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Items tagged with: Hessen


 
Bei der #Kundgebung von 23 Organisationen gegen das neue #Verfassungsschutzgesetz in #Hessen hat Jochen Schäfer am 8. Februar vor dem Hessischen #Landtag in #Wiesbadn den "Secret Service Song" gesungen:

YouTube: SSS_2018-02-08_MW (Piratenpartei Hessen)

Jochen Schäfer präsentiert anlässlich der Mahnwache von 23 Organisationen vorm Wiesbadener Landtag am 08.2.18 gegen die schwarz-grüne Verfassungsschutz-Geset...

 
Heute um 15 Uhr findet ein Vorbereitungsttreffen für eine Aktion in #Marburg zum #Verfassungsschutzgesetz für #Hessen statt.

Gemeinsame Erklärung

Inhalt

 
Jetzt schon 29 Unterstützer auf http://vs.hu-hessen.de/wer/ Auch Ihr könnt die gemeinsame Erklärung gegen die geplante Verschärfung des Verfassungsschutzgesetzes in #Hessen unterzeichnen: http://vs.hu-hessen.de/index.php#dazu #Verfassungsschutz

Verfassungsschutz-Reform in Hessen gefährdet IT-Sicherheit weltweit

Verfassungsschutz-Reform in Hessen gefährdet IT-Sicherheit weltweit

 
Aktion: Werbeverbot ins Schulgesetz! | LobbyControlhttps://www.lobbycontrol.de/2017/03/werbeverbot-ins-schulgesetz/

Aktion: Werbeverbot ins Schulgesetz!

Hessen will ein weitreichendes Werbeverbot im Schulgesetz verankern, um Kinder und Jugendliche besser vor Beeinflussung zu schützen. Ein guter Plan, der anderen Bundesländern ein Vorbild sein sollte. Doch Unternehmensverbände laufen jetzt Sturm. Für sie ist die Beeinflussung von Kindern und Jugendlichen ein lukratives Geschäft.

In diesen Tagen fällt in Hessen die Vorentscheidung. Die BildungspolitikerInnen dürfen jetzt nicht klein beigeben und das geplante Verbot aufweichen.

Unterzeichnen Sie unseren Appell für ein starkes Werbeverbot an Schulen!

#werbung #schule #lobbycontrol #hessenhttps://www.lobbycontrol.de/2017/03/werbeverbot-ins-schulgesetz/

 
Aktion: Werbeverbot ins Schulgesetz! | LobbyControlhttps://www.lobbycontrol.de/2017/03/werbeverbot-ins-schulgesetz/

Aktion: Werbeverbot ins Schulgesetz!

Hessen will ein weitreichendes Werbeverbot im Schulgesetz verankern, um Kinder und Jugendliche besser vor Beeinflussung zu schützen. Ein guter Plan, der anderen Bundesländern ein Vorbild sein sollte. Doch Unternehmensverbände laufen jetzt Sturm. Für sie ist die Beeinflussung von Kindern und Jugendlichen ein lukratives Geschäft.

In diesen Tagen fällt in Hessen die Vorentscheidung. Die BildungspolitikerInnen dürfen jetzt nicht klein beigeben und das geplante Verbot aufweichen.

Unterzeichnen Sie unseren Appell für ein starkes Werbeverbot an Schulen!

#werbung #schule #lobbycontrol #hessenhttps://www.lobbycontrol.de/2017/03/werbeverbot-ins-schulgesetz/

 
Aktion: Werbeverbot ins Schulgesetz! | LobbyControlhttps://www.lobbycontrol.de/2017/03/werbeverbot-ins-schulgesetz/

Aktion: Werbeverbot ins Schulgesetz!

Hessen will ein weitreichendes Werbeverbot im Schulgesetz verankern, um Kinder und Jugendliche besser vor Beeinflussung zu schützen. Ein guter Plan, der anderen Bundesländern ein Vorbild sein sollte. Doch Unternehmensverbände laufen jetzt Sturm. Für sie ist die Beeinflussung von Kindern und Jugendlichen ein lukratives Geschäft.

