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Items tagged with: Landtag


 
Landesweite Ehrenamtskarte in MV kommt 2020 #mv190122Ehrenamt #Anerkennung #Ehrenamtskarte #Vergünstigungen #Tickets #Ermäßigungen #Rabatt #Landesregierung #Landtag #NDR

 
Hannover: Grüne Vielfalt statt grauer Einfalt #Hannover #Leine #Messe #EXPO #Rathaus #Marktkirche #Landtag #Leineschloss #Maschsee #HerrenhäuserGärten

 
Der Loveparade-Prozess könnte bald ohne Urteil eingestellt werden. Dabei sollte die Katastrophe gründlich aufgeklärt werden. Die Analyse eines gebrochenen Versprechens. #Loveparade #Katastrophe #Tote #Duisburg #2010 #Landtag #NRW

 
Deponie Ihlenberg: Stefan Schwesig vor Ausschuss #StefanSchwesig #Mülldeponie #Ihlenberg #Anhörung #Wirtschaftsausschuss #Landtag #Umweltpolitik #LandtagMecklenburg-Vorpommern #Umweltschutz #NDR

 
In NRW hat die Szene, die die Bundesrepublik nicht als Staat anerkennen, mehr Zulauf. Obwohl sie Gewalt androhen, haben einige sogenannte Reichsbürger einen Waffenschein. #Reichsbürger #Innenausschuss #Landtag #Waffen #Rechtsextremismus #NRW

 
Ex-Heimkinder dürfen auf Hilfe im Alter hoffen #Missbrauch #Schleswig #Heimkinder #Medikamente #Versuche #Sozialausschuss #Landtag #LandtagSchleswig-Holstein #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
NSU-Prozessrichter Manfred Götzl: Auf der anderen Seite #NSU-Prozess #Untersuchungsausschuss #Brandenburg #Landtag #ManfredGötzl #NSU #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
NSU-Prozessrichter Manfred Götzl: Auf der anderen Seite #NSU-Prozess #Untersuchungsausschuss #Brandenburg #Landtag #ManfredGötzl #NSU #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

 
Im Internet sind persönliche Daten von hunderten Politikern aufgetaucht. Auch Spitzenpolitiker aus Nordrhein-Westfalen sind betroffen. #Landespolitik #Leak #NRW #Landtag

 
Sayn-Wittgenstein: Nobis reicht Rücktritt nicht #Sayn-Wittgenstein #afd #JörgNobis #landtag #fraktion #schleswigholstein #Holocaust #Parteiausschlussverfahren #LandtagSchleswig-Holstein

 
Pistorius: Polizeigesetz frühestens im März #Hannover #Polizeigesetz #BorisPistorius #Landtag #Korrekturen #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen

 

Die Arbeit der AfD in den Landtagen

Fraktionsarbeit zwischen parlamentarischer Kraft und „Bewegung“ – erste empirische Analyse des WZB
Die Alternative für Deutschland (AfD) erweist sich in ihrer parlamentarischen Landtagsarbeit als sehr heterogen. Sie agiert in unterschiedlicher regionaler Ausprägung „bipolar“: als Bewegung und als herkömmliche Parlamentspartei. Dies zeigt die erste empirische Untersuchung der AfD-Arbeit in 10 Landesparlamenten von Sommer 2014 (Sachsen) bis Mai 2017, die am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) ein Team um die Forscher Wolfgang Schroeder (Universität Kassel/WZB) und Bernhard Weßels (WZB) vorgelegt hat. Die Politikwissenschaftler haben Parlaments-Dokumente und Mediendarstellungen ausgewertet und Interviews mit Fraktionsvorsitzenden und -geschäftsführungen der AfD und den anderen in den betreffenden Landtagen vertretenen Parteien geführt.
Download Discussion Paper (PDF)

#Studie #AfD #Landtag #WZB #paper #discussion

 
Üppiges Honorar: DRK MV in Erklärungsnot #Honorar #DRK #Vortrag #Untersuchungsausschuss #Landtag #Sozialverbände #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio

 
Tweet von Martin Hagen (@realMartinHagen) um 12. Dez., 11:15 Ein #AfD-Abgeordneter beschwert sich, mit welchem Recht ich ihn im #Landtag "desavouieren" würde. Wenn ich etwas gegen ihn persönlich vorzubringen hätte, solle ich es sagen. Na gut, er hat es so gewollt - ich hatte eh grade die passende Laune... 🔥#NoAFD https://t.co/mJTG8RfTRG

https://twitter.com/realMartinHagen/status/1072796972413800449

Man kann ja von der FDP halten was man will, der Martin Hagen hat ihn sauber ausgekontert
Tags: #dandelíon #fckafd

via dandelion* client (Source)

 
Volksinitiative gegen Fracking zieht vor Gericht #Volksinitiative #Fracking #Verbot #Klage #Landesverfassungsgericht #Landtag #Kiel #Landes-Wassergesetz #NDR

 
Der Bund der Steuerzahler will das Thema Straßenbaubeiträge erneut in den Landtag bringen. Dafür hat er Unterschriften gesammelt - und nun genug zusammen bekommen. #Straßenbaubeiträge #BundderSteuerzahler #Straßenbau #Beitrag #Initative #Landtag #NRW

 
Das Geld aus dem Digitalpakt Schule - eine Milliarde Euro vom Bund - wollen alle Fraktionen im NRW-Landtag haben. Aber die Kröte Grundgesetzänderung wollen nicht alle schlucken. #Digitalpakt #Landtag #Debatte #NRW #Gebauer #Laschet

 
#AfD #Landtag #NoAFD

 

 
Reiterstaffel: "Lassen wir das Pferd im Stall" #Polizei #Landtag #Reiterstaffel #Landespolizei #Pferde #Ritter #vonAllwörden #LandtagMecklenburg-Vorpommern #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Innenminister Reul hat die Gewalttat in Straßburg als Begründung angeführt, warum das umstrittene Polizeigesetz nötig sei. Der NRW-Landtag stimmte zu. #Landtag #Polizeigesetz #Verabschiedung #NRW

 
Viel Geld, wenig Ideen: Kritik am Jamaika-Haushalt #Landtag #Jamaika #Haushalt #Weihnachtsgeld #Beamte #Gewerkschaften #Demonstration #LandtagSchleswig-Holstein #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
Demo: Erzieher fordern mehr Personal #Kita #Kita-Gesetz #Landtag #Demo #Erzieher #Beitragsfreiheit #Qualität #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland

 
Landesbeamte fordern ihr Weihnachtsgeld zurück #Landtag #Jamaika #Haushalt #Weihnachtsgeld #Beamte #Gewerkschaften #Demonstration #LandtagSchleswig-Holstein #NDR #NorddeutscherRundfunk

 
NRW-Innenminister Herbert Reul steht hinter dem überarbeiteten NRW-Polizeigesetz. Der Staat müsse für möglichst viel Sicherheit sorgen, dürfe aber nicht willkürlich in Persönlichkeitsrechte eingreifen. Die Kritik hält er für teilweise "verantwortungslos". #Polizeigesetz #NRW #Landtag #Staatstrojaner #Polizeigewahrsam #Videoüberwachung #Verfassung

 
Das überarbeitete NRW-Polizeigesetz wird von der schwarz-gelben Regierung zusammen mit den Stimmen der SPD durchgesetzt werden. Wurden die Stimmen der Kritiker ausreichend gehört? Interview mit NRW-Innenminister Herbert Reul. #Polizeigesetz #NRW #Landtag #Staatstrojaner #Polizeigewahrsam #Videoüberwachung #Verfassung

 
Heute wird das Haushalts-Gesetz vom NRW-Landtag debattiert und verabschiedet. Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) ist in einer glücklichen, beneidenswerten Lage. #Haushalt2019 #Landtag #Debatte #DritteLesung #NRW

