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Items tagged with: SPD


 


#ltwbb #Wahlumfrage vom 17.08.2018 zur #Landtagswahl #Brandenburg von INSA für BILD: #SPD: 23%, #AfD: 21%, #CDU: 18%, #DieLinke: 18%, #DieGrünen: 8%, #FDP: 5%, #BVB/FreieWähler: 4%, Sonstige: 3%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 14.09.2014: #SPD: −8,9%, #AfD: +8,8%, #CDU: −5,0%, #DieLinke: −0,6%, #DieGrünen: +1,8%, #FDP: +3,5%, #BVB/FreieWähler: +1,3%.

- https://dawum.de/Brandenburg/INSA/2018-08-17/

 

#ltwbb #Wahlumfrage vom 17.08.2018 zur #Landtagswahl #Brandenburg von INSA für BILD: #SPD: 23%, #AfD: 21%, #CDU: 18%, #DieLinke: 18%, #DieGrünen: 8%, #FDP: 5%, #BVB/FreieWähler: 4%, Sonstige: 3%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 14.09.2014: #SPD: −8,9%, #AfD: +8,8%, #CDU: −5,0%, #DieLinke: −0,6%, #DieGrünen: +1,8%, #FDP: +3,5%, #BVB/FreieWähler: +1,3%.
- https://dawum.de/Brandenburg/INSA/2018-08-17/

 
SPD-Chefin auf Tour: Nahles' Wurzelbehandlung - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/andrea-nahles-spd-chefin-kaempft-in-der-lausitz-gegen-die-krise-a-1223479.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #AndreaNahles #GroßeKoalition2018

 

[Der #Hessenplan+ von @tsghessen und der @hessenSPD spricht die wirklichen Alltagssorgen der ganz normalen Menschen an.


Endlich wieder Politik, die die echten Probleme der Menschen lösen will. Keine Scheindebatten wie bei der Konkurrenz. Dafür macht man gerne Wahlkampf. #tsg18 https://twitter.com/hessenspd/status/1030076190936256513 …](https://twitter.com/oezdendogan/status/1030337658931826693)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

Twitter: SPD Hessen on Twitter (SPD Hessen)


 
Seehofers Eckpunkte: Einwanderung ohne Spurwechsel #HorstSeehofer #Einwanderungsgesetz #Union #CDU #SPD #Asylsystem #Deutschland #Politik

 

 
Qualifikation, Alter, Sprachkenntnisse: Das Bundesinnenministerium hat ein Papier vorgelegt, das die Eckpunkte der künftigen Einwanderungspolitik skizziert.
CSU-Innenminister: Seehofer legt Eckpunkte zu Einwanderungsgesetz vor - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #CDU #CSU #SPD

 
In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD im Februar ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz vereinbart. Wie das "Handelsblatt" schreibt, hat Innenminister Seehofer dazu nun einen Entwurf mit Eckpunkten fertiggestellt. #Einwanderungsgesetz #HorstSeehofer #Eckpunkte #Arbeitsmarkt #Fachkräfte #Koalitionsvertrag #Flüchtlinge #SPD

 
In ihrem Koalitionsvertrag haben Union und SPD im Februar ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz vereinbart. Wie das "Handelsblatt" schreibt, hat Innenminister Seehofer dazu nun einen Entwurf mit Eckpunkten fertiggestellt.
Medien: Einwanderungsgesetz nimmt Gestalt an | DW | 16.08.2018
#Einwanderungsgesetz #HorstSeehofer #Eckpunkte #Arbeitsmarkt #Fachkräfte #Koalitionsvertrag #Flüchtlinge #SPD

 
#Forscher zu #Kohlekraft
So könnte es mit den #Klimazielen #2020 doch noch klappen

#Deutschland wird seine #Klimaziele bis 2020 nicht schaffen - dabei wäre das durchaus möglich, sagen Forscher. Im Auftrag von #Umweltschützern erklären sie, welche #Kraftwerke gedrosselt oder abgeschaltet werden müssten.
#Politik #Umwelt #Umweltschutz #Klima #Koalition #CDU #SPD #CSU #Greenpeace #Klimaschutz #Kohle #Braunkohle

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/klimaziele-2020-so-koennte-es-fuer-deutschland-noch-klappen-a-1223443.html

"Eigentlich sollten die Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. Doch bisher sind davon erst 32 Prozent geschafft, so steht es im aktuellen Klimaschutzbericht der Regierung - fehlen also acht."
Die 32 % sind laut Harald Lesch allerdings größtenteils nur zusammen gekommen, weil quasi die gesammte DDR-Industrie abgebaut wurde. Ohne die Dreckschleudern hätten wir nie so einen "guten" Startwert, den man jetzt um 32% unterbieten kann ohne groß was dafür getan zu haben.

