-Mann von Attentatsplanung.
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Attentat passiert.

Verfasungsschutzchef fällt ein das V-Mann bescheid wusste.

Ende.

m(

#sicherheit #Terrorismus #Verfassungsschutz #Amri

 
Verbindung zur „Identitären Bewegung“ : Parteirechte unterstützt AfD-Jugend #AfD #BjörnHöcke #JungeAlternative #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #IdentitäreBewegung #Deutschland #Politik

 
Verbindung zur „Identitären Bewegung“ : Parteirechte unterstützt AfD-Jugend #AfD #BjörnHöcke #JungeAlternative #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #IdentitäreBewegung #Deutschland #Politik

 
Verbindungen in die extreme Rechte : AfD prüft ihre Jugend #JungeAlternative #AfD #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik

 
Neonazis im Staatsauftrag: NSU und #Verfassungsschutz und kein Ende https://www.heise.de/tp/features/NSU-und-Verfassungsschutz-und-kein-Ende-4232334.html?seite=allhttps://twitter.com/chaosupdates/status/1067016193247272960

 
Neonazis im Staatsauftrag: NSU und #Verfassungsschutz und kein Ende https://www.heise.de/tp/features/NSU-und-Verfassungsschutz-und-kein-Ende-4232334.html?seite=all

 
Neonazis im Staatsauftrag: NSU und #Verfassungsschutz und kein Ende https://www.heise.de/tp/features/NSU-und-Verfassungsschutz-und-kein-Ende-4232334.html?seite=all

 
Szczepanski und Toni S. sind zwei Fälle, die dokumentieren, wie intensiv und bestimmt der Verfassungsschutz mit seinen Quellen in der rechtsextremen Szene operierte, wie sehr der Geheimdienst zugleich die Strafverfolgungsorgane dominierte, Polizei und Staatsanwaltschaft - aber auch, dass die Ausmaße des NSU-Komplexes weit in politische Strukturen hineinreichen. Liegt dort die Antwort, warum der Skandal einfach nicht aufgeklärt werden kann?

Szczepanski, der heute einen anderen Namen trägt, war jetzt zum zweiten Mal vor den Untersuchungsausschuss in Potsdam geladen. Wie beim ersten Mal, im Juni 2018, herrschte erhöhte Polizeipräsenz am Landtag.
Anzeige

Eine Kulisse, die angetan ist, nicht nur den Zeugen zu schützen, sondern ihm auch zu demonstrieren, welchen Schutz er verliert und mit wem er sich anlegt, sollte er Dinge offenbaren, die nicht im Interesse dieses Sicherheitsapparates sind. Das könnte erklären, warum der Zeuge Szczepanski, dessen Vernehmung Journalisten und Zuhörer erneut lediglich per Tonübertragung... ver más

 
Szczepanski und Toni S. sind zwei Fälle, die dokumentieren, wie intensiv und bestimmt der Verfassungsschutz mit seinen Quellen in der rechtsextremen Szene operierte, wie sehr der Geheimdienst zugleich die Strafverfolgungsorgane dominierte, Polizei und Staatsanwaltschaft - aber auch, dass die Ausmaße des NSU-Komplexes weit in politische Strukturen hineinreichen. Liegt dort die Antwort, warum der Skandal einfach nicht aufgeklärt werden kann?

Szczepanski, der heute einen anderen Namen trägt, war jetzt zum zweiten Mal vor den Untersuchungsausschuss in Potsdam geladen. Wie beim ersten Mal, im Juni 2018, herrschte erhöhte Polizeipräsenz am Landtag.
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Eine Kulisse, die angetan ist, nicht nur den Zeugen zu schützen, sondern ihm auch zu demonstrieren, welchen Schutz er verliert und mit wem er sich anlegt, sollte er Dinge offenbaren, die nicht im Interesse dieses Sicherheitsapparates sind. Das könnte erklären, warum der Zeuge Szczepanski, dessen Vernehmung Journalisten und Zuhörer erneut lediglich per Tonübertragung... ver más

 

Wo bleibt die Resonanz auf die "Hannibal"-Recherche?


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Überall in Deutschland arbeiten Gruppen am Aufba
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Wo bleibt die Resonanz auf die "Hannibal"-Recherche?


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Überall in Deutschland arbeiten Gruppen
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Wo bleibt die Resonanz auf die "Hannibal"-Recherche?


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Überall in Deutschland arbeiten Gruppen
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Wo bleibt die Resonanz auf die "Hannibal"-Recherche?


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Überall in Deutschland arbeiten Gruppen am Aufbau eines Staates im Staate – #Soldaten, #Reservisten, #Beamte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des #Verfassungsschutzes. Das zeigt eine lange Recherche der "taz". Warum schlägt diese Erkenntnis kaum Wellen? [...]

[...] Über die möglichen Gründe dafür, warum die Ergebnisse der "taz"-Reche
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Verfassungsschutz in Göttingen: Wo Spitzel sich sicher fühlen #Göttingen #Verfassungsschutz #LinkeSzene #Niedersachsen #Deutschland #Politik

 
V-Mann-Affäre: Maren Brandenburger muss gehen #V-Mann #Verfassungsschutz #Brandenburger #Versetzung #LinkeSzene #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen

 
Maren Brandenburger gibt Amt ab #Brandenburger #Verfassungsschutz #V-Mann #Pistoruis #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV

 
V-Mann-Affäre: Maren Brandenburger gibt Amt ab #Göttingen #Verfassungsschutz #V-Mann #Pistorius #Landtag #Linksextremismus #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio

 
V-Mann-Affäre: Verfassungsschutz-Chefin gibt Amt ab #Göttingen #Verfassungsschutz #V-Mann #Pistorius #Landtag #Linksextremismus #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio

 
V-Mann-Affäre: Verfassungsschutz-Chefin gibt Amt ab #Göttingen #Verfassungsschutz #V-Mann #Pistorius #Landtag #Linksextremismus #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio