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Items tagged with: SPD


 
Mehr Frauen im Landtag: Brandenburgs Regierung plant Parität auf Landeslisten #Politik #Deutschland #Brandenburg #SPD #DieLinke #Bündnis90DieGrünen

 
❗ Samstag, 26.1.:
Demo in #Dresden​:

»Grundrechte verteidigen«
#Polizeigesetz #Sachsen stoppen!

Route, Infos, Termine & Material:
https://polizeigesetz-stoppen.de/2019/01/21/dd2601-sichtbar-und-laut-fuer-den-schutz-unserer-grundrechte/
&
https://www.sachsens-demokratie.net

Unterstützt eure Bündnisse, bewegt die @SPDSachsen@twitter.com @spdsaxlt@twitter.com #SPD!

#DD2601 #noPolG /f
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SPON-Umfrage: Bürger sehen keine klare Kompetenz bei der SPD #Politik #Deutschland #FDP #AlternativefürDeutschlandAfD #DieLinke #Bündnis90DieGrünen #GroßeKoalition2018 #CDU #CSU #SPD

 

 
Konzerte unterbunden, Grundstückskauf verhindert: So wehrt sich Thüringen gegen Neonazis #Politik #Deutschland #Sachsen #BodoRamelow #SPD #Thüringen #Rechtsextremismus

 
Fazit #faktist (21.1. @mdrde@twitter.com): In der #SPD #Sachsen muss sehr viel passieren, damit das #Polizeigesetz hoffentlich noch auf Kurs von Freiheit, Grundrechten & Rechtsstaat kommt. Die @JusosSN@twitter.com geben wichtige Kritik zum #PolG. @SPDSachsen@twitter.com @spdsaxlt@twitter.com #noPolG https://www.mdr.de/fakt-ist/vergangene-sendungen/index.html /f

 
Diskussion im @mdrde@twitter.com #faktist: @AlbrechtPallas@twitter.com von der #SPD & Fr. Martin der @DPolGBund@twitter.com unterschätzen die Gefahr von Massenüberwachung. Die Geschichte Deutschlands macht klar, dass es um mehr geht, als um geklaute Autos. /f

 
als Ergänzung: @mdrde@twitter.com #faktist:
#CDU und #SPD in #Sachsen wollen Militärwaffen für die Polizei – Maschinengewehre & Handgranaten – dazu ziemlich niedrige Voraussetzungen für Schießen in Menschenmenge. Das ist der Kurs. (§ 40, 44, 45 ) @spdsaxlt@twitter.com @AlbrechtPallas@twitter.com /f

 
Wird Serpil Midyatli die erste SPD-Landeschefin? #SerpilMidyatl #SPD #RalfStegner #Politik #Landesvorsitz #Bewerbung #LandtagSchleswig-Holstein #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? #DeutscheBahn #WolfgangSchäuble #SPD #Hartz-IV-Sanktionen #Verfassungsschutz #AfD #Brexit #Kolumnen #Gesellschaft #Schwerpunkt

 
Danke an @SDemokratie@twitter.com für die offene Anhörung zum #Polizeigesetz #Sachsen​! Wichtig: kritische Stellungnahmen & Betroffene ernst nehmen!
Videos: https://www.youtube.com/channel/UCDQ6e7qWhis6IMlW1rRWZdQ #PolG #KeinMaschinengewehr @SPDSachsen@twitter.com #spd @spdsaxlt@twitter.com /f
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#FAKTIST am 21.1. um 22:05 Uhr: "Höchst verdächtig – Deutschland verschärft seine #Polizeigesetze" mit @MariaScharlau #Amnesty @EnnoSachsen #Linke @AlbrechtPallas #SPD und Cathleen Martin/ #DPolG #Sachsen https://www.mdr.de/fakt-ist/redaktionen/dresden/fakt-ist-polizeigesetz-vorankuendigung-100.html mdr.de/fakt-ist/redak… #PolizeigesetzStoppen #noPolG #Polizeigesetz

 
Wenn sich Hartz IV-Empfänger nicht an die Regeln halten, dreht der Staat ihnen den Geldhahn zu. Arbeitslose fühlen sich dadurch schikaniert. Und die Polit-WG fragt: Bringt der Staat so Menschen in Arbeit - oder nur tiefer in die Armut? #Armut #HartzIV #Hartz4 #Sanktionen #Sozialpolitik #SPD #AfD

 

LCM: Keine Ruhe für diese Ordnung


Zum revolutionären Erbe Rosa Luxemburgs

„Die Ordnung herrscht in Berlin“ – so lautet die Überschrift des letzten Artikels von Rosa Luxemburg in der Roten Fahne, der, einen Tag vor ihrer Ermordung durch rechte Militärs, veröffentlicht wurde. Unter dieser Losung jubelte zuvor die bürgerliche Presse über die Rückeroberung der Druckereien der SPD-Zeitung ‚Vorwärts‘, die am 5. Januar 1919 als Reaktion auf deren Stimmungsmache gegen die Arbeiterinnen- und Soldatenräte besetzt wurde. Mit einer spontanen Großdemonstration von etwa einer halben Millionen Menschen gegen die Entlassung des Polizeipräsidenten Eichhorn, aus der die Besetzungen verschiedener Druckereien bürgerlicher Presseorgane hervorgingen, hatte an diesem Tag der sogenannte Spartakusaufstand begonnen. Große Teile der Arbeiterinnens... Show more...