 
Stephan Weil will Polizeigesetz nicht nachbessern
Ministerpräsident Niedersachsens im Sommerinterview
#Sommerinterview #StephanWeil #Ministerpräsident #Niedersachsen #Gespräch #Interview #SPD #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland

 

#btw #Wahlumfrage vom 15.08.2018 zur #Bundestagswahl von Allensbach für Frankfurter Allgemeine Zeitung: #CDU / #CSU: 31%, #SPD: 20%, #AfD: 14,5%, #DieGrünen: 12,5%, #FDP: 9%, #DieLinke: 9%, Sonstige: 4%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: #CDU / #CSU: −1,9%, #SPD: −0,5%, #AfD: +1,9%, #DieGrünen: +3,6%, #FDP: −1,7%, #DieLinke: −0,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/Allensbach/2018-08-15/

 
Kommentar Deutsche Wohnungspolitik: SPD gibt Rätsel auf #Wohnungspolitik #Immobilien #KatarinaBarley #SPD #Mietpreisbremse #Deutschland #Politik

 
Dienstpflicht, Linkspartei-Debatte, Asylstreit: Die Union setzt die Themen des Sommers. Und die SPD? Arbeitet emsig an sich selbst.
Partei in der Krise: Die SPD erneuert sich - und keiner merkt's - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #SPD #LarsKlingbeil #AndreaNahles #GroßeKoalition2018

 
Pensionskasse kauft deutsche Wohnungen: Das Geschäft mit den höheren Mieten #Wohnungspolitik #Mietpreisbremse #KatarinaBarley #SPD #Immobilienmarkt #Ökonomie #Öko

 
Pensionskasse kauft deutsche Wohnungen: Das Geschäft mit den höheren Mieten #Wohnungspolitik #Mietpreisbremse #KatarinaBarley #SPD #Immobilienmarkt #Ökonomie #Öko

 

#ltwby #Wahlumfrage vom 14.08.2018 zur Landtagswahl in Bayern von Civey für Augsburger Allgemeine: #CSU: 38,1%, #AfD: 15,2%, #DieGrünen: 15%, #SPD: 12,3%, #FreieWähler: 7,3%, #FDP: 5,3%, #DieLinke: 2,7%, Sonstige: 4,1%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 15.09.2013: #CSU: −9,6%, #AfD: +15,2%, #DieGrünen: +6,4%, #SPD: −8,3%, #FreieWähler: −1,7%, #FDP: +2,0%, #DieLinke: +0,6%.
- https://dawum.de/Bayern/Civey/2018-08-14/

 

#btw #Wahlumfrage vom 14.08.2018 zur Bundestagswahl von INSA für BILD: #CDU/#CSU: 29%, #SPD: 17,5%, #AfD: 17%, #DieGrünen: 12,5%, #DieLinke: 11%, #FDP: 9,5%, Sonstige: 3,5%.
Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017: #CDU/#CSU: −3,9%, #SPD: −3,0%, #AfD: +4,4%, #DieGrünen: +3,6%, #DieLinke: +1,8%, #FDP: −1,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/INSA/2018-08-14/

 

#Wahlumfrage vom 13.08.2018 zur Landtagswahl in Bayern (#ltwby) von Forsa für RTL / n-tv: #CSU: 37%, #DieGrünen: 17%, #AfD: 13%, #SPD: 12%, #FreieWähler: 8%, #FDP: 5%, #DieLinke: 4%, Sonstige: 4%. | Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 15.09.2013: #CSU: −10,7%, #DieGrünen: +8,4%, #AfD: +13,0%, #SPD: −8,6%, #FreieWähler: −1,0%, #FDP: +1,7%, #DieLinke: +1,9%.
- https://dawum.de/Bayern/Forsa/2018-08-13/

 
CDU und Linke: Wat mutt, dat mutt - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/cdu-und-linkspartei-daniel-guenthers-linke-nummer-a-1222961.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #CDU #CSU #SPD

 

