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Items tagged with: FDP


 
Der mutmaßlich rechtsextremistische Mord an Kassels Regierungspräsident treibt weiter die politische Klasse um - allen voran den Bundespräsidenten. Der CDU-Politiker Tauber macht dabei einen umstrittenen Vorschlag. #Mordfall #VolkerBouffier #PeterTauber #Artikel18 #AliceWeidel #JörgMeuthen #AfD #Grüne #FDP #Linksfraktion #WalterLübcke #Frank-WalterSteinmeier #Grundgesetz


 


 
Ex-Bunte-Chefin Riekel und die Politik: Die Grande Dame des Boulevard #Bunte #FDP #München #Medien #Gesellschaft


 
Auswertung der Sitzungsprotokolle: Bundestagsabgeordnete fehlen am liebsten freitags #Politik #Deutschland #Bundestag #WolfgangSchäuble #SigmarGabriel #CDU #FDP


 
# #FDP


 
Wenn sie wenigstens ein Elektroauto verwenden und nebenbei vorsorglich ein paar #Schnitzel für @c_lindner holen würden, falls die mal wieder ausgehen, hätte das Ganze noch irgendeinen Sinn.
Aber im Kreis fahren und Abgase produzieren ???
Umweltschutz ala #FDP -.-


 
NRW-Integrationsminister Joachim Stamp erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer. Kanzlerin Merkel solle Seehofer entlassen. #Integrationsminister #NRW #JoachimStamp #FDP #Seehofer #Bundesinnenminister


 
Business/Wirtschafts News - A Storm is coming - CFOs wollen weniger investieren - KKR (Blackrock) möchte Axel Springer kaufen (Bildzeitung, Die Welt, N24) - Aus Zinskrise wird Zins-GAU: Und nun, Ihr lieben Banken?

Business News – a Storm is coming – CFOs want to invest less – KKR (Blackrock) wants to buy Axel Springer (major German propaganda outlet Bildzeitung, Die Welt, N24) – interest rate collapse: and now what, dear bankers?

As Banker Voss said: take down your sails and stay home a storm is coming


(scroll down to fat text for english)... show more


 
Neues Konzept: Grüne fordern Grundsicherung für Kinder #Wirtschaft #Staat&Soziales #ZukunftdesSozialstaats #Bündnis90DieGrünen #FDP #DieLinke #SPD


 
Planspiele zur künftigen Bundesregierung: Dann eben Schwarz-Not #Politik #Deutschland #AngelaMerkel #CDU #GroßeKoalition2018 #SPD #AnnegretKramp-Karrenbauer #AndreaNahles #FDP #RalphBrinkhaus #CSU


 
Wer bei dem Discounter Frisches verpacken möchte, kann künftig zu einem Behältnis aus nachwachsendem Rohstoff greifen - muss dafür aber zahlen. Doch trägt der geringe Preis wirklich zu sparsamer Verwendung bei? #Aldii #Real #Rewe #Penny #TegutKonotenbeutel #Hamdchenbeutel #Zuckerrohr #Bundesumweltministerium #FDP


 


 
#PIRATEN-Rundschau 09.06.2019
Die deutschen PIRATEN fordern #FDP und #ALDE auf, sich von Andrej #Babiš zu distanzieren, gegen den mehrere Verfahren wegen Veruntreuung von #EU-Geldern laufen.
"FDP im EU-Parlament: Beziehungen first, Bedenken second!"
FDP im EU Parlament: Beziehungen first, Bedenken second


 
IMI-Analyse 2019/17

Konzert statt Kakophonie?
Strategische Autonomie: Ein #EU-Sicherheitsrat für die #EU-Großmächte


Spätestens mit Verabschiedung einer neuen Globalstrategie im Juni 2016 hat sich die Europäische Union auf die Fahnen geschrieben, so bald wie möglich eine „Strategische Autonomie“ zu erlangen. [2]Darunter wird die Fähigkeit verstanden, in den wichtigsten außen- und militärpolitischen Bereichen eigenständig ohne Abhängigkeiten von den #USA (oder gar von #Russland oder #China) handlungsfähig zu sein. [3]Ge... show more


 
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#ARD-DeutschlandTrend
#Grüne erstmals vor #Union

Stand: 06.06.2019 22:24 Uhr

Die Grünen hängen die Union ab, und die #SPD ist nur noch knapp zweistellig: Die politische Stimmung verschiebt sich laut DeutschlandTrend weiter zugunsten der Grünen, die #GroKo verliert. Das gilt auch für das Spitzenpersonal.

