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Items tagged with: Landtag


 
In Sachsen-Anhalt nimmt die von der AfD initiierte Enquete-Kommission zum Linksextremismus ihre Arbeit auf. Vorsitzender wird AfD-Politiker Poggenburg. Schon im Vorfeld gab es scharfe Kritik.
Landtag: Kommission zum Linksextremismus nimmt Arbeit auf | MDR.DE
#Enquete-Kommission #Landtag #AfD #SPD #Grüne #Linke #CDU #Linksextremismus #Rechtsextremismus #Sachsen-Anhalt #MDR #Regionalportal

 
Landtag feiert Saisonleistung der "Störche"
https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/schleswig-holstein_magazin/Landtag-feiert-Saisonleistung-der-Stoerche,shmag53696.html
#Fußball #Landtag #Stadion #HolsteinKiel #Feier #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen

 
Der Fall Schulze Föcking wird wohl einen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Das erklärten SPD und Grüne heute nach einer Aktuellen Stunde im Landtag.
Laschet handelt sich Untersuchungsausschuss ein
#ArminLaschet #ChristinaSchulzeFöcking #Untersuchungsausschuss #Landtag #NRW

 
Gehört der Islam zu NRW? Für Ministerpräsident Laschet und die Mehrheit des Landtags ist die Antwort klar.
Gehört der Islam zu NRW? AfD wirft Ministerpräsident Laschet (CDU) Spaltung des Landes vor
#NRW #Landtag #AktuelleStunde #Islam #DITIB

 

Mathe-Abi wird Fall für den Landtag



#abi #bot #den #diskussion #fall #fuer #fuì #landtag #mathe #sachsenanhalt #wird

 
Der bayerische Landtag hat nach einer hitzigen Debatte das umstrittene Polizeiaufgabengesetz beschlossen. Die Polizei im Freistaat erhält somit weitreichende Überwachungsrechte.
PAG im Landtag: Umstrittenes Polizeiaufgabengesetz beschlossen | BR.de
#PAG #noPAG #Polizeiaufgabengesetz #Landtag #Polizei

 
Nach einem Jahr Parlamentszugehörigkeit hat die AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag eine positive Zwischenbilanz gezogen. Jetzt hat die Partei die nächsten Kommunalwahlen im Blick.
AfD zieht positive Landtags-Bilanz und blickt auf Kommunalwahlen
#AfD #Landtag #Landespolitik #Bilanz #Ausblick #NRW

 
Die seit Monaten in der Kritik stehende Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) hat in Düsseldorf ihren Rücktritt erklärt.
Umweltministerin Schulze Föcking tritt zurück
#Affären #Schulze-Föcking #Landesregierung #Landtag #Rücktritt # #NRW

 
Der NRW-Landtag hat mit einem Festakt den 70. Jahrestag der Gründung Israels begangen. Überschattet wurde die Feier von gewalttätigen Auseinandersetzungen im Gazastreifen.
Gründung Israels: Feierlichkeiten im Landtag von Gewalt im Gazastreifen überschattet
#NRW #Landtag #Festakt #Israel #Staat #Gründung

 
Bei der Landtagswahl war die AfD in den Landtag eingezogen. Ein Jahr danach kämpfen die Abgeordneten in Düsseldorf immer noch um ihre Rolle.
Ein Jahr im Landtag: Die biedere AfD?
#AfD #Landtag #Landespolitik #NRW

 
Vor einem Jahr verlor Rot-Grün bei der Landtagswahl die Regierungsmacht. Wie haben SPD und Grüne darauf reagiert? Wie hart ist die Oppositionsbank? Eine Bilanz.
Ein Jahr nach der Landtagswahl: Wie steht die Opposition da?
#Landtag #Opposition #Zwischenbilanz #Landtagswahl #Jahrdanach #SPD #NRW

 
In der Affäre um Agrarministerin Schulze Föcking wollen die Grünen einen Untersuchungsausschuss beantragen. Damit erhöht die Opposition den Druck auf die Landesregierung.
Affäre um Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking: Grüne wollen Untersuchungsausschuss
#Affären #Schulze-Föcking #Landesregierung #Landtag #NRW

 
#piraten #Piratenpartei #bayern #landtag

 
In Bayern sind die Kreuze jetzt Pflicht - jede Landesbehörde muss eins aufhängen. Eher kein Modell für NRW: Sogar die Kirchen zweifeln am Sinn einer solchen Verordnung.
Keine Kreuze in NRW nach Kruzifix-Beschluss in Bayern
#Kreuz #Bayern #Söder #Landtag #Gerichte #SimoneBaum #NRW

 
Das Gedenken zum 25. Jahrestag des Solinger Brandanschlags wird nicht im Landtag stattfinden. Gegen den Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten gab es Bedenken.
Türkischer Außenminister spricht nicht im Landtag
#Landtag #Landespolitik #NRW

 

[Alle demokratischen Parteien im #Landtag #SH sind sich einig:



Wir finden es super, dass die @SpecialOlympics nach #Kiel kommen!