Nach der #Wahlumfrage vom 13.08.2018 zur Landtagswahl #ltwby von Forsa für RTL / n-tv erhielten die Parteien folgende Werte: CSU: 37%, Grüne: 17%, #afd: 13%, #SPD: 12%, Freie Wähler: 8%, #FDP: 5%, #dieLinke: 4%, Sonstige: 4%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 15.09.2013 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: CSU: −10,7%, Grüne: +8,4%, #afd: +13,0%, #SPD: −8,6%, Freie Wähler: −1,0%, #FDP: +1,7%, #dieLinke: +1,9%.
- https://dawum.de/Bayern/Forsa/2018-08-13/

 
[l] Tolle Idee der Woche: SPD-Chefin Andrea Nahles fordert ein "Daten für alle"-Gesetz:
Bei dem von Nahles geforderten Gesetz wäre ein Unternehmen verpflichtet – sobald es einen festgelegten Marktanteil für eine bestimmte Zeit überschreitet – einen anonymisierten und repräsentativen Teil seines Datenschatzes öffentlich zu teilen. Mit diesen Daten könnten andere Unternehmen und Start-ups eigene Ideen entwickeln und als Produkt auf den Markt bringen. "Die Daten gehören dann nicht mehr exklusiv Google, sondern allen", erklärte Nahles.
Ich finde das ja immer bemerkenswert, mit welchem Nachdruck die Politik fordert, dass andere ihre Daten teilen, aber selbst will sie seit Jahrzehnten nicht ihre Akten rausrücken ().

Gut, auf der anderen Seite spielt die SPD ja eh keine Rolle mehr. Jeder weiß inzwischen, dass man auf deren Versprechen nichts geben kann, und dass deren Forderungen populistische Nebelwerfer sind. Glücklicherweise wählt die ja auch keiner mehr.

#spd #google

 
Die AfD legt im Vergleich zur Bundestagswahl nur etwa drei Prozentpunkte zu, die Grünen das Doppelte, obwohl doch die AfD, wie zuletzt häufig kommentiert und herausgestellt wurde, das politische Agenda Setting dominiert, so dass sich in Medienberichten und offensichtlich auch in den Beratungsschleifen innerhalb der Parteien der Eindruck festsetzte, dass die Mitte nun eine deutliche rechte Schlagseite habe. Die schaut nun aus einem "Overton-Fenster", das von links-liberal weggerückt ist und sich Richtung rechts-autoritär verschoben hat?

Nach Äußerungen von Forsa-Chef Manfred Güllner in der Welt ist die Sache nicht so einfach. Die Grünen legen seines Erachtens nämlich in der gesellschaftlichen Mitte zu, wo sie "heute von Vielen für wählbar gehalten" werde. Die Partei sei dabei, die FDP als bürgerliche Alternative abzulösen.

Güllner streicht heraus, dass Robert Habeck ein gemäßigter Parteichef sei, der gut zur "neuen Generation pragmatisch orientierter grüner Wähler" passe. Das gelte auch für Annalena Baerbock, ergänzt der Welt-Artikel. Beide im Januar gewählten Parteichefs seien für den Kurs Richtung Mitte verantwortlich, heißt es dort und man führt dafür einen Begriff an, der auf der rechten Seite als negativer Kampfbegriff verwendet wird: "linksliberal".

Die heutigen Grünen als politische Fortsetzung der früheren Erfolgskoalition aus SPD und FDP plus "Öko"? (vgl. "Was heißt liberal? Und was heißt links?" in: Die neue Freiheit der Grünen von Rüdiger Suchsland zur Wahl des neuen Bundesvorstands Ende Januar). Habeck, von dem die Positionsbestimmung "linksliberal" stammen soll, will jedenfalls raus aus der "ökologischen Nischenrolle" und Baerbock traut laut Zeitungsbericht den Grünen die Rolle einer Volkspartei zu.

Die SPD ist mit 18 Prozent in beiden Umfragen nicht weit entfernt und die Grünen hatten seit Fukushima und das darauffolgende Jahr nicht mehr einen solchen Aufwind bei Umfragen. Der Abstand zur FDP ist groß (die Liberalen mit dem zuletzt ziemlich ruhigen Lindner an der Spitze kommen auf 8 Prozent beim ZDF und auf 10% bei Forsa).

