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Items tagged with: SPD


 
Die Berliner Landeszentrale für politische Bildung und die FDP-nahe „Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit“ hatten am Mittwochabend zu einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Russische Medien in Deutschland – Unabhängiger Journalismus oder politisches Instrument?“ eingeladen. Sputnik hat die Veranstaltung besucht.
Viele Vorwürfe gegen russische Medien an einem Abend – Eine Widerlegung
#Kritik #Meinungsfreiheit #Russophobie #Medien #Pressefreiheit #Bild #DieGrünen #N24 #CDU #AxelSpringer #DieWelt #BBC #VoiceofAmerica #RadioFreeEuropeRadioLibertyRFERL #RTL #FDP #SPD #DeutscheWelle #ARD #DonaldTrump #Vatikan #Deutschland #USA #Russland

 
Außenminister Maas auf Reisen: Vier Stunden Wellness für Heiko #HeikoMaas #Außenminister #Finnland #SPD #Deutschland #Politik

 

Die Anstalt vom 22.05.2018



https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-22-mai-2018-100.html

#ZDF #DieAnstalt #Kabarett #Medien #Rundfunk #Rundfunkgebühren #Humor #Politik #Presse #Journalismus #CDU #SPD

 

[Auch für #Tagesmütter und #Tagespflege ! Ab dem ersten August schaffen wir die #Kitagebühren ab.



Hier lest ihr alles Wichtige zur Einigung mit den Kommunen: https://www.spdnds.de/kita-gebuehren-abgeschafft/

#spdnds #spd #kita #kitas #ndspic.twitter.com/6urz59OvTE](https://twitter.com/SPDNDS/status/999668079767498752)

#brigittezypries #kanalrauschen
posted by pod_feeder
Wir schaffen die Kita-Gebühren in ganz Niedersachsen ab!

 
Moderator Matthias Degen im eins-zu-eins-Gespräch aus Düsseldorf mit Michael Groschek, SPD, Parteivorsitzender NRW
NRW-SPD im Umbau – wer rettet die Partei?
#einszueins #24052018 #Gespräch #Düsseldorf #MichaelGroschek #SPD

 
Die #sächsischen #Vertriebenen

Sie wurden von #Neonazis gejagt. Man hat ihnen das Auto angezündet. Ein Haus ging in Flammen auf. Kaum jemand kam ihnen zu Hilfe. Bis zwei #linke #Kommunal-politiker aus der sächsischen Provinz nicht mehr konnten. Sie sind weggezogen
#Sachsen #Freital #Dresden #Lokalpolitiker #Linkspartei #terror #NPD #CDU #SPD #Rechtsradikale

 
In diesen Tagen rollen wieder US-Panzer durch Deutschland Richtung neuer Ostfront. Alle neun Monate soll nun das US-Kontingent in Polen und den baltischen Staaten ausgetauscht werden, um frisches Material für Nato-Übungen an der russischen Grenze zu haben. Die Abwicklung in Deutschland übernimmt die Bundeswehr. Nun regt sich dagegen Protest.
US-Truppenverlegung: Der lange Marsch an die Ostfront
#Schengen #Osten #Russophobie #Fußball-WM2018 #AtlanticResolve #EU #Bundeswehr #SPD #DieLINKE-Partei #Linkspartei #PdL #NATO #DietmarWoidke #AlexanderNeu #Sowjetunion #Ostdeutschland #Europa #Polen #USA #Brandenburg

 
Heiko Maas ist heute zum ersten Mal als Bundesaußenminister in den USA. Dort trifft er auf seinen Amtskollegen Mike Pompeo. Es wird ein schwieriger Antrittsbesuch, sagt Martin Ganslmeier, WDR 2 Washington, überschattet von von zwei großen Streitthemen: Das Atomabkommen mit dem Iran und die drohenden Strafzölle auf Stahl und Aluminium.
Maas in den USA: Antrittsbesuch in schwierigen Zeiten
#WDR2 #Bundesaußenminister #Außenminister #HeikoMaas #SPD

 
In Sachsen-Anhalt nimmt die von der AfD initiierte Enquete-Kommission zum Linksextremismus ihre Arbeit auf. Vorsitzender wird AfD-Politiker Poggenburg. Schon im Vorfeld gab es scharfe Kritik.
Landtag: Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf | MDR.DE
#Enquete-Kommission #Landtag #AfD #SPD #Grüne #Linke #CDU #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Sachsen-Anhalt #MDR #Regionalportal

 
[l] CDU und SPD wollen Martin Sonneborn und die PARTEI aus dem EU-Parlament rausekeln. Inhaltlich ging das nicht, formell auch nicht, also wollen sie jetzt die Wahlregeln ändern.

