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Items tagged with: Verfassungsschutz


 
Für nicht fb-ler*innen ein Vollzitat (mit redaktionell eingepflegten Hashtags ;)):
Dass die rechte Ideologie, die sich inzwischen in dem Wahlerfolg der #AfD (zweitstärkste Partei nach der Union! Wer hätte das gedacht?!) keine neue Sache ist, die sich erst in den letzten drei oder vier Jahren im Rahmen der
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Für nicht fb-ler*innen ein Vollzitat (mit redaktionell eingepflegten Hashtags ;)):
Dass die rechte Ideologie, die sich inzwischen in dem Wahlerfolg der #AfD (zweitstärkste Partei nach der Union! Wer hätte das gedacht?!) keine neue Sache ist, die sich erst in den letzten drei oder vier Jahren im Rahmen der „Flüchtlingskrise“ entwickelt hat, hat Wilhelm Heitmeyer über Jahre hinweg in seinen Studien zur gruppenbezogenen #Menschenfeindlichkeit aufgezeigt.

#Ausländer, #Frauen, #Juden, #Homosexuelle, #
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Im Fokus des Verfassungsschutzes: AfD-Rechte wollen "Patriotische Plattform" auflösen #Politik #Deutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus

 
Was muss man auf dem Posten des obersten Verfassungsschützers können? Vor allem seien Management-Qualitäten gefragt, "und man muss unbedingt etwas vom Geschäft der Nachrichtendienste verstehen", so der ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg. Auch das Privatleben sei stark betroffen: "Das Haus wird sicher gemacht, man läuft mit Personenschützer herum." #WDR2 #Verfassungsschutz #Verfassungsschutzpräsident #Nachfolger #Amt #Qualifikation #Hans-Georg

 
Türkischer Moscheeverband: Verfassungsschutz prüft Beobachtung von Ditib-Zentrale #Politik #Deutschland #Verfassungsschutz #MuslimeinDeutschland #Bundesinnenministerium #RecepTayyipErdogan

 

 
"Unser Geduldsfaden mit der Großen Koalition nähert sich rasch dem Ende", sagt SPD-Vize Ralph Stegner. Verfassungsschutzpräsident Maaßen hatte seinen Chefposten räumen müssen. Daraufhin wurde er von Innenminister Seehofer zum Staatssekretär befördert. #RalphStegner #SPD #Maaßen #Verfassungsschutz #Merkel #Seehofer #GroßeKoalition

 
Nach ihrer desaströsen Wahl-Niederlage 2017 wollte sich die SPD in der Opposition neu erfinden. Daraus wurde nichts. Nun regiert sie weiter im Schatten Angela Merkels und macht die gleichen Fehler wie zuvor. #SPD #Maaßen #Nahles #Verfassungsschutz #Seehofer

 
Das betreffende Landesamt in Sachsen beschäftigt laut ARD-Magazin "Panorama" einen AfD-Funktionär, der Sympathien für die Identitären wie auch für Pegida hegt. Für die Behörde ist das offenbar (noch) kein Problem.
Verfassungsschützer mit AfD-Parteibuch lobt Identitäre Bewegung | DW | 20.09.2018
#Verfassungsschutz #Sachsen #AfD #IdentitäreBewegung #Pegida

 
Das betreffende Landesamt in Sachsen beschäftigt laut ARD-Magazin "Panorama" einen AfD-Funktionär, der Sympathien für die Identitären wie auch für Pegida hegt. Für die Behörde ist das offenbar (noch) kein Problem. #Verfassungsschutz #Sachsen #AfD #IdentitäreBewegung #Pegida

 
Die AfD und der Verfassungsschutz: Maaßen en miniature #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Chemnitz #LutzBachmann #AfD #Sachsen #IdentitäreBewegung #Hans-GeorgMaaßen #Deutschland #Politik

 
Hans-Georg Maaßen verlässt den Verfassungsschutz und wird Staatssekretär im Innenministerium. So wollen alle Verantwortlichen im "Fall Maaßen" ihr Gesicht wahren. Läuft so Politik? #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #Staatssekretär #Innenministerium

 
Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium die Verantwortung für Sicherheitsfragen übernehmen. Dafür wird ein Staatssekretär in den Ruhestand versetzt - mit 55 Jahren. #Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 

So hat Maaßen den Verfassungsschutz in Richtung Massenüberwachung aufgerüstet



Wofür das AfD U-Boot #Maaßen noch steht. Hans-Georg Maaßen hat sich nicht nur diverse Skandale geleistet, so hat Maaßen den #
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So hat Maaßen den Verfassungsschutz in Richtung Massenüberwachung aufgerüstet



Wofür das AfD U-Boot #Maaßen noch steht. Hans-Georg Maaßen hat sich nicht nur diverse Skandale geleistet, so hat Maaßen den #Verfassungsschutz in Richtung #Massenüberwachung aufgerüstet. #BMI #Maaßengehtgarnicht

Ein Alptraum, wenn ultrarechte wie #Seehofer und #... Show more...

