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Items tagged with: Bundestag


 
"Die Sterbehilfe muss neu geregelt werden" #Kommentare #NDRInfo #Kommentar #Sterbehilfe #Bundesverfassungsgericht #Verbot #Strafrechtsparagrafen217 #Bundestag #Geldstrafe #Freiheitsstrafe


 
#Auto #Verkehr #CO2 #NOx #Stickoxyd #Feinstaub #Treibhausgas #Scheuerdasarschloch #Mobilität
#Klimaschutzgesetz #Tempolimit #Autoverkehr #CSU #BScheuert
#Umweltbundesamt #Dieselaffäre #CDU #fridaysforfuture #klima

#Luftverschmutzung
#Gericht zerreißt Scheuers Anti-Fahrverbots-Gesetz

Mit einer Gesetzesänderung wollte der #Bundestag viele #Fahrverbote verhindern. Doch der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof stellt sich quer. In zahlreichen Städten müssen #Dieselfahrer nun zittern.


 
Gronauer Uranfabrik: Anzeige wegen Fake-Brief #Urenco #Ican #Bundestag #Justiz #Ökologie #Öko


 
Gronauer Uranfabrik: Anzeige wegen Fake-Brief #Urenco #Ican #Bundestag #Justiz #Ökologie #Öko


 
Bundestag ahndet illegale Parteispende: AfD bekommt teuren Strafbescheid #AfD #Parteispenden #Affäre #Bundestag #Deutschland #Politik


 
CSU-Geschäftsführer über Politikalltag: „Es werden Grenzen überschritten“ #CSU #AngelaMerkel #HorstSeehofer #AfD #Bundestag #GroKo #Deutschland #Politik


 
#Petition to german parliament #Bundestag against larger ships on the river of #Elbe, only germans can sign.

Petition gegen noch größere Schiffe auf der Elbe!
Liebe Freundinnen und Freunde des Regenwaldes, der Elbe zwischen Hamburg und der Nordsee geht es immer schlechter.
- Das Wasser des Flusses wird durch den zunehmenden Schiffsverkehr und die Baggerschiffe zur braunen Brühe.
- Der Gehalt an Sauerstoff geht bedrohlich zurück.
- Fische ersticken – und fehlen auch Vögeln als Nahrungsquelle.

Forscher, Umweltschützer und Elbfischer warnen: Die nächste #Elbvertiefung verschlimmert das alles. Bitte unterschreiben Sie diese Petition für eine lebendige Tideelbe an den Deutschen Bundestag... show more


 
Initiative für zivile Seenotrettung: Parlamentarier fordern mehr Hilfe #Seenotrettung #Bundestag #Migration #Flüchtlinge #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 
Initiative für zivile Seenotrettung: Parlamentarier fordern mehr Hilfe #Seenotrettung #Bundestag #Migration #Flüchtlinge #Deutschland #Politik #Schwerpunkt


 


 


 


 
Sollen Krankenkassen den Bluttest zur Erkennung des Down-Syndroms bezahlen - auch wenn dies vermutlich zu mehr Abtreibungen führt? Die schwierige Frage löst im Bundestag eine Debatte über pränatale Diagnostik aus. #Down-Syndrom #Bluttest #Trisomie21 #Bundestag


 
Kommentar Vorgeburtliche Bluttests: Downsyndrom ist keine Krankheit #Trisomie21 #Bundestag #LebenmitBehinderung #Gesundheit #Gesellschaft #Schwerpunkt


 

AfD scheitert erneut mit Bundestagspräsidentschaftskandidaten

Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit. Für den früheren Kampfpiloten stimmten 210 Abgeordnete. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete. 31 Parlamentarier enthielten sich.

Gewöhnlich haben im deutschen Parlament alle Fraktionen wenigstens einen Posten im Präsidium. Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble. Stellvertreter sind derzeit Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).
Ich sag mal so: Die restlichen Parteien tun sich keinen Gefallen damit, jedem Kandidaten einen Korb zu geben, und auf diese Weise werden sie auch die Demokratie nicht schützen können. Wie auch schon Herr Lindner gesagt hat, speisen sie damit lediglich den Opfermythos der AfD, damit werden sie ihr nur weiter Wind in die Segel pusten. Sie waren d... show more


 

Soll Bluttest bei Schwangerschaft eine Kassenleistung werden?

"Selten war ich in einer Frage so zerrissen, wie bei der Entscheidung über Bluttests", sagt René Röspel, Abgeordneter der sozialdemokratischen SPD. Einerseits werde man den Frauen, die sich für einen Test entscheiden, eine invasive Fruchtwasseruntersuchung ersparen können. Andererseits treibe ihn die Sorge um, dass mehr Föten mit Trisomie 21 abgetrieben werden, sollte der Bluttest zur Kassenleistung werden.

