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Items tagged with: OlafScholz


 
Städtetag über Grundsteuer: "Wollen die Reform nicht dazu benutzen, Haushalte zu sanieren" #Steuern #Wirtschaft #Staat&Soziales #Steuerbelastung #Immobilien #OlafScholz #Bundesfinanzministerium


 
Rechenbeispiel: Interessenverband warnt vor massiver Grundsteuer-Erhöhung #Steuern #Wirtschaft #Staat&Soziales #Steuerbelastung #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #GroßeKoalition2018


 
Scholz' Ambitionen aufs Kanzleramt: Nicht verzagen, Olaf fragen #Politik #Deutschland #SPD #OlafScholz #AngelaMerkel #IWF #Washington


 

Scholz' Gesetzesvorschlag für Grundsteuerreform stößt auf teils heftige Kritik

Die Kanzlerin unterstützte die Forderung nach einer Öffnungsklausel für einzelne Bundesländer. „Ich habe auch Sympathie für die Vorschläge meiner Fraktion, dass man auch Abweichungsmöglichkeiten ermöglichen sollte“, sagte Merkel. Diese sieht Scholz in seinem Gesetzentwurf nicht vor.

„Insofern ist es eine Fiktion, es muss alles über einen Kamm geschoren werden.“ Laut Innenministerium ist eine Öffnungsklausel verfassungsrechtlich möglich. Scholz’ Gesetzentwurf sieht ein Modell vor, das sich unter anderem an Durchschnittsmieten und Bodenrichtwerten orientiert.

„Die von Finanzminister Scholz geplante zusätzliche Verteuerung der Mieten durch einen Zuschlag bei Großstädten lehnen wir ab“, sagte die finanzpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Antje Tillmann (CDU). Zudem warnt die Union vor Bürokratie. Im Gesetzentwurf werd
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Internationaler Währungsfond (IWF) drängt Deutschland zu mehr Investitionen


Volltext (dpa-Meldung)
Der Internationale Währungsfonds hat Deutschland erneut eindringlich aufgefordert, staatliche Investitionsspielräume besser zu nutzen. "Es gibt viele Möglichkeiten für produktive Investitionen in Infrastruktur und Netzwerke in Deutschland", sagte der Direktor für Fiskalpolitik beim IWF, Vitor Gaspar.
Dies wäre auch angesichts derzeit negativer Zinsen auf deutsche Staatsanleihen eine Möglichkeit für Deutschland, sein Wachstum und seine Wettbewerbsfähigkeit für die Zukunft zu sichern.
Das sollte sich unser Signore Finanzminister mal durch den Kopf gehen lassen. Deutschland steht ohnehin kurz vor oder inmitten einer Rezession, und wie er schon selbst sagte, bildete sich ein gewisses Loch im Haushalt. Um es nicht noch weiter aufzureißen, sollte er mal von seinem fiskalkonservativen Schimmel herabsteigen und Investitionen vorantreiben. Unsere Schulen bröckeln wie auc... show more


 
Haushaltspolitik: IWF fordert von Deutschland mehr Investitionen #Wirtschaft #Staat&Soziales #IWF #Weltbank #ChristineLagarde #Infrastruktur #OlafScholz


 
Städte ab 600.000 Einwohner: Scholz plant offenbar höhere Grundsteuer für Großstädter #Steuern #Wirtschaft #Staat&Soziales #Steuerbelastung #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #GroßeKoalition2018


 
Reform der Grundsteuer: Scholz sucht Konfrontation mit Union #OlafScholz #Grundsteuer #MarkusSöder #Bayern #Bundesfinanzministerium #Deutschland #Politik


 
Grundsteuerreform: Union droht mit Blockade gegen Scholz-Konzept #Wirtschaft #Staat&Soziales #Immobilien #OlafScholz #SPD


 
Sofortprogramm für Kohle-Regionen: 260 Millionen Euro für Strukturwandel #Braunkohle #Strukturwandel #OlafScholz #Kohleausstieg #Ökologie #Öko