 
Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium die Verantwortung für Sicherheitsfragen übernehmen. Dafür wird ein Staatssekretär in den Ruhestand versetzt - mit 55 Jahren. #Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 
Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium die Verantwortung für Sicherheitsfragen übernehmen. Dafür wird ein Staatssekretär in den Ruhestand versetzt - mit 55 Jahren. #Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 
Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium die Verantwortung für Sicherheitsfragen übernehmen. Dafür wird ein Staatssekretär in den Ruhestand versetzt - mit 55 Jahren.
Maaßen wird als Innenstaatssekretär für Sicherheit zuständig | DW | 19.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 
Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium die Verantwortung für Sicherheitsfragen übernehmen. Dafür wird ein Staatssekretär in den Ruhestand versetzt - mit 55 Jahren. #Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 
Die geplante Ernennung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär stößt in der SPD auf heftigen Protest. Linke, Grüne und FDP attestieren der großen Koalition eine schwere Krise.
SPD empört über Maaßens Beförderung | DW | 19.09.2018
#Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 
Die geplante Ernennung des umstrittenen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zum Innen-Staatssekretär stößt in der SPD auf heftigen Protest. Linke, Grüne und FDP attestieren der großen Koalition eine schwere Krise. #Hans-GeorgMaaßen #HorstSeehofer #Verfassungsschutz #Bundesinnenministerium #SPD #KevinKühnert #Chemnitz #AngelaMerkel

 
Reaktionen auf Maaßen-Beförderung: „Der Geduldsfaden ist dünn“ #Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #HorstSeehofer #AngelaMerkel #Deutschland #Politik

 
♲ World Socialist Web Site (de) ():
Maaßens Beförderung zum Staatssekretär verschärft den Rechtskurs der Großen Koalition
Die Bundesregierung reagiert auf die wachsenden Proteste und Demonstrationen gegen die AfD und ihre rechtsradikalen neofaschistischen Aufmärsche mit einem deutlichen Rechtsruck.- - - - - -

http://www.wsws.org/de/articles/2018/09/19/maas-s19.html
[l]
Auszug aus dem Artikel:
Mit der Entscheidung, Maaßen zu befördern, hat sich die große Koalition hinter die rechten Netzwerke im Verfassungsschutz gestellt und mehr als deutlich gemacht, was der Charakter dieser Regierung ist. Die SGP fordert deshalb die Auflösung des Verfassungsschutzes und sofortige Neuwahlen. Die große Mehrheit lehnt die rechte Politik der Regierung ab, die hinter verschlossenen T
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Reaktionen nach Maaßen-Beförderung: „Der Geduldsfaden ist dünn“ #Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #HorstSeehofer #AngelaMerkel #Deutschland #Politik

 
Die Entscheidung der Koalitionsspitzen, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Innenministerium zu befördern, hat bei der Opposition und beim Koalitionspartner SPD massive Kritik ausgelöst. Nina Barth, WDR 2 Berlin, glaubt daher, dass die Affäre noch nicht ausgestanden ist. #WDR2 #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #Beförderung #Staatssekretär #Kritik

 
Rückt ein Hamburger auf den Stuhl von Maaßen? #Maaßen #Verfassungsschutz #Hamburg #Innenministerium #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen #TV

 
Der umstrittene Verfassungsschutz-Chef ist seinen Job los und übernimmt eine neue, ranghöhere Aufgabe im Innenministerium. Auch finanziell profitiert er bei diesem Deal. Über einen Verlierer, der ein Gewinner ist. #Maaßen #Entlassung #Verfassungsschutz #Merkel #Seehofer #Chemnitz

 
Zwar muss Hans-Georg Maaßen seinen Posten als höchster Verfassungsschützer räumen - macht aber nun einen Karrieresprung. Er soll Staatssekretär im Innenministerium bei Horst Seehofer werden. "Maaßen ist durch seine Äußerungen nach oben geschleudert worden", so ARD-Korrespondent Marcel Heberlein. Seehofer habe nun jemanden an seiner Seite, der seinen kritischen Kurs gegenüber der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin teile. ... Show more...

 
Alle hofften auf Klartext aus dem Kanzleramt. Hans-Georg Maaßen sollte seinen Posten räumen. Das tut er auch, aber indem er befördert wird. Ein Kompromiss, der viele Wähler verstören kann, meint Rosalia Romaniec. #Kommentar #Merkel #Maaßen #Seehofer #Verfassungsschutz #Staatssekretär

 
Kommentar GroKo und Maaßen: Psycho-Drama auf offener Bühne #Hans-GeorgMaaßen #BundesamtfürVerfassungsschutz #Verfassungsschutz #Innenministerium #Deutschland #Politik

 
Nach Chemnitz-Äußerungen: Seehofer holt sich Verfassungsschutzchef Maaßen #Verfassungsschutz #AngelaMerkel #BND #Bundesregierung #EdwardSnowden #HaraldRange #NSA #NSA-Ausschuss #Netzpolitik #Spionage