In diesen Tagen fällt in Hessen die Vorentscheidung. Die BildungspolitikerInnen dürfen jetzt nicht klein beigeben und das geplante Verbot aufweichen.

Unterzeichnen Sie unseren Appell für ein starkes Werbeverbot an Schulen!

#werbung #schule #lobbycontrol #hessenhttps://www.lobbycontrol.de/2017/03/werbeverbot-ins-schulgesetz/

 
Der große Krankenhaus-Raub – correctiv.orghttps://correctiv.org/recherchen/stories/2017/02/24/der-grosse-krankenhaus-raub/

"Heute, fast vier Jahre später, steht fest: Es ist ein schlechter Deal. Womöglich das mieseste Geschäft, das Offenbach je gemacht hat. Stadt und Land haben durch den Verkauf mindestens 435 Millionen Euro verloren. Das Land Hessen gab 50 Millionen Euro und die Stadt Offenbach 385 Millionen Euro. Auf diese Summe kommt jedenfalls der Landesrechnungshof Hessen in einem internen Bericht, der correctiv.org exklusiv vorliegt.

Profiteur des Deals ist die Sana Kliniken AG, der drittgrößte Krankenhauskonzern in Deutschland, der bundesweit 48 Kliniken betreibt. Mehr Krankenhäuser besitzen nur noch Helios und Asklepios. Für Sana ist das Klinikum Offenbach ein Schnäppchen: Die Stadt übernimmt die Schulden in Höhe von rund 218 Millionen Euro, erlässt die Gewerbesteuer und überlässt Sana das hochmoderne Krankenhaus mit dem beheizbaren Hubschrauberlandeplatz zum Preis von 1 Euro."

#correctiv #sana #krankenhaus #gesundheit #medizin #wirtschaft #lobbyismus #politik #offenbach #hessen

Der große Krankenhaus-Raub

2010 eröffnet Offenbach sein neues Klinikum, der Bau hat mehr als 170 Millionen Euro gekostet. Nur drei Jahre später verkauft es die Stadt für 1 Euro an den Krankenhauskonzern Sana. Der Schaden für Stadt und Land: mehr als 435 Millionen Euro. Das schreibt der Landesrechnungshof in einem bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht. Wie konnte das passieren? Ein Lehrstück darüber, wem eine Privatisierung tatsächlich nützt.

 
Der große Krankenhaus-Raub – correctiv.orghttps://correctiv.org/recherchen/stories/2017/02/24/der-grosse-krankenhaus-raub/

"Heute, fast vier Jahre später, steht fest: Es ist ein schlechter Deal. Womöglich das mieseste Geschäft, das Offenbach je gemacht hat. Stadt und Land haben durch den Verkauf mindestens 435 Millionen Euro verloren. Das Land Hessen gab 50 Millionen Euro und die Stadt Offenbach 385 Millionen Euro. Auf diese Summe kommt jedenfalls der Landesrechnungshof Hessen in einem internen Bericht, der correctiv.org exklusiv vorliegt.

Profiteur des Deals ist die Sana Kliniken AG, der drittgrößte Krankenhauskonzern in Deutschland, der bundesweit 48 Kliniken betreibt. Mehr Krankenhäuser besitzen nur noch Helios und Asklepios. Für Sana ist das Klinikum Offenbach ein Schnäppchen: Die Stadt übernimmt die Schulden in Höhe von rund 218 Millionen Euro, erlässt die Gewerbesteuer und überlässt Sana das hochmoderne Krankenhaus mit dem beheizbaren Hubschrauberlandeplatz zum Preis von 1 Euro."