Um zu vermeiden, dass der sichere Bluttest nur denjenigen Frauen zugänglich ist, die ihn sich leisten können, plädiert die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten an diesem Vormittag dafür, ihn für sogenannte Risikoschwangerschaften zur Kassenleistung zu machen.

"Menschliches Leben darf keine unterschiedliche Wertigkeit haben", so Möhring. Und: "Das Selbstbestimmungsrecht der Frauen über ihren Körper gilt zu jeder Zeit und ohne Einschränkung." Frauen dürften aus keinem Grund gezwungen wer
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AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland im Interview mit der FAZ

Entschuldigung, es ging um die Person von Herrn Schäuble, nicht um die CDU insgesamt. Man kann gegen eine Person etwas haben. Nur hier erleben Sie, dass keine Person gewählt wird, obwohl die Geschäftsordnung für jede Fraktion einen Sitz im Präsidium vorsieht. Wenn das so weitergeht, werden wir vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Das ist eine seltsame Argumentation. Ich werde niemals das Vertrauen von SPD, CDU, FDP und Grünen mir in irgendeiner Weise erarbeiten wollen. Wenn ich das machen würde, dann würden mich meine Wähler zu Recht zum Teufel jagen. Das ist der völlig falsche Weg. In einem parlamentarischen System gibt es bestimmte Regeln, die auch gelten, wenn ich die anderen politisch ablehne. Ich muss auch ununterbrochen die Reden von Grünen im Bundestag akzeptieren, obwohl ich alles, was sie sagen, für falsch halte.

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Sollen Krankenkassen den Bluttest zur Erkennung des Down-Syndroms bezahlen - auch wenn dies vermutlich zu mehr Abtreibungen führt? Die schwierige Frage löst im Bundestag eine Debatte über pränatale Diagnostik aus. #Down-Syndrom #Bluttest #Trisomie21 #Bundestag


 


 
Debatte zur Pränataldiagnostik: Von Downsyndrom bis Designerbabys #Pränataldiagnostik #Bundestag #Debatte #Krankenkasse #Trisomie21 #Gesundheitspolitik #Gesundheit #Gesellschaft


 
Sollen Krankenkassen den Bluttest zur Erkennung des Down-Syndroms bezahlen - auch wenn dies vermutlich zu mehr Abtreibungen führt? Die schwierige Frage löst im Bundestag eine Debatte über pränatale Diagnostik aus. #Down-Syndrom #Bluttest #Trisomie21 #Bundestag


 
Tests auf Trisomie 21: Anders leben, aber nicht schlechter #Politik #Deutschland #Bundestag #MenschenmitBehinderung


 


 
"Eine Abtreibung war für uns keine Option" #Interview #NDRInfo #Maul #Ranisch #vorgeburtlicheBluttests #Bundestag #Donwsyndrom #Trisomie21 #Schwangerschaft #Gesundheitspolitik


 


 
Die AfD will einen Bundestagsvizepräsidenten aus ihren Reihen. Bislang ist daraus aber nichts geworden. Auch der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt nicht die notwendige Mehrheit. #AfD #Bundestag #Bundestagsvizepräsident #GeroldOtten #MichaelGrosse-Brömer #SvenKindler


 


 


 


 


 


 
Kontrovers hat der Bundestag über Bluttests in der Schwangerschaft zur Erkennung des Down-Syndroms debattiert. Für einige Abgeordnete ging es um sachliche Fragen der Krankenkassen. Für andere um moralische Grundsätze. #Bluttest #Down-Syndrom #Bundestag #Trisomie21 #Abgeordnete #Schwangerschaft #Risikoschwangerschaft


 
Kontrovers hat der Bundestag über Bluttests in der Schwangerschaft zur Erkennung des Down-Syndroms debattiert. Für einige Abgeordnete ging es um sachliche Fragen der Krankenkassen. Für andere um moralische Grundsätze. #Bluttest #Down-Syndrom #Bundestag #Trisomie21 #Abgeordnete #Schwangerschaft #Risikoschwangerschaft


 
Also spätestens nach "Die Anstalt" von gestern muss man dies hier unterzeichnen und teilen, teilen, teilen.
Ich mach's diesmal ausnahmsweise eher über Email und WhatsApp (ja, hab ich ;)), damit wirklich noch viel mehr Leute darüber informiert werden.
Also los!
Stefan Münz - 2019-04-09 05:25:58 GMT

ePetition für Klimaschutzgesetz


Nun gibt es auch eine #ePetition an den Deutschen #Bundestag, in der ein umfassendes #Klimaschutzgesetz wie von #FridaysForFuture gefordert wird. Benötigt werden wieder mal 50.000 #Mitzeichner. Die Zeichnungsfrist hat am gestrigen 8. April begonnen und geht bis 6. Mai.
Petition 92294: Verabschiedung eines verbindlichen, sektorübergreifenden Klimaschutzgesetzes


 


 