#Linke #Grüne #FDP #CDU #CSU

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-1671.html

SPD, adé


 
Mord an #Regierungspräsident #Lübcke: Deutliche Hinweise auf #Rechtsradikale
Von Peter Schwarz
6. Juni 2019

Zahlreiche Hinweise deuten darauf hin, dass Rechtsextreme hinter dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke stehen.

Der 65-jährige CDU-Politiker war am 2. Juni kurz nach Mitternacht leblos auf der Terrasse seines Hauses in Wolfhagen-Istha gefunden worden. Laut Angaben der Polizei starb er an den Folgen eines Kopfschusses, der aus nächster Nähe aus einer Kurzwaffe abgefeuert wurde. Einen Selbstmord schließen Staatsanwaltschaft und #Polizei aus.

#... show more


 
Verfahren wegen Veruntreuung von #EU-Geldern!
#PIRATEN fordern sowohl die @FDP als auch #ALDE auf, sich endlich von Andrej #Babiš zu distanzieren.
"#FDP im #EU-Parlament: Beziehungen first, Bedenken second!"
FDP im EU Parlament: Beziehungen first, Bedenken second


 
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Themen der #CDU / #CSU / #SPD / #FDP Politik:
2015: #Flüchtlinge
2016: Flüchtlinge
2017: Flüchtlinge
2018: Flüchtlinge
2019: Flüch...oh, verdammt, wir haben #Klima, #Mieten, #Digitalisierung, #Energiewende, #Verkehrswende, #Agrarwende und Co. verschlafen und werden nicht mehr gewählt.
https://twitter.com/siegstyle/status/1135794343422386176


 
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Themen der #CDU / #CSU / #SPD / #FDP Politik:
2015: #Flüchtlinge
2016: Flüchtlinge
2017: Flüchtlinge
2018: Flüchtlinge
2019: Flüch...oh, verdammt, wir haben #Klima, #Mieten, #Digitalisierung, #Energiewende, #Verkehrswende, #Agrarwende und Co. verschlafen und werden nicht mehr gewählt.
https://twitter.com/siegstyle/status/1135794343422386176


 
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Themen der #CDU / #CSU / #SPD / #FDP Politik:
2015: #Flüchtlinge
2016: Flüchtlinge
2017: Flüchtlinge
2018: Flüchtlinge
2019: Flüch...oh, verdammt, wir haben #Klima, #Mieten, #Digitalisierung, #Energiewende, #Verkehrswende, #Agrarwende und Co. verschlafen und werden nicht mehr gewählt.
https://twitter.com/siegstyle/status/1135794343422386176


 
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Themen der #CDU / #CSU / #SPD / #FDP Politik:
2015: #Flüchtlinge
2016: Flüchtlinge
2017: Flüchtlinge
2018: Flüchtlinge
2019: Flüch...oh, verdammt, wir haben #Klima, #Mieten, #Digitalisierung, #Energiewende, #Verkehrswende, #Agrarwende und Co. verschlafen und werden nicht mehr gewählt.
https://twitter.com/siegstyle/status/1135794343422386176


 
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Themen der #CDU / #CSU / #SPD / #FDP Politik:
2015: #Flüchtlinge
2016: Flüchtlinge
2017: Flüchtlinge
2018: Flüchtlinge
2019: Flüch...oh, verdammt, wir haben #Klima, #Mieten, #Digitalisierung, #Energiewende, #Verkehrswende, #Agrarwende und Co. verschlafen und werden nicht mehr gewählt.
https://twitter.com/siegstyle/status/1135794343422386176