Wer hat diese Antidemokraten eigentlich jemals reingelassen?!

#spd #cdu #EU
#spd #cdu #eu

 
Der Waffenproduzent „Heckler & Koch“ soll Bundestagsabgeordnete bestochen haben, um Genehmigungen für Waffenexporte zu beeinflussen. Auch der CDU-Fraktionschef im Bundestag, Volker Kauder, steht im Fokus der Ermittlungen. „Er hat als Zeuge ausgesagt“, sagt der zuständige CDU-Kreisverband gegenüber Sputnik. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Bestechung im Bundestag: Wollte Waffenkonzern „Heckler & Koch“ Politiker kaufen?
#Waffenhandel #Kleinwaffen #Waffenexporte #Sturmgewehr #Korruption #Bestechung #Krisenregion #Bundespräsident #G36 #Bundeswirtschaftsministerium #AusschussfürauswärtigeAngelegenheitenimUS-Kongress #SPD #FDP #CSU #CDU #Bundesausfuhramt #Bundessicherheitsrat #Bundestag #Heckler&Koch #VolkerKauder #Mexiko #Baden-Württemberg #Deutschland

 
Das Verhalten des Senats in Sachen #besetzen zeigt einmal mehr deutlich, dass #SPD, #Grüne und #Linke nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems sind. :(

#berlin

 
Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seinen geplanten Einzug in den Verwaltungsrat von Siemens Alstom im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften. Die Empörung ist trotzdem groß. Ein Gespräch mit WDR-Wirtschaftsredakteur Markus Epping.
Legal mit Beigeschmack: Gabriels Wechsel zu Siemens
#Ex-Außenminister #SigmarGabriel #SPD #Verwaltungsrat #SiemensAlstom #gesetzlichenVorschriften #Empörung

 
Das hat er hübsch formuliert: [Andrea Nahles] ist nicht zu übersehen und zu überhören, und das ist genau richtig.

#taz #SPD #MichaelMüller #AndreaNahles #SPDerneuern

 

Wow. Sigmar Gabriel soll neuer Aufsichtsrat bei Siemens Alstom werden - obwohl er vor einigen Jahren als Minister kartellrechtlich mit dem Fall befasst war. #spd



#afelia #kanalrauschen
posted by pod_feeder

 
Die SPD hat das Finanzministerium errungen. Aber Olaf Scholz setzt dort auf Kontinuität. Mit seiner sparsamen Linie gefährdet er die Erneuerung des SPD-Profils, meint Politikwissenschaftler Felix Butzlaff.
Schadet Scholz der SPD?
#SPD #OlafScholz #Sparkurs #Finanzminister #Sozialdemokraten

 
Der Bundestag debattiert in dieser Woche über den Etat 2018 und die Finanzplanung bis 2022. Soviel ist klar: Der Entwurf von Finanzminister Scholz wird reichlich Federn lassen müssen. Sabine Kinkartz berichtet.
Bundeshaushalt: Zu wenig für Straßen und Schulen? | DW | 15.05.2018
#Bundestag #Bundeshaushalt #OlafScholz #Finanzen #SPD #AngelaMerkel #Bundeswehr

 

Vizekanzler und Finanzminister @OlafScholz bringt den #Haushalt 2018 in den #Bundestag ein. Die sozialdemokratische Handschrift ist klar erkennbar. Wir investieren 180 Mrd. € im Zeitraum 2018-2022, 23 % mehr als 2013-2017. Das ist gut für unser Land! #SPD



#kanalrauschen #olafscholz
posted by pod_feeder

 
[l] Erdogan lässt türkische Oppositionelle (die CHP, die "türkische SPD") mit Finfisher-Malware aus Deutschland bespitzeln.
Bislang ist unklar, wie die brisante Software in die Türkei gelangen konnte.
Oh, ich weiß, ich weiß! Die wird denen jemand verkauft haben!1!!

