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Items tagged with: Kennzeichnungspflicht


 

 

 

Kennzeichnungspflicht für Polizisten muss endlich Standard werden

Polizeiliches Vorgehen als das primär wahrgenommene staatliche Handeln muss zwingend transparent ablaufen. Die Kennzeichnung von Polizist*innen wird daher seit Jahren von den größten überstaatlichen Organisationen weltweit eingefordert. Sie ist Garant für rechtsstaatlich einwandfreie Überprüfungen beim Verdacht von Fehlverhalten.
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Kennzeichnungspflicht für Polizisten muss endlich Standard werden

Polizeiliches Vorgehen als das primär wahrgenommene staatliche Handeln muss zwingend transparent ablaufen. Die Kennzeichnung von Polizist*innen wird daher seit Jahren von den größten überstaatlichen Organisationen weltweit eingefordert. Sie ist Garant für rechtsstaatlich einwandfreie Überprüfungen beim Verdacht von Fehlverhalten.
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Kennzeichnungspflicht für Polizisten muss endlich Standard werden

Polizeiliches Vorgehen als das primär wahrgenommene staatliche Handeln muss zwingend transparent ablaufen. Die Kennzeichnung von Polizist*innen wird daher seit Jahren von den größten überstaatlichen Organisationen weltweit eingefordert. Sie ist Garant für rechtsstaatlich einwandfreie Überprüfungen beim Verdacht von Fehlverhalten.

Vorwürfe, eine solche Kennzeichnung wäre ein Misstrauensvotum gegenüber den Beamten, gehen völlig fehl. Im Gegenteil, ist die Kennzeichnungspflicht doch Zeichen einer wahren Bürgerpolizei und zudem oft einzige Chance für Betroffene auf Rechtsschutz. Gerade Menschen, die aus verschiedensten Gründen einen kritischen Blick auf die Polizei pflegen, reagieren weit misstrauischer auf Vertreter der Staatsgewalt, wenn diese eben nicht durch Namen oder Nummer erkennbar sind.

In Bundesländern, die sie bereits eingeführt haben, sind keine Nachteile für Polizistinnen bekannt gew
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Übringens kann #Kennzeichnunsgpflicht auch eine Nummer sein, die bei jedem Einsatz wechselt und die Zuordnung zum Polizisten erst nach richterlicher Anordnung offen gelegt ist.









#Kennzeichnungspflicht mit Vor- und Zunamen müsste es dann natürlich schon sein und nicht eine Nummer, wie es u.a. die #SPD @spdsaxlt fordert. Das reicht natürlich nicht. Außerdem ist eine unabhängige (!) Beschwerde- und Ermittlingstelle in Kombination unabdingbar. twitter.com/vdska/status/1…

 
genau aus dem Grund den @vdska genannt hat. Es exisiert ein Corpsgeist der sich auch bis in die Gerichte zieht. Die #Polizei gilt als unantastbar und unfehlbar. Siehe dazu auch @amnestypolizei Bericht aus dem Jahr 2010 amnesty.de/2010/7/8/amnes… geändert hat sich kaum etwas. twitter.com/zedofo/status/…









Auch das Feature des @DLF legt dies nahe: https://www.deutschlandfunk.de/polizeigewalt-in-deutschland-taeter-in-uniform.1247.de.html?dram:article_id=420459 deutschlandfunk.de/polizeigewalt-… einfach mal reinhören #Kennzeichnungspflicht twitter.com/SDemokratie/st…

 
genau aus dem Grund den @vdska genannt hat. Es exisiert ein Corpsgeist der sich auch bis in die Gerichte zieht. Die #Polizei gilt als unantastbar und unfehlbar. Siehe dazu auch @amnestypolizei Bericht aus dem Jahr 2010 amnesty.de/2010/7/8/amnes… geändert hat sich kaum etwas. twitter.com/zedofo/status/…









Auch das Feature des @DLF legt dies nahe: https://www.deutschlandfunk.de/polizeigewalt-in-deutschland-taeter-in-uniform.1247.de.html?dram:article_id=420459 deutschlandfunk.de/polizeigewalt-… einfach mal reinhören #Kennzeichnungspflicht twitter.com/SDemokratie/st…

 
Übringens kann #Kennzeichnunsgpflicht auch eine Nummer sein, die bei jedem Einsatz wechselt und die Zuordnung zum Polizisten erst nach richterlicher Anordnung offen gelegt ist.









#Kennzeichnungspflicht mit Vor- und Zunamen müsste es dann natürlich schon sein und nicht eine Nummer, wie es u.a. die #SPD @spdsaxlt fordert. Das reicht natürlich nicht. Außerdem ist eine unabhängige (!) Beschwerde- und Ermittlingstelle in Kombination unabdingbar. twitter.com/vdska/status/1…

 
Was in den neuen Polizeigesetzen nicht drinne steht: #Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte und unabhängige (!) Beschwerde- und Ermittlungsstelle. Warum wohl? #NoPolG #NoPAG

 
Was in den neuen Polizeigesetzen nicht drinne steht: #Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte und unabhängige (!) Beschwerde- und Ermittlungsstelle. Warum wohl? #NoPolG #NoPAG

 
Kommentar Polizisten-Kennzeichnung: G20 hat sich doch gelohnt #G20-Prozesse #G20 #PolizeiHamburg #Polizeigewalt #Kennzeichnungspflicht #G20inHamburg #Hamburg #Nord #Schwerpunkt

 

Interessante Entwicklung(en) liest mensch da:


Kommentar Polizisten-Kennzeichnung: G20 hat sich doch gelohnt #G20-Prozesse #G20 #PolizeiHamburg #Polizeigewalt #Kennzeichnungspflicht #G20inHamburg #Hamburg #Nord #Schwerpunkt

 
Kommentar Polizisten-Kennzeichnung: G20 hat sich doch gelohnt #G20-Prozesse #G20 #PolizeiHamburg #Polizeigewalt #Kennzeichnungspflicht #G20inHamburg #Hamburg #Nord #Schwerpunkt

 
Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein: Polizisten werden zu Individuen #Kennzeichnungspflicht #PolizeiHamburg #G20 #Hamburg #Nord

 
Hamburg führt Kennzeichnungspflicht ein: Polizisten werden zu Individuen #Kennzeichnungspflicht #PolizeiHamburg #G20 #Hamburg #Nord