 
SPD im Umbruch: Wann kommt das Aus für die Koalition? #Politik #Deutschland #GroßeKoalition2018 #CDU #CSU #SPD #AndreaNahles #AngelaMerkel #AnnegretKramp-Karrenbauer #OlafScholz #FDP #Bündnis90DieGrünen


 
FDP-Schwäche bei Europawahl: "Wir müssen die Gier von Eliten hinterfragen" #Politik #Deutschland #Meinung #FDP #ChristianLindner #Europawahl2019


 


 
Europawahl: Grüne siegen, SPD geht unter #Europawahl #CDU #Grüne #SPD #Linke #AfD #FDP #Europa-Politik #NDR #NorddeutscherRundfunk


 
Liberale nach der Europawahl: FDP sucht Marktlücke #FDP #ChristianLindner #NicolaBeer #Liberale #Europawahl #Europawahl2019 #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 
FDP und Europawahl: Ziel verfehlt #Politik #Deutschland #Europawahl2019 #FDP #ChristianLindner


 
Deutsche Europawahlergebnisse im Überblick: Grüne triumphieren, Union und SPD verlieren #Politik #Deutschland #DieLinke #CDU #FDP #AlternativefürDeutschlandAfD #SPD #Bündnis90DieGrünen #Europawahl2019


 
Wahlanalyse: Wie die Grünen auf Platz zwei geklettert sind #Politik #Deutschland #Europawahl2019 #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen #FDP #AlternativefürDeutschlandAfD


 
Europawahl 2019: Die Ergebnisse aus Deutschland #Politik #Deutschland #Europawahl2014 #Europawahl2019 #EuropäischeUnion #CSU #CDU #SPD #Bündnis90DieGrünen #AlternativefürDeutschlandAfD #DieLinke #FDP


 
Bürgerschaftswahl 2019: Alle Ergebnisse aus Bremen #BremerBürgerschaft #Bürgerschaft #Ergebnisse #Wahlergebnisse #Politik #Deutschland #Bremen #SPD #Bündnis90DieGrünen #CDU #DieLinke #AlternativefürDeutschlandAfD #FDP #BürgerschaftswahlinBremen2019


 
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Der #Gazetteur:
"Wieso werden wir nirgendwo erwähnt?": Christian #Lindner sauer auf Youtuber, weil sie das Versagen der #FDP im Kampf gegen den Klimawandel ignorieren #Rezo2 #GehWaehlen #Statement
https://twitter.com/dergazetteur/status/1131997037455708165


 
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Wie die deutschen Parteien im Europäischen Parlament zu EU-Gesetzen zum Umwelt- und Klimaschutz von 2014 bis 2019 abgestimmt haben, könnt ihr auf dieser Grafik nachschauen.


#SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #FDP #AfD #Blaue #EU #EP #Klimapolitik #Umweltpolitik #Agrarpolitik


 
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Wie die deutschen Parteien im Europäischen Parlament zu EU-Gesetzen zum Umwelt- und Klimaschutz von 2014 bis 2019 abgestimmt haben, könnt ihr auf dieser Grafik nachschauen.


#SPD #CDU #CSU #Grüne #Linke #FDP #AfD #Blaue #EU #EP #Klimapolitik #Umweltpolitik #Agrarpolitik


 
Kann man sich damit brüsten, wenn man bei der #EUwahl2019 keine der folgenden Parteien gewählt hat?

#CDU, #SPD, #FDP und #AfD (*) sind kacke!


(*) unvollständige Liste und nach rechts beliebig erweiterbar.
#EUwahl #Wahl #Politik


 
@hoergen ja, stimmt, wollte ich auch eigentlich noch schreiben. Da tut sich keine Partei was, #Grüne, #SPD und #FDP handeln alle nicht angemessen, auch #DieLinke in gewissem Sinne über die Länder und die #AfD natürlich ebenfalls.

Jeder Vorstoß in diese Richtung, also um Auswirkungen der Kohleverstromung irgendwie zu beleuchten, wird auch immer gleich abgewürgt.