#spd #malware

 
Petition: Wir brauchen Erneuerbare zur Klimarettung!
Klimaschutz-Blockade der Union brechen!
https://aktion.campact.de/energiewende/union-appell/teilnehmen
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Bitte mitzeichnen, teilen und liken. Danke :)
@SoliKlick.de - Mitklicken für Solidarität! - Umdenken und Handeln!
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Hashtags zu gleichen Postings:
#SoliKlick #Petitionen #Umweltschutz #Klimaschutz #Energiewende #Lobbyismus #Profitgier #CDU #CSU #SPD #Erneuerbare #Deutschland #Europa #Politik
#SoliKlickUmweltschutz #SoliKlickKlimaschutz #SoliKlickEnergiewende

 
#Grüne #SPD #CDU #Polizeigesetz #PIRATEN #PAG #noPAG

 
Vor einem Jahr verlor Rot-Grün bei der Landtagswahl die Regierungsmacht. Wie haben SPD und Grüne darauf reagiert? Wie hart ist die Oppositionsbank? Eine Bilanz.
Ein Jahr nach der Landtagswahl: Wie steht die Opposition da?
#Landtag #Opposition #Zwischenbilanz #Landtagswahl #Jahrdanach #SPD #NRW

 

[Wir freuen uns über den hervorragenden Fußball von @Holstein_Kiel & den möglichen Aufstieg. Die Leistung muss belohnt werden. Die Entscheidung , dem Verein keine Lizenz zu geben, zeigt einmal mehr die strukturelle Benachteiligung von kleinen Vereinen durch die #DFL.



#spdltsh https://twitter.com/ParlaNet/status/994143138271973376 …](https://twitter.com/SPD_LTSH/status/994145298959257601)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

 
Die NRW-SPD bekommt neue Führungskräfte. Sebastian Hartmann soll neuer Parteichef werden.
Neue Führungskräfte in der NRW-SPD
#NRW #SPD #Neubesetzung #SebastianHartmann

 
Kommentar SPD in der Groko: Weck' den Dobrindt in dir! #SPD #AlexanderDobrindt #CDUCSU #CSU #Deutschland #Politik

 
SPD-Landeschef Ralf Stegner versuchte die historische Niederlage seiner Partei am Wahlabend mit Verweisen auf noch niedrigere Umfragewerte auf Bundesebene zu entschuldigen und lobte ansonsten vor allem den Kieler Oberbürgermeister Ulf Kämpfer, der es gegen den Landestrend geschafft hatte, im Amt zu bleiben. Die SPD-Oberbürgermeisterin der drittgrößten Stadt des Landes, Simone Lange, lobte er nicht. Oder zumindest nicht so mediensichtbar. Obwohl die SPD in Flensburg weniger verloren hatte als in Kiel und den Abstand zur CDU sogar etwas verringern konnte.

"Von den Menschen als Kotzbrocken wahrgenommen"

Eine Erklärung dafür bot sich am nächsten Tag, als die durch ihr Antreten gegen Andrea Nahles bundesweit bekannt gewordene Lange im Spiegel mit den Worten "es ist in Ordnung, wenn er sagt, er wolle weitermachen - aber wir müssen in der ganzen Partei schauen: Gibt es jemanden, der besser geeignet ist?" die Ablösung Stegners forderte - und zwar noch vor der regulären Neuwahl des Landesvorstands im nächsten Jahr, damit die Europawahl nicht ähnlich endet wie die Kommunalwahl. "Die Niederlage", so die gelernte Polizeiverwaltungskraft, sei nämlich "keine Momentaufnahme": "Wir verlieren seit vielen Jahren Wahlen im Norden. Da kann es nicht ohne Veränderungen weitergehen - inhaltlich, aber auch personell."
https://www.heise.de/tp/features/SPD-Muss-Stegner-weg-4044634.html#RalfStegner #SPD #Schleswig-Holstein

 
#SPD #Juso #ungleichheit #Ungleichland #hartaberfair

 
Wolfgang Clements neue Funktion: Der neue Schlichter im Baugewerbe #WolfgangClement #SPD #IGBAU #Schlichter #Deutschland #Politik

 
Umstrittene Personalie in Köln: Ohne Kompass in der Klüngelstadt #Köln #Grüne #HenrietteReker #Klüngel #CDU #SPD #Stadtwerke #Deutschland #Politik

 
Mit einem gewalttätigen Zwischenfall endete der Triumph des neu gewählten Oberbürgermeisters der Stadt Freiburg. Der bisherige Amtsinhaber von den Grünen hatte dort von der Mehrheit der Bürger eine Klatsche bekommen.
Freiburgs neuer OB: Der geschlagene Sieger | DW | 06.05.2018
#Freiburg #Kommunalpolitik #Wahl #Oberbürgermeister #MartinHorn #DieterSalomon #Grüne #SPD