#correctiv #sana #krankenhaus #gesundheit #medizin #wirtschaft #lobbyismus #politik #offenbach #hessen

Der große Krankenhaus-Raub

2010 eröffnet Offenbach sein neues Klinikum, der Bau hat mehr als 170 Millionen Euro gekostet. Nur drei Jahre später verkauft es die Stadt für 1 Euro an den Krankenhauskonzern Sana. Der Schaden für Stadt und Land: mehr als 435 Millionen Euro. Das schreibt der Landesrechnungshof in einem bisher unter Verschluss gehaltenen Bericht. Wie konnte das passieren? Ein Lehrstück darüber, wem eine Privatisierung tatsächlich nützt.

 

Hier hat sich jemand die Arbeit gemacht Nazi-Aktivitäten in Hessen im Jahr 2016 zusammenzufassen:



https://linksunten.indymedia.org/de/node/200631

#Antifa #Nazis #Hessen #Frankfurt #Afd #Rassismus

Just a moment...


 

Sexualkunde in Hessen: Demo für und gegen den Lehrplan



Hessen setzt im neuen Lehrplan für Sexualkunde die Akzeptanz von sexueller Vielfalt als Ziel. Das Vorhaben ist umstritten. Gegner und Befürworter demonstrieren...

#sexualkunde #hessen #lehrplan #schule #demo #akzeptanz #vielfalt #ziel #vorhaben #gegner #befürworter #news #bot #rss

Hessen: Neuer Sexualkunde-Unterricht mobilisiert Gegner und Anhänger

Hessen setzt im Lehrplan für Sexualkunde die Akzeptanz von sexueller Vielfalt als Ziel. Das Vorhaben ist umstritten: Gegner und Befürworter demonstrierten in Wiesbaden.

 

Sexualkunde in Hessen: Demo für und gegen den Lehrplan



Hessen setzt im neuen Lehrplan für Sexualkunde die Akzeptanz von sexueller Vielfalt als Ziel. Das Vorhaben ist umstritten. Gegner und Befürworter demonstrieren...

#sexualkunde #hessen #lehrplan #schule #demo #akzeptanz #vielfalt #ziel #vorhaben #gegner #befürworter #news #bot #rss

Hessen: Neuer Sexualkunde-Unterricht mobilisiert Gegner und Anhänger

Hessen setzt im Lehrplan für Sexualkunde die Akzeptanz von sexueller Vielfalt als Ziel. Das Vorhaben ist umstritten: Gegner und Befürworter demonstrierten in Wiesbaden.

 

Nazis in Wetzlar



In Wetzlar versuchten die Nazis, eine Demo auf die Beine zustellen, scheiterten aber am Ende. 70 bis 100 Nazis aus vielen Ecken der Rublik reisten an, entgegen gestellt haben sich Rund 1600 gegen Demonstranten. Eigentlich war ein Fackelmarsch durch den Stadtteil Niedergirmes geplant (wegen den Moschen und großen Ausländeranteil), doch daraus wurde nichts. Also wurden die Rechten durch die Innenstadt zum Domplatz begleitet. Deren Kundgebung wurde von den Glocken vom Dom gestört und irgendwann hatten die Nazis auch keine lust mehr, als meine Freunde und Bekannten von Die PARTEI auf den Platz auftauchten. Also zurück zum Bahnhof. Bis die Gruppe von Nazis eingekesselt wurde. Das Team von hessencam war vorort und hat, wie immer, vieles aufgenommen. Hierfür muss man mal Danke sagen, da sich einige Leute bei den Rechten sehr beliebt gemacht haben und deswegen auch dauernt von den Rechten belagert werden. Hier mal ein Auschnitt vom glorreichen Rückmarsch der Rechten.



Mehr zum ganzen kann man auf dem YouTube Kanal von hessencam sehen. Unteranderem die Kundgebung der Gegendemo in Niedergirmes und der weitere Rückweg durch die Innenstadt/Zentrum. Unter http://www.hessencam.de/?p=6335 kann man dann auch mal was zu lesen.