 
Verfassungsschutzchef: Die Akte Maaßen #Politik #Deutschland #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #KrawalleinChemnitz2018 #Netzpolitikorg #AlternativefürDeutschlandAfD

 
Rechtslastiger Ex-Verfassungsschutzchef: Noch ein Merkel-Gegner vom Amt #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #CDUHamburg #Merkelmussweg #Hamburg #Nord

 
"Nach allem, was in den letzten Tagen passiert ist, kann die Lösung nur sein, dass Maaßen geht", sagt der Politik-Berater Klaus-Peter Schmidt-Deguelle. Entweder geschehe dies freiwillig oder auf Anweisung der Bundeskanzlerin. #Maaßen #Verfassungsschutz #GroßeKoalition #GroKo #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Koalitionskrise

 
In diesen Tagen ist viel von "Gesicht wahren" die Rede, wenn es um den in die Kritik geratenen Verfassungsschutzpräsidenten geht. Wie kommen Union und SPD überhaupt noch aus dem Maaßen-Schlamassel? Fragen an den Politik-Berater Klaus-Peter Schmidt-Deguelle. #Maaßen #Verfassungsschutz #GroßeKoalition #GroKo #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Koalitionskrise

 
Rechtslastiger Ex-Verfassungsschutzchef: Noch ein Merkel-Gegner vom Amt #Verfassungsschutz #Rechtsextremismus #CDUHamburg #Merkelmussweg #Hamburg #Nord

 
Angeblich soll Angela Merkel den Verfassungsschutzpräsidenten für nicht mehr tragbar halten. Doch Hans-Georg Maaßen ist nicht nur eine Personalie. Die gesamte Regierungskoalition steht auf dem Spiel. #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz #Geheimdienste #Bundesinnenminister #Migration #Rechtsextremismus

 

Die Welt aus dem Hause #Springer verkündet, dass #HansGeorgMaaßen gehen muss und schreibt weiter:

Noch am vergangenen Donnerstag hatte #Maaßen hingegen nach Informationen von WELT vor einer Gruppe von Unionsabgeordneten erklärt: „Horst #Seehofer hat mir gesagt, wenn ich falle, dann fällt er auch.“

Zwei Fliegen mit einer Klappe?


Freut euch lieber nicht zu früh. Wer kommt danach? Die CSU hat einen großen toxischen Giftschrank... :(

#politik #Verfassungsschutz #Innenminister #Skandal #nachrichten #system #Kritik

 
Hetzjagd-Zitat des Verfassungsschutzchefs: Merkel will Maaßen rauswerfen #Hans-GeorgMaaßen #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Chemnitz #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik

 
Nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Entlassung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen entschieden. Das Springer-Blatt beruft sich auf bislang nicht bestätigte Informationen aus Koalitionskreisen. Merkel sei der Meinung, dass sich der umstrittene Chef des Inlandsgeheimdienstes zu stark in bundespolitische Debatten eingemischt habe. Er sei daher als Behördenleiter nicht mehr tragbar.
https://www.heise.de/tp/features/Muss-Maassen-seinen-Schlapphut-nehmen-4166503.html #AngelaMerkel #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz

 
Nach einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für eine Entlassung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen entschieden. Das Springer-Blatt beruft sich auf bislang nicht bestätigte Informationen aus Koalitionskreisen. Merkel sei der Meinung, dass sich der umstrittene Chef des Inlandsgeheimdienstes zu stark in bundespolitische Debatten eingemischt habe. Er sei daher als Behördenleiter nicht mehr tragbar.
https://www.heise.de/tp/features/Muss-Maassen-seinen-Schlapphut-nehmen-4166503.html #AngelaMerkel #Hans-GeorgMaaßen #Verfassungsschutz

 
Bundeskanzlerin Merkel hat sich einem Medienbericht zufolge dafür entschieden, dass Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nach seinem umstrittenen Interview gehen muss. Die Bundesregierung schweigt dazu. #Verfassungsschutz #Hans-GeorgMaaßen #AngelaMerkel #Chemnitz #Geheimdienste #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus

 
Hetzjagd-Zitat des Verfassungsschutzchefs: Merkel will Maaßen rauswerfen #Hans-GeorgMaaßen #AngelaMerkel #HorstSeehofer #Chemnitz #Verfassungsschutz #Deutschland #Politik

 
Bundeskanzlerin Merkel hat sich einem Medienbericht zufolge dafür entschieden, dass Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen nach seinem umstrittenen Interview gehen muss. Die Bundesregierung schweigt dazu.
Bericht: Merkel soll sich für Ablösung Maaßens entschieden haben | DW | 17.09.2018
#Verfassungsschutz #Hans-GeorgMaaßen #AngelaMerkel #Chemnitz #Geheimdienste #Rechtsextremismus #Rechtsradikalismus