 
Moritz Körner sitzt seit anderthalb Jahren für die FDP im Landtag. Der ehemalige Landeschef der Jungen Liberalen möchte Düsseldorf gern gegen Brüssel tauschen, er ist deshalb NRW-Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl. #Westblick #Landtag #FDP

 
Nach weiteren Nachbesserungen will nun auch die SPD dem neuen NRW-Polizeigesetz zustimmen. Freiheit und Sicherheit seien gut ausbalanciert, meint SPD-Fraktionschef Kutschaty. #Polizeigesetz #Landtag #Anhörung #Expertenkopie #NRW

 
Das überarbeitete Polizeigesetz steht kurz vor der Verabschiedung im Landtag. Den Grünen reichen die bisherigen Änderungen durch die schwarz-gelbe Koalition nicht aus. #Polizeigesetz #Landtag #Grüne #NRW

 
Kiel: Wolfsgegner protestieren vor dem Landtag #Wolf #Landtag #Weidetierhaltung #Artenschutz #Landwirtschaft #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen

 
AfD-Fraktion schließt Sayn-Wittgenstein aus #AfD #Sayn-Wittgenstein #Nobis #afd-fraktion #Landtag #Kiel #Pazderski #Gauland #Meuthen

 
AfD-Fraktion entscheidet über Sayn-Wittgenstein #AfD #Sayn-Wittgenstein #Nobis #afd-fraktion #Landtag #Kiel #Pazderski #Gauland #Meuthen

 
Grüne halten Marienburg-Verkauf für "sittenwidrig" #Marienburg #Schloss #Grüne #Rechtsbruch #Landtag #Welfen #Hannover #Niedersachsen #Verkauf #einEuro

 
In Niedersachsen soll ein Wolf einen Mann angegriffen haben. Am Niederrhein ist eine Wolfsdame heimisch. Der Landtag sucht nach einer Strategie zum Umgang mit dem Wolf. #Wolf #Strategie #Landtag #NRW #Debatte #

 
Wenn Kommunen Straßen sanieren, kann das für die Anwohner teuer werden. Der Landtag hat beschlossen, Bürger zu entlasten. Ganz abgeschafft werden Straßenbaubeiträge aber nicht. #Straßenbaubeiträge #Abschaffung #Landtag #NRW

 
Fliegt Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Fraktion? #AfD #DorisvonSayn-Wittgenstein #Fraktion #Ausschluss #Landtag #Kiel #Rechtsextreme #VereinGedächtnisstätteeV #Verfassungsschutz #LandtagSchleswig-Holstein

 
Schmeißt die AfD-Fraktion Sayn-Wittgenstein raus? #AfD #DorisvonSayn-Wittgenstein #Fraktion #Ausschluss #Landtag #Kiel #Rechtsextreme #VereinGedächtnisstätteeV #Verfassungsschutz #LandtagSchleswig-Holstein

 
Familienminister Joachim Stamp (FDP) hält die Zahl der Ärzte, Schwangerschaftsabbrüche anbieten, für "ausreichend". Die Grünen kritisieren das stark ausgedünnte Angebot. #NRW #Familienministerium #JoachimStamp #Grüne #Landtag #Abtreibungen

 
Knapp zwei Monate lang hieß es, Ex-NRW-Ministerin Schulze Föcking sei Opfer eines Hacker-Angriffs geworden. Warum ließ sie die Öffentlichkeit über die Zweifel der Ermittler im Unklaren? #Landtag #Untersuchungsausschuss #SchulzeFöcking #NRW

 
Der Untersuchungsausschuss "Hackerangriff" beginnt heute mit der Beweisaufnahme. Zum Auftakt wird Ex-Agrarministerin Schulze Föcking (CDU) als Zeugin befragt. #Landtag #Untersuchungsausschuss #Schulze-Föcking #NRW

 
Städte weltweit setzen am Wochenende Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Von Rio bis Düsseldorf heißt es: "Orange your City". Auch der Landtag wird abends orange leuchten. #OrangeyourCity #Gewalt #Frauen #Aktion #Landtag #NRW