 
Kathrin Vogler (Die Linke) fordert politisch wie gesellschaftlich eine grundlegende Debatte um Gentests, nicht nur um vorgeburtliche Untersuchungen auf Trisomie 21. Es müsse ein umfassenderes Beratungsangebot für schwangere Frauen geben. #Bundestag #Debatte #Bluttest #Trisomie #Down-Syndrom #pränatale #Gen-Test


 
Also spätestens nach "Die Anstalt" von gestern muss man dies hier unterzeichnen und teilen, teilen, teilen.
Ich mach's diesmal ausnahmsweise eher über Email und WhatsApp (ja, hab ich ;)), damit wirklich noch viel mehr Leute darüber informiert werden.
Also los!
Stefan Münz - 2019-04-09 05:25:58 GMT

ePetition für Klimaschutzgesetz


Nun gibt es auch eine #ePetition an den Deutschen #Bundestag, in der ein umfassendes #Klimaschutzgesetz wie von #FridaysForFuture gefordert wird. Benötigt werden wieder mal 50.000 #Mitzeichner. Die Zeichnungsfrist hat am gestrigen 8. April begonnen und geht bis 6. Mai.
Petition 92294: Verabschiedung eines verbindlichen, sektorübergreifenden Klimaschutzgesetzes


 
Der Bundestag debattiert, ob die Kosten für vorgeburtliche Trisomie-Bluttests zukünftig von Krankenkassen übernommen werden sollen. Kathrin Vogler (Die Linke) ist eine der Abgeordneten, die eine solche Debatte gefordert hat. Was verspricht sie sich davon? #Bundestag #Debatte #Bluttest #Trisomie #Down-Syndrom #pränatale #Gen-Test


 
Also spätestens nach "Die Anstalt" von gestern muss man dies hier unterzeichnen und teilen, teilen, teilen.
Ich mach's diesmal ausnahmsweise eher über Email und WhatsApp (ja, hab ich ;)), damit wirklich noch viel mehr Leute darüber informiert werden.
Also los!
Stefan Münz - 2019-04-09 05:25:58 GMT

ePetition für Klimaschutzgesetz


Nun gibt es auch eine #ePetition an den Deutschen #Bundestag, in der ein umfassendes #Klimaschutzgesetz wie von #FridaysForFuture gefordert wird. Benötigt werden wieder mal 50.000 #Mitzeichner. Die Zeichnungsfrist hat am gestrigen 8. April begonnen und geht bis 6. Mai.
Petition 92294: Verabschiedung eines verbindlichen, sektorübergreifenden Klimaschutzgesetzes


 
Bluttest-Debatte: "Man legte uns nahe, dieses Kind nicht zu bekommen" #Bluttest #Schwangerschaft #Bundestag #SPIEGELONLINE #DERSPIEGEL #Nachrichten #News #Video


 
Also spätestens nach "Die Anstalt" von gestern muss man dies hier unterzeichnen und teilen, teilen, teilen.
Ich mach's diesmal ausnahmsweise eher über Email und WhatsApp (ja, hab ich ;)), damit wirklich noch viel mehr Leute darüber informiert werden.
Also los!
Stefan Münz - 2019-04-09 05:25:58 GMT

ePetition für Klimaschutzgesetz


Nun gibt es auch eine #ePetition an den Deutschen #Bundestag, in der ein umfassendes #Klimaschutzgesetz wie von #FridaysForFuture gefordert wird. Benötigt werden wieder mal 50.000 #Mitzeichner. Die Zeichnungsfrist hat am gestrigen 8. April begonnen und geht bis 6. Mai.
Petition 92294: Verabschiedung eines verbindlichen, sektorübergreifenden Klimaschutzgesetzes


 
Also spätestens nach "Die Anstalt" von gestern muss man dies hier unterzeichnen und teilen, teilen, teilen.
Ich mach's diesmal ausnahmsweise eher über Email und WhatsApp (ja, hab ich ;)), damit wirklich noch viel mehr Leute darüber informiert werden.
Also los!

ePetition für Klimaschutzgesetz


Nun gibt es auch eine #
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Kanzlerin im Bundestag: Merkel wirbt für Brexit-Verlängerung #Politik #Deutschland #Bundestag #AngelaMerkel


 
Soll der Bluttest auf das Down-Syndrom eine Kassenleistung werden? Darüber diskutiert morgen der Bundestag. Medizinredakteurin Ulrike Till erklärt den Hintergrund der Debatte. #Bluttest #Bundestag #DownSyndrom #Trisomie21


 
Julia Grimm im Gespräch aus Berlin mit Wolfgang Thierse von der SPD und ehemaliger Bundestagspräsident von 1998-2005 zum Thema: 20 Jahre Bundestag in Berlin – Parlamentarismus im Wandel. #Einszueins #JuliaGrimm #Bundestag #Westpol #WolfgangThierse #SPD