 
Peter Tschentscher - ein Jahr im Amt #PeterTschentscher #SPD #Bürgermeister #Amt #Rückblick #Interview #OlafScholz #HamburgischeBürgerschaft #Leute


 
Deutscher Mieterbund über Grundsteuer: „Hongkong kann kein Vorbild sein“ #Grundsteuer #Bodenwertsteuer #DeutscherMieterbund #LukasSiebenkotten #OlafScholz #LesestückInterview #Ökonomie #Öko #Lesestück


 
Finanzpolitik: Scholz will Elektroautos zehn Jahre länger fördern #Wirtschaft #Staat&Soziales #Elektroautos #OlafScholz #AlternativeAntriebe #UmweltfreundlicheFahrzeuge #Volkswagen


 
Schuldenbremse: Aufstand gegen die schwarze Null #Wirtschaft #OlafScholz #WirtschaftinDeutschland #Wirtschaftsministerium


 
Finanzexperte über die Bankenfusion: „Scholz begeht Analysefehler“ #Fusion #Commerzbank #DeutscheBank #Investmentbanking #OlafScholz #Finanzministerium #Ökonomie #Öko


 
Der neue Haushalt von Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht Milliardenkürzungen für die Flüchtlingsarbeit der Bundesländer vor. Die Ministerpräsidenten sehen Gesprächsbedarf - notfalls auch mit der Kanzlerin. #Bund #Bundesländer #Kommunen #OlafScholz #PeterTschentscher #MarkusSöder #ReinerHaseloff #TobiasHans #Integration #Bundeshaushalt


 
Strafen wegen zu hoher Emissionen: Klimalücke kostet Steuergeld #Klimaschutz #OlafScholz #Emissionen #Ökologie #Öko


 

Ewiggestriges und Korruptes in der Politik


"Nun scheint es so, als habe sich Scheuer mit seinem Spott über die Verkehrsexperten durchgesetzt: Das Instrument zu mehr Klimaschutz ist der Arbeitsgruppe Klima und Verkehr der Nationalen Plattform "Zukunft der Mobilität" nur noch eine Fußnote wert. Und zwar im buchstäblichen Sinne.

In dem Entwurf eines Abschlussberichts der Kommission findet sie sich auf Seite 40 wieder. "Aus Sicht einzelner Mitglieder (BUND) kann auf Autobahnen eine Harmonisierung der gefahrenen Geschwindigkeit und damit ein verbesserter Verkehrsfluss mittels einer generellen Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit erreicht werden."

Wer bezahlt solche Kasper wie den Scheuer eigentlich tatsächlich?

Ursprünglich geteilt vonIntegration: Ministerpräsidenten warnen vor Kürzung bei Flüchtlingshilfen - SPIEGEL ONLINE - Politik

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Integration: Ministerpräsidenten warnen vor Kürzung bei Flüchtlingshilfen #Politik #Deutschland #ReinerHaseloff #Sachsen-Anhalt #Flüchtlinge #StephanWeil #OlafScholz


 
Im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 nahm der Bund viel Geld in die Hand, um Länder und Kommunen zu entlasten. Künftig will Berlin weniger Geld überweisen und Pauschalen einführen. Die Bundesländer laufen Sturm. #Flüchtlinge #2020 #OlafScholz #Asylzahlen #2019


 
Kommentar Ökologie von Bankenfusion: Olaf Scholz, helfen Sie der Arktis #Klimawandel #Bankenfusion #Commerzbank #DeutscheBank #OlafScholz #Umweltschutz #Ökonomie #Öko


 
Die Bundesregierung hat den Bundesetat für 2020 auf den Weg gebracht, der zum siebten Mal in Folge ohne neue Schulden auskommen soll. Das Kabinett stimmte den Eckwerten zu, die Finanzminister Scholz vorgelegt hatte. #Bundeshaushalt #OlafScholz #Verteidigung #Entwicklungspolitik #Flüchtlinge #Integration #Investitionen #Finanzplanung