 
Das Verdienst der Sozialdemokratin Elisabeth Selbert: Am 18.1.1949 wird der Artikel zur Gleichberechtigung in den Entwurf für das neue Grundgesetz der Bundesrepublik aufgenommen. #Familie #ElisabethSelbert #Geschlecht #Sozialdemokratie #Gender #Archivradio #SPD #Frau #Grundgesetz #Gleichberechtigung #Kind

 
Erhard Huzel: Erst die Gemeinde, dann die Partei #Mecklenburg-vorpommern #Kommunalwahl #Lüdersdorf #Bürgermeister #ErhardHuzel #FreiwilligeFeuerwehr #Herrnburg #CDU #SPD #Parteien

 

#Bundestag beschließt vier neue "sichere Herkunftsstaaten" mit klarer Mehrheit


Der Bundestag hat für eine Ausweitung der Liste "sicherer Herkunftsstaaten" gestimmt. Mit einer Mehrheit von 509 Stimmen beschloss das Parlament, die Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien sowie Georgien als sicher einzustufen. 128 Abgeordnete stimmten mit Nein. Grüne und Linkspartei hatten angekündigt, dagegen zu stimmen.

Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte vor der Bundestagssitzung: Dort, wo die Grünen in den Ländern mitregieren, werde es im Bundesrat auch diesmal "aufgrund der grünen Position zu einer Enthaltung oder Ablehnung kommen". Mit einer Einschränkung: Das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg habe deutlich gemacht, dass seine Zustimmung von einem "tragfähigen Konzept" zum Schutz gefährdeter Gruppen abhänge. Das liege ihres Wissens noch nicht vor.

FDP und AfD, die mit der Koalition f... Show more...

 
Die Parteichefs von CDU, SPD und Grünen sowie Wirtschaftsverbände haben die Briten zum Verbleib in der EU aufgefordert. Keine Entscheidung sei unumkehrbar, schreiben sie in einem Brief an die Zeitung "The Times". #Großbritannien #Brexit #Deutschland #Brief #AnnegretKramp-Karrenbauer #AndreaNahles #AnnelenaBaerbock #RobertHabeck #SPD #CDU #Grüne #TheTimes

 
Asylpolitik: Bundestag stuft Maghreb-Staaten und Georgien als sicher ein #Politik #Deutschland #CDU #CSU #SPD

 
Unter den Talaren, der Muff von 1000 Jahren.
Cannabis-Streit in der SPD?
#SPD #cannabis
https://hanfverband.de/nachrichten/news/cannabis-streit-in-der-spd?fbclid=IwAR2uC7_NmWBTGGtnpvqba2ikzJhzlNczB6P_0OYcZfphLLxhOK7ijJUPMCE

 
Wahlumfrage der "Ostsee-Zeitung": SPD stürzt ab #Umfrage #Schwerin #Ostsee-Zeitung #NDR #SPD #CDU #FDP #Grüne #Schwesig #Ministerpräsidentin

 
SPD-Frauen im Bundestag: Warum ganz in Weiß? #Politik #Deutschland #Bundestag #SPD

 
Streit über Pflegefinanzierung: SPD will Beamte und Privatversicherte in gesetzliche Versicherung holen #Wirtschaft #Staat&Soziales #Pflegeversicherung #Pflege #SPD #GroßeKoalition2018 #CDU

 
#Polizeigesetz #Sachsen ist, wenn die Polizeistatistik (!) sagt:
➘Wohnungseinbrüche
➘Kfz-Klau
➘Grenz- &
➘Gewaltkrim.
➚Rauschgiftdel.
➚Cyberkrim.
…aber #SPD & #CDU mehr Überwachung & Repression gegen alle wollen. @SPDSachsen@twitter.com
Quelle: https://www.polizei.sachsen.de/de/MI_2017_55718.htm

 
Thread

 
In der Berateraffäre um Ursula von der Leyen kam es im Bundestag zum Eklat. Mit formalen Einwände stoppten Union und SPD vorerst die Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Die Opposition ist erzürnt. #Politik #Deutschland #UrsulavonderLeyen #Verteidigungsministerium #Bundeswehr #CDU #SPD

 
Nachruf auf Susanne Neumann: Die bekannteste Putzfrau der Republik #SusanneNeumann #SPD #SigmarGabriel #SozialeGerechtigkeit #Leiharbeit #Alltag #Gesellschaft

 
Super-Giffey: Politik neu verpackt #Intensiv-Station #Intensivstation #SatireGiffey #Politik #SPD #Kita #Familien #ISS #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
SPD-Kritikerin: Susanne Neumann ist tot #Politik #Deutschland #SPD #SigmarGabriel