#Wetzlar #hessen #nazis #demo #demonstration #hessencam

 

Nazis in Wetzlar



In Wetzlar versuchten die Nazis, eine Demo auf die Beine zustellen, scheiterten aber am Ende. 70 bis 100 Nazis aus vielen Ecken der Rublik reisten an, entgegen gestellt haben sich Rund 1600 gegen Demonstranten. Eigentlich war ein Fackelmarsch durch den Stadtteil Niedergirmes geplant (wegen den Moschen und großen Ausländeranteil), doch daraus wurde nichts. Also wurden die Rechten durch die Innenstadt zum Domplatz begleitet. Deren Kundgebung wurde von den Glocken vom Dom gestört und irgendwann hatten die Nazis auch keine lust mehr, als meine Freunde und Bekannten von Die PARTEI auf den Platz auftauchten. Also zurück zum Bahnhof. Bis die Gruppe von Nazis eingekesselt wurde. Das Team von hessencam war vorort und hat, wie immer, vieles aufgenommen. Hierfür muss man mal Danke sagen, da sich einige Leute bei den Rechten sehr beliebt gemacht haben und deswegen auch dauernt von den Rechten belagert werden. Hier mal ein Auschnitt vom glorreichen Rückmarsch der Rechten.



Mehr zum ganzen kann man auf dem YouTube Kanal von hessencam sehen. Unteranderem die Kundgebung der Gegendemo in Niedergirmes und der weitere Rückweg durch die Innenstadt/Zentrum. Unter http://www.hessencam.de/?p=6335 kann man dann auch mal was zu lesen.

#Wetzlar #hessen #nazis #demo #demonstration #hessencam

 

Nazis in Wetzlar



In Wetzlar versuchten die Nazis, eine Demo auf die Beine zustellen, scheiterten aber am Ende. 70 bis 100 Nazis aus vielen Ecken der Rublik reisten an, entgegen gestellt haben sich Rund 1600 gegen Demonstranten. Eigentlich war ein Fackelmarsch durch den Stadtteil Niedergirmes geplant (wegen den Moschen und großen Ausländeranteil), doch daraus wurde nichts. Also wurden die Rechten durch die Innenstadt zum Domplatz begleitet. Deren Kundgebung wurde von den Glocken vom Dom gestört und irgendwann hatten die Nazis auch keine lust mehr, als meine Freunde und Bekannten von Die PARTEI auf den Platz auftauchten. Also zurück zum Bahnhof. Bis die Gruppe von Nazis eingekesselt wurde. Das Team von hessencam war vorort und hat, wie immer, vieles aufgenommen. Hierfür muss man mal Danke sagen, da sich einige Leute bei den Rechten sehr beliebt gemacht haben und deswegen auch dauernt von den Rechten belagert werden. Hier mal ein Auschnitt vom glorreichen Rückmarsch der Rechten.



Mehr zum ganzen kann man auf dem YouTube Kanal von hessencam sehen. Unteranderem die Kundgebung der Gegendemo in Niedergirmes und der weitere Rückweg durch die Innenstadt/Zentrum. Unter http://www.hessencam.de/?p=6335 kann man dann auch mal was zu lesen.

#Wetzlar #hessen #nazis #demo #demonstration #hessencam

 
Groucho M. wrote the following post:

Riesen-Gemälde mit totem Flüchtlingskind zerstört



Staatsschutz ermittelt.



#deutschland #hessen #frankfurt #rassismus #gesellschaft #RefugeesWelcome #interessiert

Riesen-Gemälde mit totem Flüchtlingskind in Frankfurt zerstört | hessenschau.de | Kultur

Das Riesen-Wandgemälde im Frankfurter Osthafen, das den toten Flüchtlingsjungen Aylan zeigt, ist großflächig beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt,

 

Riesen-Gemälde mit totem Flüchtlingskind zerstört



Staatsschutz ermittelt.