Ob die Grünen das Zeug zu einer Volkspartei haben, haben sie bislang nicht gezeigt. Ihre Gegner treffen schon einen wunden Punkt, wenn sie ihnen eine für die Mehrheit schwierige Haltung vorwerfen, da ihre politischen Vertreter so oft auf Pädagogik setzen, moralische Selbstgerechtigkeit herausstellen, sich auf Verzicht versteifen, statt das Vergnügliche an alternativen, ökologisch besseren Lebensweisen herauszustellen usw..

https://www.heise.de/tp/features/Gruene-Das-linksliberale-Erfolgsmodell-gegen-die-AfD-4133988.html #AfD #Grüne #SPD #linksliberal

 
Die AfD legt im Vergleich zur Bundestagswahl nur etwa drei Prozentpunkte zu, die Grünen das Doppelte, obwohl doch die AfD, wie zuletzt häufig kommentiert und herausgestellt wurde, das politische Agenda Setting dominiert, so dass sich in Medienberichten und offensichtlich auch in den Beratungsschleifen innerhalb der Parteien der Eindruck festsetzte, dass die Mitte nun eine deutliche rechte Schlagseite habe. Die schaut nun aus einem "Overton-Fenster", das von links-liberal weggerückt ist und sich Richtung rechts-autoritär verschoben hat?

Nach Äußerungen von Forsa-Chef Manfred Güllner in der Welt ist die Sache nicht so einfach. Die Grünen legen seines Erachtens nämlich in der gesellschaftlichen Mitte zu, wo sie "heute von Vielen für wählbar gehalten" werde. Die Partei sei dabei, die FDP als bürgerliche Alternative abzulösen.

Güllner streicht heraus, dass Robert Habeck ein gemäßigter Parteichef sei, der gut zur "neuen Generation pragmatisch orientierter grüner Wähler" passe. Das gelte auch für Annalena Baerbock, ergänzt der Welt-Artikel. Beide im Januar gewählten Parteichefs seien für den Kurs Richtung Mitte verantwortlich, heißt es dort und man führt dafür einen Begriff an, der auf der rechten Seite als negativer Kampfbegriff verwendet wird: "linksliberal".

Die heutigen Grünen als politische Fortsetzung der früheren Erfolgskoalition aus SPD und FDP plus "Öko"? (vgl. "Was heißt liberal? Und was heißt links?" in: Die neue Freiheit der Grünen von Rüdiger Suchsland zur Wahl des neuen Bundesvorstands Ende Januar). Habeck, von dem die Positionsbestimmung "linksliberal" stammen soll, will jedenfalls raus aus der "ökologischen Nischenrolle" und Baerbock traut laut Zeitungsbericht den Grünen die Rolle einer Volkspartei zu.

Die SPD ist mit 18 Prozent in beiden Umfragen nicht weit entfernt und die Grünen hatten seit Fukushima und das darauffolgende Jahr nicht mehr einen solchen Aufwind bei Umfragen. Der Abstand zur FDP ist groß (die Liberalen mit dem zuletzt ziemlich ruhigen Lindner an der Spitze kommen auf 8 Prozent beim ZDF und auf 10% bei Forsa).

Ob die Grünen das Zeug zu einer Volkspartei haben, haben sie bislang nicht gezeigt. Ihre Gegner treffen schon einen wunden Punkt, wenn sie ihnen eine für die Mehrheit schwierige Haltung vorwerfen, da ihre politischen Vertreter so oft auf Pädagogik setzen, moralische Selbstgerechtigkeit herausstellen, sich auf Verzicht versteifen, statt das Vergnügliche an alternativen, ökologisch besseren Lebensweisen herauszustellen usw..

https://www.heise.de/tp/features/Gruene-Das-linksliberale-Erfolgsmodell-gegen-die-AfD-4133988.html #AfD #Grüne #SPD #linksliberal

 
Umstrittener Buchautor: Genossen wollen Sarrazin nicht mehr in der SPD - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-genossen-wollen-thilo-sarrazin-nicht-mehr-in-der-partei-a-1222775.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #ThiloSarrazin

 

Nach der #Wahlumfrage vom 11.08.2018 zur #btw von Emnid für BILD am Sonntag erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 31%, #SPD: 17%, Grüne: 15%, #afd: 14%, #dieLinke: 10%, #FDP: 8%, Sonstige: 5%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −1,9%, #SPD: −3,5%, Grüne: +6,1%, #afd: +1,4%, #dieLinke: +0,8%, #FDP: −2,7%.
- https://dawum.de/Bundestag/Emnid/2018-08-11/