 
LESEBEFEHL - für alle, die immer noch im Brustton der Überzeugung das Loblied der Leistungsgesellschaft mitsingen. Und: DU - BIST - AUCH - DRAN! (spätestens im Alter, falls Du bis dahin keine echten REICHTÜMER anhäufen könntest)! https://www.freitag.de/autoren/cbaron/nix-is-in-ordnung

#hartzIV #spd #sozialpolitik #sanktionen #menschenwuerde #grundgesetz #deutschland #agenda2010 #schmid #niedriglohnsektor #arbeitsmarktpolitik

 
Rosa Luxemburg war eine der unbequemsten Vertreterinnen der Arbeiterbewegung. Im Januar 1919 wurde sie von Freikorps-Soldaten ermordet. #Geschichte #Pieck #RosaLuxemburg #USPD #Liebknecht #SPD #Sozialismus #Deutschland #deutscherKaiser

 
Am 15. Januar 1919 wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wegen ihrer politischen Überzeugungen getötet. Wie Luxemburg posthum zum Poster-Girl der Linken und Vorbild für Feministinnen und die Studentenbewegung wurde. #Kommunismus #RosaLuxemburg #KarlLiebknecht #KPD #SPD #Spartakusbund

 
Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? #SPD #DieLinke #SahraWagenknecht #Handball-WM #FrankMagnitz #RobertHabeck #Twitter #Kolumnen #Gesellschaft

 
Läuft: Bundestagsabgeordnete von #CDU #Linke & #Grüne haben auf unseren Brief gegen die geplante Autofahrüberwachung 2019 geantwortet & unterstützen unser Anliegen! Was sagt die #SPD @spdbt@twitter.com​?
→ Wer will, kann hier mitmachen:
https://digitalcourage.de/blog/2018/brief-gegen-auto-ueberwachung #diesel #fahrverbot #kfz /f

#Datenschutz #Privatsphäre #Überwachung

 
Die SPD will mit einer "Grundsicherung" für Kinder finanzschwache Familien unterstützen. "Diesen Kindern kann nicht geholfen werden, indem man noch mehr Geld auf die Konten der Eltern überweist", sagt WDR 2 Beobachter Gabor Steingart. Zielführender seien Mittel für frühkindliche Erziehung oder Bildungsprogramme für Kinder. Die SPD "denkt an die Eltern und damit an ihre Wähler". #WDR2 #Beobachter #GaborSteingart #Grundsicherung #Kinder #SPD

 
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Linke lehnt Gesetzesverschärfungen in Berlin ab


Keine Verschärfung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsesetzes (ASOG)!

Seit 2 Jahren kämpfen wir im Berliner Bündnis für
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Freies Parken für die Freiwillige Feuerwehr? #Parken #Parkplätze #Debatte #Diskussion #Mitglieder #FreiwilligeFeuerwehr #BadBevensen #SPD #CDU #FDP

 
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Linke lehnt Gesetzesverschärfungen in Berlin ab


Keine Verschärfung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsesetzes (ASOG)!

Seit 2 Jahren kämpfen wir im Berliner Bündnis für Freiheitsrechte (BAfF) gegen eine Ausweitung der Überwachungsmaßnahmen des Staates. Auslöser der Gründung dieses Bündnisses war das "Volksbegehren" von Heilmann (CDU) und Buschkowsky (SPD) für mehr Videoüberwachung (und angeblich dadurch für mehr Datenschutz ;-).

Dieser verfassungswidrige Gesetzesvorschlag liegt nun glücklicherweise zur Prüfung beim Berliner V... Show more...

 
In den meisten Mitgliedsländern der Europäischen Union gibt es Mindestlöhne schon lange. Nun hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Er will einen europäischen Mindestlohn erkämpfen. #Mindestlohn #HubertusHeil #EU #Europawahl #KatarinaBarley #OlafScholz #SPD #EU-Ratsvorsitz

 
Occupy Sherwood Forrest: Die #SPD könnte die Partei der Stunde sein
Eine gewagte Analogie zum neuen Robin Hood-Film
https://www.heise.de/tp/features/Ein-Sozialdemokrat-als-Sheriff-von-Nottingham-4269504.html?seite=all
#SPD

 

LCM: Zum ewigen Geschichtsrevisionismus der SPD


Wie wir wissen sind Traditionen Sachen die man irgendwann aus guten oder schlechten Gründen anfängt und dann früher oder später für unabdingbaren Teil der eigenen Identität erklärt. Im Januar fangen wir mit solch einer Tradition für uns als Lower Class Magazine an und präsentieren die monatliche Kolumne: Bafi im Bann der Dämonen. Unsere Kolumnistin Bafta fängt mit einer sehr niedrig hängenden Frucht an – der SPD.

100 Jahre nach Niederschlagung des Spartakusaufstandes durch die SPD bewährt die Parteizeitung Vorwärts mit einem revisionistischen Artikel, in dem dieser Vorfall als „die Verteidigung der Demokratie gegen die Diktatur des Proletariats“ angeteasert wird. Das ist zwar richtig, die bürgerliche Demokratie wurde gegen den Sozialismus verteidigt, aber etwas Gutes war das nicht... Show more...