 
Das Kabinett berät die Eckwerte für den Bundesetat 2020 und die Finanzplanung bis 2023. Trotz der Eintrübung der Konjunktur plant der Finanzminister ein Budget ohne neue Schulden. Doch viele Minister sind unzufrieden. #Bundeshaushalt #OlafScholz #Verteidigung #Entwicklungspolitik #Flüchtlinge #Integration #Investitionen #Finanzplanung


 

Kritik an Finanzminister Scholz' Flüchtlingsfinanzierungsplänen


"Wer den Kommunen die Erstattung der flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft streichen will, provoziert Steuererhöhungen in den Kommunen wegen der Flüchtlinge – und zündelt damit an dem Konflikt, den wir gerade mühsam befrieden konnten."

"Wer in diesen Zeiten bei der Integration kürzt und hoch verschuldete Kommunen mit sozialen Brennpunkten allein lässt, hat jede Sensibilität für gesellschaftliche Prioritäten verloren", kritisierte der Ministerpräsident.

Und sowas von der CDU, ich bin verwirrt.

Die 670-Euro-Pauschale für Ausländer im Asylverfahren, die Integrationspauschale und die Übernahme der Unterkunftskosten für anerkannte Flüchtlinge fallen dann weg. Nach Berechnungen der Hamburger Senatskanzlei würde der Bund seine Unterstützung mit der neuen und alleinigen Pauschale von derzeit 4,7 Milliarden auf rund 1,3 Milliarden Euro pro Jahr senken.
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Kommentar Kürzungen für Geflüchtete: Investieren, nicht zahlen! #OlafScholz #Sparkurs #Bundesfinanzministerium #Geflüchtete #Integration #Arbeit #Deutschland #Politik


 
Haushaltsplanung: Laschet kritisiert Scholz für Kürzungen bei Flüchtlingshilfen #Politik #Deutschland #ArminLaschet #Haushaltspolitik #OlafScholz


 
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ist verärgert. Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geplante Kürzung bei den Flüchtlingshilfen sei indiskutabel und berge Zündstoff in sich. #ArminLaschet #Flüchtlingshilfe #VolkerBouffier #Kommunen #OlafScholz


 
Haushaltsplanung: Scholz bricht Zusagen für Verteidigung und Entwicklungshilfe #Wirtschaft #Staat&Soziales #Haushaltspolitik #OlafScholz #Verteidigungsministerium #UrsulavonderLeyen #GerdMüllerCSU #Entwicklungshilfe


 
Am Mittwoch wird Bundesfinanzminister Scholz dem Kabinett seine Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2020 vorlegen. Begeistern wird er damit nicht. Denn es gibt absehbar weniger zu verteilen. Aus Berlin Sabine Kinkartz. #Bundeshaushalt #Etat #Haushalt #OlafScholz #Verteidigungsetat #Entwicklungshilfe #NATO #ODA-Quote


 
Eckpunkte für den Haushalt ab 2020: Kein Geld für die Grundrente geplant #Haushalt #OlafScholz #Finanzministerium #Grundrente #Bundeshaushalt #Ökonomie #Öko


 
Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank: Was für den neuen Bankenriesen spricht - und was dagegen #Wirtschaft #Unternehmen&Märkte #DeutscheBank #Commerzbank #Banken #OlafScholz


 
Hilfsorganisationen und Entwicklungsminister Gerd Müller fordern von Finanzminister Olaf Scholz mehr Geld für ihre Arbeit in armen Ländern. Das Ziel: 0,7 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. #Entwicklungszusammenarbeit #GerdMüller #Oxfam #WorldVision #PlanInternational #OlafScholz


 
Hilfsorganisationen und Bundesentwicklungsminister Müller fordern von Finanzminister Scholz mehr Geld für ihre Arbeit in armen Ländern. Das Ziel: 0,7 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung. #Entwicklungszusammenarbeit #GerdMüller #Oxfam #WorldVision #PlanInternational #OlafScholz