#deutschland #hessen #frankfurt #rassismus #gesellschaft #RefugeesWelcome #interessiert

Riesen-Gemälde mit totem Flüchtlingskind in Frankfurt zerstört | hessenschau.de | Kultur

Das Riesen-Wandgemälde im Frankfurter Osthafen, das den toten Flüchtlingsjungen Aylan zeigt, ist großflächig beschmiert worden. Der Staatsschutz ermittelt,

 
taz (inoffiziell) wrote the following post:
Sichere Herkunftsstaaten: Sogar Schwarz-Grün sagt Nö
http://www.taz.de/Sichere-Herkunftsstaaten/!5312789/
#Hessen #sichereHerkunftsländer #Schwarz-Grün #Bündnis90DieGrünen #Deutschland #Politik

Sichere Herkunftsstaaten: Sogar Schwarz-Grün sagt Nö

Die pragmatischen Grünen in Hessen sind gegen das Gesetz zu den sicheren Herkunftsstaaten. Die Regierung habe nicht das Gespräch gesucht.

 
Sichere Herkunftsstaaten: Sogar Schwarz-Grün sagt Nö
http://www.taz.de/Sichere-Herkunftsstaaten/!5312789/
#Hessen #sichereHerkunftsländer #Schwarz-Grün #Bündnis90DieGrünen #Deutschland #Politik

Sichere Herkunftsstaaten: Sogar Schwarz-Grün sagt Nö

Die pragmatischen Grünen in Hessen sind gegen das Gesetz zu den sicheren Herkunftsstaaten. Die Regierung habe nicht das Gespräch gesucht.

 
Mme de Faune ☳ wrote the following post:

#Hassrede im #Netz und ihre #Konsequenzen





Der Ton im #Internet ist in den letzten Jahren zunehmend rauer geworden. Beleidigungen und #Volksverhetzung sind fast schon Normalität in vielen öffentlichen Kommentarspalten.
Doch die Opfer von Internethass stehen dem nicht hilflos gegenüber und müssen auch keine komplizierten Wege mehr auf sich nehmen. In den meisten Bundesländern bietet die #Polizei inzwischen die Möglichkeit Anzeigen einfach online zu erstatten. Eine Liste mit den Links findet ihr weiter unten.
Lasst euch von Hasskommentaren nicht entmutigen und davon abhalten, euch an Debatten zu beteiligen. Eine aufgeklärte und fortschrittliche #Gesellschaft benötigt rationale und sachliche Diskussionen. Diese dürfen nicht von jenen gekapert und verhindert werden, die nur Hass schüren wollen.
Die Internetwachen der Bundesländer:
►#Baden-Württemberg: http://bit.ly/internetwache_bw
►#Brandenburg: http://bit.ly/internetwache_brandenburg
►#Berlin: http://bit.ly/internetwache_berlin
►#Hamburg: http://bit.ly/internetwache_hamburg
►#Hessen: http://bit.ly/internetwache_hessen
►#Mecklenburg-Vorpommern: http://bit.ly/internetwache_meckpom
►#Niedersachsen: http://bit.ly/internetwache_niedersachsen
►#Nordrhein-Westfalen: http://bit.ly/internetwache_nrw
►#Sachsen: http://bit.ly/internetwache-sachsen
►#Sachsen-Anhalt: http://bit.ly/internetwache_sachsenanhalt
►#Schleswig-Holstein: http://bit.ly/internetwache_sh
In Bayern, Bremen, Rhein­land-Pfalz, Saar­land und Thüringen gibt es aktuell noch nicht die Möglichkeit, Anzeigen online zu erstatten.
Auch andere Straftaten können über die Internetwachen zur Anzeige gebracht werden. Achtet aber bitte darauf, diese Möglichkeit nicht leichtfertig zu nutzen oder zu missbrauchen. Einmal erstattete Anzeigen können nicht zurückgezogen werden. Wissentlich falsche Anzeigen stellen ebenfalls eine Straftat dar.