@CDUFraktionSH @FDPFraktionSH @SSWpresse @Gruene_SH

#spdltshpic.twitter.com/9uAioDsU90](https://twitter.com/SPD_LTSH/status/989518868090630144)

#kanalrauschen #ralf stegner
posted by pod_feeder

 
Das neue Polizeigesetz der Landesregierung beschneidet nach Ansicht der Opposition die Bürgerrechte. Innenminister Reul hat seinen Entwurf im Landtag trotzdem verteidigt.
NRW-Innenminister Herbert Reul verteidigt Polizeigesetz
#Landtag #HerbertReul #Polizeigesetz #Polizei #NRW

 
SPD und Grüne drohen NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking mit einem Untersuchungsausschuss. Im Landtag ging es heute erneut um die Vorwürfe gegen die Ministerin.
Opposition fordert Aufklärung von Schulze Föcking
#Landtag #ChristinaSchulzeFöcking #AktuelleStunde #NRW

 
Die NRW-Landesregierung will nun mit dem Sicherheitspaket I ihre Wahlversprechen konkret machen. Herbert Reul (CDU) erklärt, man müsse gegen Terror vorsichtshalber im Voraus handeln, auch wenn sich Einzelfälle später als Fehler herausstellen.
"Wir müssen die Chance haben, frühzeitig eingreifen zu können"
#Fußfessel #Sicherheitspaket #NRW #Landesregierung #Landtag #Anschläge #Messengerdaten

 
NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) ist offenbar doch noch an Schweinemast-Betrieben in Steinfurt beteiligt. Das geht aus Dokumenten hervor, die dem WDR vorliegen.
Hat die NRW-Umweltministerin gegen den Tierschutz verstoßen?
#ChristinaSchulzeFöcking #Landtag #StabsstelleUmweltkriminalität #CDU #NRW

 
Mit einer Ruhrkonferenz will NRW-Ministerpräsident Laschet den Strukturwandel im Revier begleiten. Seine Pläne hat er heute vorgestellt. Die Kritik kam prompt.
Armin Laschet hat Pläne für Ruhrkonferenz vorgestellt
#Landtag #Düsseldorf #Ruhrkonferenz #NRW #Strukturwandel #Ruhrgebiet

 
Der Druck auf Umweltministerin Schulze Föcking wegen der Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität nimmt zu. SPD und Grüne drohen nun mit einem Untersuchungsausschuss.
Schulze Föcking: Opposition droht mit U-Ausschuss wegen der Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität
#ChristinaSchulzeFöcking #Landtag #StabsstelleUmweltkriminalität #NRW

 
Die SPD-Landtagsfraktion hat Außenseiter-Kandidat Thomas Kutschaty zum neuen Fraktionschef und damit zum Oppositionsführer gewählt. Kann er die Erneuerung bringen, die sich die SPD dringend wünscht? Ein Gespräch mit Frederick Cordes, Vorsitzender NRW-Jusos
NRW-SPD auf Erneuerungskurs?
#SPD #NRW #Erneuerung #Landtag #SPD-Landtagsfraktion #ThomasKutschaty

 
Die SPD-Landtagsfraktion wählt heute einen neuen Vorsitzenden. Es gibt zwei Kandidaten: Marc Herter und Thomas Kutschaty. Der Regional-Proporz spricht nur für einen der beiden.
Herter oder Kutschaty: SPD wählt neuen Fraktionschef
#Landtag #SPD #Fraktionsführung #MarcHerter #ThomasKutschaty #NorbertRömer #NRW

 

Landesregierung mit zwei Gesichtern



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Landtag in Stuttgart soll sicherer werden



#2191997 #arid #artikel #bot #esslingen #ezonline #html #landtag #nachrichten #news #rss #sicherer #soll #stuttgart #werden

Am baden-württembergischen Landtag werden die Sicherheitsmaßnahmen erhöht. Poller sperren Zufahrten. Zusätzliche Hindernisse für Fahrzeuge.
posted by pod_feeder

 
In zwei Jahren soll es in NRW ein neues Kindergartengesetz geben. Das hat Familienminister Stamp heute angekündigt. Ein Thema werden Kita-Öffnungszeiten sein.
Neues Kindergartengesetz kommt 2020
#Kita #Kitas #Kindergarten #Landtag #Öffnungszeiten #JoachimStamp #NRW

 
Die SPD im Landtag will einen Beuftragten gegen Antisemitismus einsetzen. Sie hat einen entsprechenden Antrag vorgelegt, den sie mit CDU, FDP und Grünen abstimmen will.
SPD will Antisemitismus-Beauftragten für NRW
#SPD #Landespolitik #NRW #Landtag #Antisemitismus