 
Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank: "Der Steuerzahler darf keinesfalls in Mithaftung gezogen werden" #Wirtschaft #Unternehmen&Märkte #Commerzbank #DeutscheBank #Banken #OlafScholz


 
Die Deutsche Bank kündigt gequält Gespräche mit der Commerzbank an. Finanzminister Scholz kommt damit seiner Vision eines "nationalen Champions" näher - dabei ist das Projekt "Deutsche Commerz" zum Scheitern verurteilt. #Wirtschaft #Unternehmen&Märkte #Meinung #OlafScholz #Commerzbank #DeutscheBank


 
Zinsen und Dividenden: Scholz prüft Ende der Abgeltungsteuer #Wirtschaft #Staat&Soziales #OlafScholz #Steuern


 
Reform der Grundsteuer: Für Mieter ist noch alles offen #Grundsteuer #OlafScholz #MarkusSöder #Mieter #Wohnungsmarkt #Deutschland #Politik


 
Unermüdlich warnt die Verteidigungsministerin vor der Streichung von Rüstungsprojekten, falls der Wehretat nur geringfügig steigen sollte. Doch Finanzminister Scholz gibt sich unnachgiebig - aus bestimmten Gründen. #Verteidungsministerium #UrsulavonderLeyen #Finanzminister #OlafScholz #Etat #Wehretat #Hauhalt #NATO


 
Bundeswehr-Etat: Scholz kassiert Deutschlands Nato-Zusagen #Politik #Deutschland #Bundeswehr #Nato #OlafScholz #UrsulavonderLeyen #Verteidigungsministerium


 
Bund-Länder-Treffen zur Grundsteuer: SPD will Mieter entlasten #Grundsteuer #OlafScholz #Mieter #Steuern #Wohnungspolitik #Deutschland #Politik


 
Der Streit um die Grundsteuer dürfte die Öffentlichkeit noch eine Weile beschäftigen. Die Landesregierung von Bayern stemmt sich nämlich mit aller Macht gegen den von Finanzminister Scholz vorgelegten Entwurf. #Steuern #Wirtschaft #Staat&Soziales #Steuerbelastung #Immobilien #Bundesverfassungsgericht #Bayern #OlafScholz


 
Keine Abgaben für US-Konzerne: Scholz trauert nicht um Digitalsteuer #Google #Steuergerechtigkeit #OlafScholz #Netzökonomie #Öko


 
Finanzminister: Olaf Scholz will Forschung in Unternehmen mit fünf Milliarden Euro fördern #Wirtschaft #Staat&Soziales #OlafScholz #PeterAltmaier #Innovationen


 
Wegen Strafzinsen: Bundesbank steigert Gewinn - Weidmann bleibt Chef #Wirtschaft #Staat&Soziales #Bundesbank #JensWeidmann #OlafScholz


 
Kommentar verpasste Chancen der SPD: Aufschwung verzweifelt gesucht #SPD #Wirtschaftskrise #Konjunktur #OlafScholz #Ökonomie #Öko


 
Steuer- und Sozialreform: Scholz drückt bei Soli-Abschaffung aufs Tempo #Wirtschaft #Staat&Soziales #OlafScholz #Solidaritätszuschlag #Steuern #DeutschesRentensystem #SPD


 
Einstimmigkeitsprinzip der EU: Scholz ändert Kurs in der Steuerpolitik #Wirtschaft #Staat&Soziales #OlafScholz #Bundesfinanzministerium #SPD #Steuern #EU-Kommission #EuropäischeUnion


 
Maybrit Illner diskutierte mit ihren Gästen über Geld. Finanzminister Olaf Scholz gab unter anderem die Rolle des strengen Kassenwarts - und wurde trotzig, als er konkrete Zahlen nennen sollte. #Kultur #TV #MaybritIllner #Televisionen #ZDF #Fernsehen #OlafScholz #KatrinGöring-Eckardt #ManfredWeber #Mindestlohn #Steuern