https://www.facebook.com/stiftungwarentest/photos/a.10150147181713332.346613.128592903331/10154838513143332/?type=3&permPage=1

#Neonazis #Rechte #BesorgteBürger #Pegida #StiftungWarentest #Antifa

Internetwache


 

#Hassrede im #Netz und ihre #Konsequenzen





Der Ton im #Internet ist in den letzten Jahren zunehmend rauer geworden. Beleidigungen und #Volksverhetzung sind fast schon Normalität in vielen öffentlichen Kommentarspalten.
Doch die Opfer von Internethass stehen dem nicht hilflos gegenüber und müssen auch keine komplizierten Wege mehr auf sich nehmen. In den meisten Bundesländern bietet die #Polizei inzwischen die Möglichkeit Anzeigen einfach online zu erstatten. Eine Liste mit den Links findet ihr weiter unten.
Lasst euch von Hasskommentaren nicht entmutigen und davon abhalten, euch an Debatten zu beteiligen. Eine aufgeklärte und fortschrittliche #Gesellschaft benötigt rationale und sachliche Diskussionen. Diese dürfen nicht von jenen gekapert und verhindert werden, die nur Hass schüren wollen.
Die Internetwachen der Bundesländer:
►#Baden-Württemberg: http://bit.ly/internetwache_bw
►#Brandenburg: http://bit.ly/internetwache_brandenburg
►#Berlin: http://bit.ly/internetwache_berlin
►#Hamburg: http://bit.ly/internetwache_hamburg
►#Hessen: http://bit.ly/internetwache_hessen
►#Mecklenburg-Vorpommern: http://bit.ly/internetwache_meckpom
►#Niedersachsen: http://bit.ly/internetwache_niedersachsen
►#Nordrhein-Westfalen: http://bit.ly/internetwache_nrw
►#Sachsen: http://bit.ly/internetwache-sachsen
►#Sachsen-Anhalt: http://bit.ly/internetwache_sachsenanhalt
►#Schleswig-Holstein: http://bit.ly/internetwache_sh
In Bayern, Bremen, Rhein­land-Pfalz, Saar­land und Thüringen gibt es aktuell noch nicht die Möglichkeit, Anzeigen online zu erstatten.
Auch andere Straftaten können über die Internetwachen zur Anzeige gebracht werden. Achtet aber bitte darauf, diese Möglichkeit nicht leichtfertig zu nutzen oder zu missbrauchen. Einmal erstattete Anzeigen können nicht zurückgezogen werden. Wissentlich falsche Anzeigen stellen ebenfalls eine Straftat dar.

https://www.facebook.com/stiftungwarentest/photos/a.10150147181713332.346613.128592903331/10154838513143332/?type=3&permPage=1

#Neonazis #Rechte #BesorgteBürger #Pegida #StiftungWarentest #Antifa

Internetwache


 
Sandra Kanela wrote the following post:

-> Psychiater-Gutachten: Schadensersatz für kaltgestellte Steuerfahnder



Eine "paranoid querulatorische Entwicklung" wollte der Frankfurter Psychiater Thomas H. bei dem Steuerfahnder Rudi Schmenger festgestellt haben. Schmenger, heute 53, leide unter "Realitätsverlust". Zudem sei seine angebliche psychische Erkrankung "chronisch und verfestigt", weshalb auch "keine Nachuntersuchung" mehr nötig sei. So schrieb H. es im Sommer 2006 in einem Gutachten, das die hessische Landesverwaltung bei ihm angefordert hatte. Schmenger und drei seiner Kollegen, die H. ebenfalls begutachtet hatte, wurden daraufhin offiziell für dienstunfähig erklärt und zwangspensioniert.