 
Das Betreuungsgeld war lange Zeit ein Herzensanliegen der CSU. Doch mit der geplanten Einführung eines bayerischen Familiengelds verabschiedet sich Söder nun vom Kurs der vergangenen Jahre, analysiert Petr Jerabek.
Betreuungsgeld wird ersetzt: Söders Wende in der Familienpolitik | BR.de
#MarkusSöder #Betreuungsgeld #Familiengeld #CSU #Landtag

 
Die Opposition nimmt NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) wieder ins Visier. Anlass ist die umstrittene Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität.
Schulze Föcking weiter unter Druck
#Umweltminiserin #ChristinaSchulzeFöcking #CDU #Landtag #StabsstelleUmweltkriminalität #NRW

 
In der Debatte über die Auflösung der Stabsstelle Umweltkriminalität gerät NRW-Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) erneut unter Druck.
NRW-Umweltministerin täuschte offenbar Landtag
#Umweltminiserin #ChristinaSchulzeFöcking #CDU #Landtag #Täuschung #NRW

 
Gemeinheiten, Verleumdungen, beleidigende Fotos: Fälle von Cybermobbing unter Kindern und Jugendlichen nehmen zu. Was tun? Im Landtag geben Experten der Politik heute Ratschläge.
Expertenanhörung im Landtag zum Thema Cybermobbing
#Landtag #Anhörung #Cybermobbing #Schule #CatarinaKatzer #LukasPohland #NRW

 
Im Gerangel um die Führung der SPD-Fraktionsspitze zeichnet sich ein Zweikampf ab. Nach WDR-Informationen tritt Ex-Justizminister Kutschaty gegen Marc Herter an.
Zweikampf um die SPD-Fraktionsspitze in NRW: Marc Herter und Thomas Kutschaty kandidieren
#MarcHerter #ThomasKutschaty #SPD #Landtag #NRW

 
Auf Antrag von SPD und Grünen gibt es heute im NRW-Landtag eine Experten-Anhörung zum Diesel-Fahrverbot. Wir fassen die wichtigsten Positionen zusammen.
Experten-Anhörung zum Thema Diesel: Fahrverboten sollen vermieden werden
#Anhörung #Landtag #NRW #Diesel #Fahrverbot #Dieselfahrverbot

 
Michele Marsching zu Quoren von 20 % in der Landesverfassung im s.g. "parlamentarischen Betrieb"

#piratenfraktion #piratenpartei #ltnrw #nrw #düsseldorf #landtag #mdl #20Piraten #@20Piraten #20piraten #pirat #piraten #spd #cdu #fdp #grüne #afd #linke #re

 
Telepolis am 27.03.2018:
Im Oktober wird in #Bayern ein neuer #Landtag gewählt. Der alte debattiert derzeit über ein "Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts" (#PAG-Neuordnungsgesetz), das dem Plan von Markus Söders neuer Staatsregierung nach noch vor der Sommerpause in Kraft treten soll. Dazu wird es der Öffentlichkeit als "Stärkung der Bürgerrechte" verkauft, kommt aber - zumindest in Sozialen Medien - nicht so an.
Das liegt daran, dass sich der Gesetzentwurf online nachlesen lässt und dort beispielsweise offenbart, dass die #Polizei zukünftig auch ohne Verdacht auf konkrete Straftaten im Internet ermitteln und zum Beispiel V-Männer in private Chats und andere dort geführte Diskussionen einschleusen darf. Das durften bislang nur #Geheimdienste. Außerdem werden die Hürden für die Durchsuchung von Hardware, das Abgreifen von Kommunikation und die Beschlagnahme von Post gesenkt. Dabei dürfen Daten nicht nur #durchsucht und gespeichert, sondern auch #gelöscht oder #verändert werden.

 
Die Rede von @fjhmr von der @humarburg über #Demokratie und #Verfassungsschutz bei der #Kundgebung von 23 Organisationen gegen das Hessische #Verfassungsschutzgesetz am 8. Februar 2018 vor dem #Landtag in #Wiesbaden https://www.youtube.com/watch?v=y0PiPa-CEe8&feature=youtu.be&a #HLT

YouTube: Franz-josef Hanke zum Verfassungsschutz vor dem Hessischen Landtag (Hu Marburg)

Bei der Kundgebung am 8. Februar 2018 zur Anhörung des Hessischen Verfassungsschutzgesetzes sprach Franz-Josef Hanke von der Humanistischen Union (HU) vor de...

 
Bei der #Kundgebung von 23 Organisationen gegen das neue #Verfassungsschutzgesetz in #Hessen hat Jochen Schäfer am 8. Februar vor dem Hessischen #Landtag in #Wiesbadn den "Secret Service Song" gesungen:

YouTube: SSS_2018-02-08_MW (Piratenpartei Hessen)

Jochen Schäfer präsentiert anlässlich der Mahnwache von 23 Organisationen vorm Wiesbadener Landtag am 08.2.18 gegen die schwarz-grüne Verfassungsschutz-Geset...