 
Auch in der digitalen Welt soll die SPD für eine solidarische Marktwirtschaft kämpfen, findet die Parteivorsitzende Andrea Nahles. Daten als das wichtigste Produktionsmittel sollen allen zur Verfügung stehen.
Nahles sieht "Digitalkapitalismus" als Herausforderung der SPD
#AndreaNahles #Kapitalismus #KarlMarx #SPD #Sozialdemokraten #digitalerKapitalismus

 

[Wir wollen reden: Heute bis 20 Uhr und morgen von 12 bis 18 Uhr stehen unsere Abgeordneten Rede und Antwort bei der Gewerbeschau Osterholz im Weserpark.



#SPD #hbbuepic.twitter.com/g7UsLCCrZU – At Weserpark](https://twitter.com/SPDFraktionHB/status/992689325765812224)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

 
Nachdem Bundeskanzlerin Merkel sich vor zwei Wochen den Fragen von vier deutschen YouTubern stellte, wollte nun Kanzlerkandidat Martin Schulz gleichziehen. Das Format wurde heute live ausgestrahlt. Die YouTuber MrWissen2Go und ItsColesLaw waren bereits beim Merkel-Interview mit von der Partie. Neu dabei waren die YouTuber Nihan und MarcelScorpion.
Auch Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt vier YouTubern ein Interview - News - gulli.com
#politik #bundestagswahl #spd #angelamerkel #bundesrepublikdeutschland #kanzlerkandidat #wahlkampf #youtube #deutschland #kanzler #kanzleramt #bundeskanzlerin #bundeskanzleramt

 
Kommentar SPD-Finanzpolitik: Olaf Schäubles Wahlbetrug #Haushalt #OlafScholz #SPD #Deutschland #Politik

 

CDU wirft SPD Fehlplanung bei Polizeiausbildung vor



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Der CDU-Polizeiexperte Lorek wirft der SPD eine grobe Fehleinschätzung bei der Einstellung von Polizeibeamten vor. «Das ist ein sicherheitspolitischer Skandal.»
posted by pod_feeder

 
Petition: Wir brauchen Erneuerbare zur Klimarettung!
Klimaschutz-Blockade von CDU/CSU brechen!
https://aktion.campact.de/energiewende/union-appell/
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Image/photo

Smarter Klassenkampf von oben -



„Digitale Revolution“: Wie vermeintliche technologische Sachzwänge zur ideologischen Folie für neoliberale Reformen werden

Auffällig ist, dass die naheliegendste Konsequenz aus der Digitalisierung – das Potenzial für eine deutliche Arbeitszeitverkürzung – kaum thematisiert wird. War Arbeitszeitverkürzung in den 1980er Jahren noch die gewerkschaftliche Antwort schlechthin auf die beginnende Digitalisierung, ist das Thema inzwischen weitgehend tabuisiert. „Eine Soundsoviel-Stunden-Woche ist heute für alle Beteiligten nicht mehr das Thema“, konnte die Arbeitsministerin bei der Vorstellung des „Weißbuches“ konstatieren, ohne Widerspruch befürchten zu müssen.
Mehr lesen: https://www.hintergrund.de/wirtschaft/wirtschaft-inland/smarter-klassenkampf-von-oben/

#Arbeit #1Mai #Arbeit40 #Digitalisierung #Nahles #Verdi #IGMetall #SPD #DieLinke #Neoliberalismus


 
Die SPD und ihre neue Vorsitzende schaffen es laut einer neuen Erhebung nicht, aus dem Umfragetief zu kommen. Andrea Nahles selbst schneidet sogar noch deutlich schlechter ab als ihre Partei.
SPD rutscht nach Nahles-Wahl auf 17 Prozent ab | DW | 30.04.2018
#SPD #Sozialdemokraten #AndreaNahles #MartinSchulz

 
Nach dem Datenskandal um Facebook und Cambridge Analytica will die SPD einen "Digital-TÜV" und eine "Datenethikkommission" einführen.
Nach Datenskandal: SPD will "Digital-TÜV" für Facebook und Co.
#Facebook #Facebook-Datenskandal #SPD #SocialNetworks #SozialeNetzwerke