Dabei hatten Schmenger und seine Kollegen lediglich getan, was sie für ihre Pflicht hielten. Sie hatten ihre Vorgesetzten immer wieder darauf hingewiesen, dass die hessische Steuerverwaltung ihrer Ansicht nach dabei war, einen Riesenfehler zu begehen und vermögende Steuersünder ungeschoren davonkommen zu lassen. Anlass war eine interne Anordnung der Behörde, nach der die Frankfurter Steuerfahnder einen Teil der Ermittlungen zu versteckten Konten, auf die sie bei Razzien in Banken gestoßen waren, nicht mehr bearbeiten sollten. Angeblich, weil die Steuerfahndung damals überlastet gewesen sei und sich lieber anderen Aufgaben widmen solle.

#2014 #spon #steuerfahnder #schmenger #psychiater #frankfurt #steuersünder #steuerhinterzug #banken #steuer #hessen #ermittlungen

Psychiater-Gutachten: Schadensersatz für kaltgestellte Steuerfahnder - SPIEGEL ONLINE

Vier hessische Steuerfahnder wiesen beharrlich auf Missstände hin - die Landesverwaltung ließ sie daraufhin von einem Psychiater für dienstunfähig erklären. Jetzt hat ein Frankfurter Gericht den Gutachter zu Schadensersatz verurteilt.

 

Theaterbesuche für Politiker zum Schnäppchenpreis




view full size

Zum halben Preis ins Theater? Politiker in Hessen erhalten auch für private Besuche zum Teil erhebliche Vergünstigungen. Andere zahlen gar nichts. Den Häusern entgehen so beträchtliche Einnahmen.

http://hessenschau.de/kultur/theaterbesuche-fuer-politiker-zum-schnaeppchenpreis,staatstheater-eintrittskarten-100.html
#news #hessen #hessenschau #rss #bot

 

Theaterbesuche für Politiker zum Schnäppchenpreis




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Zum halben Preis ins Theater? Politiker in Hessen erhalten auch für private Besuche zum Teil erhebliche Vergünstigungen. Andere zahlen gar nichts. Den Häusern entgehen so beträchtliche Einnahmen.

http://hessenschau.de/kultur/theaterbesuche-fuer-politiker-zum-schnaeppchenpreis,staatstheater-eintrittskarten-100.html
#news #hessen #hessenschau #rss #bot

 

-> Psychiater-Gutachten: Schadensersatz für kaltgestellte Steuerfahnder



Eine "paranoid querulatorische Entwicklung" wollte der Frankfurter Psychiater Thomas H. bei dem Steuerfahnder Rudi Schmenger festgestellt haben. Schmenger, heute 53, leide unter "Realitätsverlust". Zudem sei seine angebliche psychische Erkrankung "chronisch und verfestigt", weshalb auch "keine Nachuntersuchung" mehr nötig sei. So schrieb H. es im Sommer 2006 in einem Gutachten, das die hessische Landesverwaltung bei ihm angefordert hatte. Schmenger und drei seiner Kollegen, die H. ebenfalls begutachtet hatte, wurden daraufhin offiziell für dienstunfähig erklärt und zwangspensioniert.

Dabei hatten Schmenger und seine Kollegen lediglich getan, was sie für ihre Pflicht hielten. Sie hatten ihre Vorgesetzten immer wieder darauf hingewiesen, dass die hessische Steuerverwaltung ihrer Ansicht nach dabei war, einen Riesenfehler zu begehen und vermögende Steuersünder ungeschoren davonkommen zu lassen. Anlass war eine interne Anordnung der Behörde, nach der die Frankfurter Steuerfahnder einen Teil der Ermittlungen zu versteckten Konten, auf die sie bei Razzien in Banken gestoßen waren, nicht mehr bearbeiten sollten. Angeblich, weil die Steuerfahndung damals überlastet gewesen sei und sich lieber anderen Aufgaben widmen solle.