 
Die Erstbewerbx abgezogen deutlicher Unterschied wenn das Abstimmungsverhalten einbezogen wird, #WahlOMat #DeinWal Die #PARTEI ist für mich damit eher abgeschlagen hinter #FDP, trotz ihrer Statements. #SPD zeigt den Unterschied zwischen Wort & Tat:…


 
Programme und Positionen zur Europawahl 2019: FDP #Europawahl #Europawahl2019 #FDP #Politik


 
Europäer müssten im Iran-Konflikt diplomatisch vermitteln, sagt Alexander Graf Lambsdorff (FDP). Trotz der schwierigen, unklaren Lage seien solche Anstrengungen zwingend notwendig, um größere militärische Auseinandersetzungen zu verhindern. #Iran #Iran-Konflikt #Atomprogramm #FDP #Diplomatie #Europa #AlexanderGrafLambsdorff


 
Zwischenruf im Landtag: AfD-Rechtsaußen nennt Ex-Kollegen "Dead Man Walking" - Strafanzeige #Politik #Deutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #AlexanderGauland #SPD #CDU #CSU #DieLinke #Bündnis90DieGrünen #FDP #BjörnHöcke #DietmarBartsch #KatrinGöring-Eckardt


 
Künftige Einbürgerungen: Bundesrat beschließt Vielehe-Verbot #Politik #Deutschland #Nordrhein-Westfalen #MuslimeinDeutschland #CDU #Bündnis90DieGrünen #Bundesrat #FDP


 

Grundrente erreicht mitunter nicht die Bedürftigen

Jene, die in einer der sieben größten Städte wohnen, stellen sich wegen der hohen Mietkosten weiterhin besser mit der Grundsicherung im Alter - der Gang zum Amt samt Bedürftigkeitsprüfung bliebe ihnen also nicht erspart. Deutlich wird in der Ministeriumsantwort auch, dass es noch viele Fragezeichen gibt. So liegen der Regierung keine Zahlen vor, wie viele der heutigen Empfänger von Grundsicherung im Alter 35 Jahre lang in die Rentenversicherung eingezahlt oder sehr lange im Niedriglohnsektor gearbeitet haben. Und: Im Finanzplan bis 2023 ist die Grundrente noch gar nicht berücksichtigt, obwohl sie Heil zufolge einen mittleren einstelligen Milliardenbetrag kosten soll. "Extrem teuer und andererseits völlig ziellos", urteilt der FDP-Abgeordnete Vogel über Heils Konzept, "ein wirklich krasser Fall von Gießkannenpolitik".
Wir sehen also vor allem ein Problem: Man will Menschen, denen es jetzt schlecht geht, nicht helfen, weil man nicht wei... show more


 

FDP äußert sich offiziell zu #twittersperrt

Ihrer Ansicht nach bewahrheiten sich jetzt die Befürchtungen, vor denen Netzpolitiker und die Freien Demokraten im Vorfeld des durch die Stimmen der Bundesregierung – unter Enthaltung der Grünen – kurz vor der Bundestagswahl 2017 erlassenen NetzDG gewarnt hatten: "Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde die Büchse der Pandora geöffnet."
Aus meiner Sicht hat das weniger mit dem NetzDG zu tun, als mehr mit einem im vorauseilenden Gehorsam eingerichteten Algorithmus, der lapidar aufgrund allgemeinster Übereinstimmungen Beiträge löscht und Accounts sperrt, die sich durch vermeintliches Trollen im Auftrag korrupter Regierungen verdingen, weil man nicht durch das Schwert der EU sterben will. Das wahre Problem liegt vielmehr darin, dass Konzerne wie Twitter am liebsten alles zuließen, um größtmöglichen Profit zu machen, ohne auch nur e... show more


 


 
AfD und Linke: Wahlkampf mit dem Treuhand-Ausschuss #Politik #Deutschland #AlternativefürDeutschlandAfD #AlexanderGauland #SPD #CDU #CSU #DieLinke #Bündnis90DieGrünen #FDP #BjörnHöcke #DietmarBartsch #KatrinGöring-Eckardt