 
SPD wirbt um Wolfenbüttels Bürgermeister
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/SPD-wirbt-um-Wolfenbuettels-Buergermeister,pink880.html
#Wolfenbüttel #Bürgermeister #ThomasPink #CDU #SPD #Austritt #Asyldebatte #Europa #NDR #NorddeutscherRundfunk

 

Nach der #Wahlumfrage vom 11.08.2018 zur #btw von Forsa für RTL / n-tv erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 30%, #SPD: 18%, Grüne: 15%, #afd: 14%, #FDP: 10%, #dieLinke: 9%, Sonstige: 4%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −2,9%, #SPD: −2,5%, Grüne: +6,1%, #afd: +1,4%, #FDP: −0,7%, #dieLinke: −0,2%.
- https://dawum.de/Bundestag/Forsa/2018-08-11/

 

 
Sportliche Unterstützung für Hessens SPD-Chef Schäfer-Gümbel: Basketball-Europameister Henning Harnisch steigt nach SPIEGEL-Informationen in den Landtagswahlkampf ein. Er bringt ein Konzept aus Berlin mit.
Basketball-Europameister: Henning Harnisch will hessischer SPD helfen - SPIEGEL ONLINE - Politik
#Politik #Deutschland #SPD #ThorstenSchäfer-Gümbel #Hessen #Basketball

 

Nach der #Wahlumfrage vom 10.08.2018 zur #btw von Forschungsgruppe Wahlen für ZDF-Politbarometer erhielten die Parteien folgende Werte: #CDU/CSU: 31%, #SPD: 18%, #afd: 16%, Grüne: 15%, #dieLinke: 9%, #FDP: 8%, Sonstige: 3%. Im Vergleich zum letzten Wahlergebnis vom 24.09.2017 würden sich die Werte für die Parteien wie folgt verändern: #CDU/CSU: −1,9%, #SPD: −2,5%, #afd: +3,4%, Grüne: +6,1%, #dieLinke: −0,2%, #FDP: −2,7%.
- https://dawum.de/Bundestag/Forschungsgruppe_Wahlen/2018-08-10/

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch. #Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch.
Deutliches Mitglieder-Plus für Parteien | DW | 09.08.2018
#Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch.
Starkes Mitglieder-Plus für Parteien | DW | 09.08.2018
#Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 
Der "Schulz-Hype" und die Bundestagswahl haben die Menschen wieder in die Parteien gelockt. Die Mitgliederzahlen sind 2017 gestiegen. Aber Grund zum Jubel besteht kaum - der Schwund der vergangenen Jahre ist dramatisch. #Parteien #Mitglieder #OskarNiedermayer #FUBerlin #CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #Linke #AfD

 

 
SPD unter Druck: Die Kampfansage der Grünen - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-und-gruene-haben-sich-auseinandergelebt-a-1222232.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #SPD #Bündnis90DieGrünen #AndreaNahles #RobertHabeck #AnnalenaBaerbock

 
Das ist doch die, die durch dreistes Weglassen von Infos (anwaltliche Vertretung von Neonazi Michael Berger) Vorsitzende des NSU PUA NRW geworden ist, oder?

Die neue Generalsekretärin Nadja Lüders aus #Dortmund im Interview: Die #SPD in #NRW will Fragen der sozialen Gerechtigkeit stärker betonen https://www.nordstadtblogger.de/die-neue-generalsekretaerin-nadja-lueders-im-gespraech-nrw-spd-will-fragen-der-sozialen-gerechtigkeit-…
https://twitter.com/Nordstadtblog/status/1027261247140638721
Image/photo

 

Roger #Lewentz sichert @hessenSPD volle Unterstützung für den Wahlkampf zu: „Wir werden mit unseren Leuten bei mehr als 40 Terminen dabei sein. 48% sind mit #CDU-MP Bouffier unzufrieden. Mit @tsghessen und der #SPD wird der Wechsel in Hessen gelingen.“


#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

 
SPD im Hessen-Wahlkampf: Der beißt nicht - SPIEGEL ONLINE - Politik
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/thorsten-schaefer-guembel-und-die-hessen-spd-der-beisst-nicht-a-1221982.html#ref=rss
#Politik #Deutschland #Flüchtlinge #VolkerBouffier #SPD #Hessen #ThorstenSchäfer-Gümbel