#2014 #spon #steuerfahnder #schmenger #psychiater #frankfurt #steuersünder #steuerhinterzug #banken #steuer #hessen #ermittlungen

Psychiater-Gutachten: Schadensersatz für kaltgestellte Steuerfahnder - SPIEGEL ONLINE

Vier hessische Steuerfahnder wiesen beharrlich auf Missstände hin - die Landesverwaltung ließ sie daraufhin von einem Psychiater für dienstunfähig erklären. Jetzt hat ein Frankfurter Gericht den Gutachter zu Schadensersatz verurteilt.

 
BeatclubFC wrote the following post:
#geflüchtete #npd #hessen #nothilfe

Ironie des Schicksals – Syrische Refugees leisten nach Autounfall Erste Hilfe bei NPD-Politiker



Es ist leider nicht überliefert, ob Stefan Jagsch, der Spitzenkandidat der NPD in Altenstadt mitbekommen hat, wer ihm nach seinem schweren Autounfall wahrscheinlich das Leben gerettet hat, aber wenn er es bewusst erlebt hat, wäre ich gerne dabei gewesen. Ein Plot wie aus einem Roman von Terry Pratchett: Zwei Busse mit Asylsuchenden aus Syrien, die zufällig am Unfallort vorbeikamen, hielten an und leisteten Erste Hilfe, bis die Rettungswagen eintrafen. Die NPD hatte kurz zuvor im entsprechenden Wahlkreis im Wahlkampf gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtende gehetzt und damit über 10% der Stimmen eingefahren. Jagsch selbst kann sich an nichts erinnern, von der NPD gibt es allerdings schon ein Statement. Der hessische Parteichef Fiedler meinte, das beherzte Eingreifen der Syrer sei „wohl eine sehr gute, humane Leistung„. „Wohl“, aha… http://www.blogrebellen.de/2016/03/22/ironie-des-schicksals-syrische-refugees-leisten-nach-autounfall-erste-hilfe-bei-npd-politiker/ - http://www.fr-online.de/rhein-main/npd-wetteraukreis-syrer-retten-npd-politiker,1472796,33996516.html
http://www.blogrebellen.de/2016/03/22/ironie-des-schicksals-syrische-refugees-leisten-nach-autounfall-erste-hilfe-bei-npd-politiker/

 
#geflüchtete #npd #hessen #nothilfe

Ironie des Schicksals – Syrische Refugees leisten nach Autounfall Erste Hilfe bei NPD-Politiker



Es ist leider nicht überliefert, ob Stefan Jagsch, der Spitzenkandidat der NPD in Altenstadt mitbekommen hat, wer ihm nach seinem schweren Autounfall wahrscheinlich das Leben gerettet hat, aber wenn er es bewusst erlebt hat, wäre ich gerne dabei gewesen. Ein Plot wie aus einem Roman von Terry Pratchett: Zwei Busse mit Asylsuchenden aus Syrien, die zufällig am Unfallort vorbeikamen, hielten an und leisteten Erste Hilfe, bis die Rettungswagen eintrafen. Die NPD hatte kurz zuvor im entsprechenden Wahlkreis im Wahlkampf gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtende gehetzt und damit über 10% der Stimmen eingefahren. Jagsch selbst kann sich an nichts erinnern, von der NPD gibt es allerdings schon ein Statement. Der hessische Parteichef Fiedler meinte, das beherzte Eingreifen der Syrer sei „wohl eine sehr gute, humane Leistung„. „Wohl“, aha… http://www.blogrebellen.de/2016/03/22/ironie-des-schicksals-syrische-refugees-leisten-nach-autounfall-erste-hilfe-bei-npd-politiker/ - http://www.fr-online.de/rhein-main/npd-wetteraukreis-syrer-retten-npd-politiker,1472796,33996516.html
http://www.blogrebellen.de/2016/03/22/ironie-des-schicksals-syrische-refugees-leisten-nach-autounfall-erste-hilfe-bei-npd-politiker/